Diskussionsbühne der Bewegung
Dokumentiert: Umbrüche und Kontinuität - ein Kongressbericht vom Friedenspolitischen Ratschlag 2013 in Kassel
Offenbar werden die Friedenspolitischen Ratschläge, die immer am ersten vollen Wochenende des Monats Dezember in Kassel stattfinden, zunehmend von Wetterkapriolen beeinträchtigt. Vor einem Jahr war es ein jäher Wintereinbruch mit zum Teil katastrophalen Folgen auf den Straßen, entgleisten Zügen, Umleitungen und erheblichen Zugverspätungen aus allen Richtungen. In diesem Jahr hat der Orkan »Xaver« einige Turbulenzen verursacht. Freunde aus Kiel z.B. teilten per e-mail mit: »Leider hat uns Xaver einen Strich durch die Rechnung gemacht. Unsere Zugverbindungen fielen aus.« Umso mehr waren die Organisatoren überrascht und hocherfreut, dass trotz dieser Widrigkeiten auch in diesem Jahr wieder ca. 350 Menschen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz am Friedensratschlag teilnahmen und – so viel sei schon vorweggenommen - einen spannenden und anregenden Kongress erlebten.
Der Friedenspolitische Ratschlag am 7. und 8. Dezember stand unter dem Motto: »100 Jahre Weltkriege - 100 Jahre Friedensbewegung: Umbrüche und Kontinuität«, zog also einerseits Bilanz des Jahrhunderts der Katastrophen, beleuchtete andererseits aber auch die Herausforderungen, denen Friedensbewegung, Friedensforschung und Politik heute und in nächster Zukunft gegenüber stehen. In den insgesamt 23 Workshops und Diskussionsforen, die neben den vier Plenarveranstaltungen stattfanden, wurde immer wieder der Bogen geschlagen vom Ersten Weltkrieg und seinen Vorbedingungen zur aktuellen Lage der Welt mit deren tiefgehenden ökonomischen und sozialen Verwerfungen und zahlreichen bewaffneten Konflikten.
Schon die einleitenden Plenarvorträge ließen diesen Spagat erkennen. Dr. David Salomon, derzeit Gastprofessor an der Universität Siegen, ging auf die Ursachen des Ersten Weltkriegs ein, erläuterte seine ökonomischen und ideologischen Voraussetzungen und stellte die Frage, was davon strukturell auch hundert Jahre danach noch wirksam sei. Der moderne Imperialismus, den er in Anlehnung an Leo Panitch und David Harvey vom klassischen Kolonial-Imperialismus unterschied, zeichne sich durch ein neuartiges Akkumulationsregime aus (»Akkumulation durch Enteignung«), das durch eine ganze Palette legaler und illegaler Praxen beherrscht werde, etwa der Privatisierung öffentlicher oder genossenschaftlichen Eigentums, der Patentierung von genetischen Ressourcen durch Pharma- und andere Konzerne bis hin zu verdeckten und offenen Rohstoffkriegen. Er machte auch aufmerksam auf eine merkwürdige Parallelität endzeitlicher Stimmungen unter Jugendlichen und Intellektuellen, die seiner Zeit den Weltkrieg als Fanal des Aufbruchs und eines neuen Lebensgefühls sahen und heute in der Anwendung von Gewalt einen Schlüssel zur Lösung humanitärer Katastrophen meinen gefunden zu haben.
Dr. Margret Johannsen vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Uni Hamburg widmete sich einem der längsten und kompliziertesten Konflikte der Welt: dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Seine Wurzeln reichen in die zunächst friedliche Ansiedlung von Juden in Palästina - das nicht als Staat existierte - und erhielt seine bis zum heutigen Tag bestimmende Brisanz durch den Teilungsplan der UNO 1947, mit der Gründung des Staates Israel, dem ersten israelisch-arabischen Krieg und - vor allem - dem 6-Tage-Krieg 1967 und der anschließenden Besetzung des Westjordanlands und des Gazastreifens sowie der völkerrechtswidrigen Siedlungstätigkeit. Das Dilemma der Politik besteht heute darin, dass eine Zweistaatenlösung, die sich an den Grenzen von 1967 orientieren und zu einem lebensfähigen souveränen palästinensischen Staat neben Israel führen müsste, einerseits unrealistisch sei, auf der anderen Seite gäbe es aber auch keine Alternative dazu. Und ein Blick auf die deutsche Nahostpolitik, die der Merkelschen Staatsräson der unbedingten Solidarität mit Israel folgt, zeigt, dass von hier am allerwenigsten zu erwarten ist. Johannsen kritisierte das jüngste Beispiel einer verfehlten Außenpolitik, nämlich die Weigerung Deutschlands, die Palästinenser in den International Olive Council aufzunehmen. Das International Olive Council ist ein internationales Gremium zur Beförderung der Olivenwirtschaft. Der Anbau von Oliven und der Handel mit Oliven und Olivenprodukten ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige in Palästina. Palästina von internationalen Organisationen zur Förderung der Olivenwirtschaft auszuschließen, sei nur ein weiterer Willkürakt zur weiteren Abschnürung des Westjordanlands.
In einem Plenarvortrag am späteren Nachmittag im Großen Hörsaal ging es um die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik. Prof. Dr. Arian Schiffer-Nasserie zeigt auf, warum die Tragödie von Lampedusa vor wenigen Wochen - nur die »Spitze eines Eisbergs«, wenn man an die 20.000 Flüchtlinge denkt, die im Mittelmeer in den letzten 20 Jahren ums Leben gekommen sind - sich folgerichtig aus der EU-Abschottungspolitik ergibt. Theoretisch führte er diese Politik der kapitalistischen Staaten auf deren Abhängigkeit vom Akkumulations- und Wachstumsregime zurück: Der Staat, so seine Ableitung, sei zur Finanzierung seiner Aufgaben (vom Kindergarten bis zum Militär) auf Steuereinnahmen angewiesen und die gebe es nur, wenn die Wirtschaft wachse und genügend exportiere. Praktische Hilfe für Flüchtlinge bewertete er als wenig hilfreich, so lange sie nicht die Ursachen des Flüchtlingsproblems kritisiere. Auch könne man der EU oder ihren nationalen Regierungen nicht »unterlassene Hilfeleistung« vorwerfen, da sie die Flüchtlinge doch selbst erzeuge. Illusorisch sei demnach auch die Forderung nach einer generellen Öffnung der europäischen Grenzen. In der sehr lebhaften Diskussion wurde dem Referenten vorgehalten, auf Grund seines in sich geschlossenen und dadurch logisch erscheinenden Systems keine Alternative und keine Handlungsperspektive zuzulassen.
In den Arbeitsgruppen am Samstagnachmittag und Sonntagvormittag - zwei Mal je neun und ein Mal acht Workshops - wurde nicht nur über die Plenarvorträge diskutiert, sondern es wurde von kompetenten Referentinnen und Referenten im Grunde genommen die ganze friedens-, außer- und sicherheitspolitische Agenda ausgebreitet.
Neben dem israelisch-palästinensischen Konflikt, mit dem sich außer Johannsen noch Irmgard Herre und Ekkehard Drost vom Ökumenischen Begleitprogramm in Palästina und Israel (EAPPI) befassten, wurden Vorträge und Impulsreferate gehalten über die Entwicklung Afghanistans nach dem Teilabzug der NATO Ende 2014 (Dr. Baraki, Marburg), das iranische Atomprogramm und die Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung nach Genf (C. Ronnefeldt, Versöhnungsbund), die nach wie vor kritische Lage in Syrien (Karin Leukefeld, eine der wenigen Journalistinnen, die noch vor Ort recherchiert), die weitgehend unbekannte Entwicklung Malis seit der französischen Militärintervention (Dr. Becker, Uni Marburg), das dschihadistische Söldnertum als einer Variante privater Militärunternehmen (Prof. Dr. W. Ruf) oder über die Krise der neoliberalen Politik der Erdogan-Regierung in der Türkei (Axel Gehring, Marburg/L.). In einer eigenen Gruppe wurde über eine von der IPPNW in Auftrag gegebene Studie »Body Count« berichtet, wonach auf den Kriegsschauplätzen Afghanistan, Irak und Pakistan bisher vermutlich bis zu einer Millionen Menschen, überwiegend Zivilpersonen, ums Leben gekommen sind. Die Referenten (Krämer, Guilliard und Henken) hatten selbst an dem empirischen Projekt teilgenommen. Viel Beachtung fand daneben der Workshop, der sich mit kommenden Auseinandersetzungen um die unter dem Eis der Arktis schlummernden Rohstoffe befasste (Jürgen Nieth von der Zeitschrift Wissenschaft & Frieden).
Auch die »Hardware« des Krieges, für die auch Deutschland in vielfacher Weise verantwortlich zeichnet, wurde unter die Lupe genommen. Dies geschah einmal dadurch, dass die ökonomische Bedeutung und die politische Funktion der deutschen Rüstungsindustrie und die Chancen auf ihre »Konversion« thematisiert wurden (Anne Rieger, Graz), über die exportfreundliche Genehmigungspraxis und die spezifischen Förderungsinstrumente der Bundesregierung informiert wurde (A. Lurz und Dr. Seifer, Berlin) und die neue Waffentechnologie der Kampfdrohnen und ihre Tendenz zur Automatisierung des Krieges vorgestellt wurden (H.-A. Marsiske, Hamburg). In einem weiteren Workshop wurde darüber beraten, inwieweit die Forderung nach einer völkerrechtlichen Ächtung von Killerdrohnen eine sinnvolle Grundlage und mobilisierende Funktion für eine internationale Kampagne bilden könne (E. Rassbach und L. Henken, Berlin). Konkrete Planungen zur Verwendung von Kampfdrohnen und andere neuer Waffensysteme in Interventionen rund um den Erdball existieren bereits - so das Ergebnis zweier Worshops, die sich mit der neuen NATO-Strategie »ALI-Air Land Integration« und dem Cyberwar (B. Trautvetter, Essen) sowie mit den konkreten Ausbaumaßnahmen des Zentrums für weltweite Luftoperationen von NATO und Bundeswehr in Kalkar beschäftigten (U. Sander, Dortmund). Tiefe Einblicke in die Verfasstheit der Europäischen Union lieferte der Workshop »Brauchen wir mehr oder weniger EU-Europa?« Während L. Meyer (isw-Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, München) in seinem Impulsreferat auf die sozialen und ökonomischen Defizite und Probleme einging, konzentrierte sich die Abgeordnete des EU-Parlaments Sabine Lösing (Die Linke) auf die Militarisierungsaspekte der EU. In der Diskussion ging es vor allem um die Frage, wie und in welche Richtung auf die EU – und auf die Regierungen der Mitgliedstaaten - Druck ausgeübt werden könne, um den herrschenden Kurs zu beenden und umzukehren.
Hinzu kamen Vorträge über die »Software« des Krieges, das heißt etwa über die ideologischen und psychologischen Kriegsvorbereitungen und die weltumspannenden Spionage- und Abhöraktivitäten der Geheimdienste großer Mächte. Vor knapp drei Wochen war bekannt geworden (SZ und NDR berichteten), dass an zahlreichen deutschen Hochschulen und außeruniversitären Einrichtungen im Auftrag und mit dem Geld des US-Verteidigungsministeriums geforscht wird. Damit war der Verdacht kritischer Studierender, dass unter Ausschluss der Öffentlichkeit Kriegsforschung betrieben wird, schlagend bewiesen. Der Workshop »Militarisierung der Hochschulen und die Zivilklausel-Bewegung« (A. Geschonneck, Halle) hatte denn auch ein zahlreiches studentisches Publikum. Dies umso mehr, als gerade drei Tage vor dem Kongress die Uni Kassel eine Zivilklausel in ihre Grundordnung aufgenommen hatte.
Die Rolle der Medien - ohnehin ein beliebtes Thema in der Friedensbewegung, die sich von ihnen systematisch übergangen fühlt - war Gegenstand eines Vortrags des Medienwissenschaftlers Dr. Uwe Krüger vom Studiengang Journalistik an der Uni Leipzig. Was er in seiner als Dissertation angenommenen und publizierten Arbeit »Meinungsmacht« (Köln 2013) nicht nur behauptete, sondern empirisch belegte, raubte den Anwesenden im vollbesetzten Seminarraum den Atem. Die im Zentrum der Arbeit stehenden Repräsentanten von vier führenden deutschen Leitmedien (Süddeutsche Zeitung, FAZ, Die Zeit und Die Welt) sind auf derart vielfältige Weise mit der herrschenden Politik und führenden Unternehmen bzw. ihren Stiftungen und Kuratorien verflochten, dass es gar nicht Wunder nimmt, wenn sie sich als deren Sprachrohr verstehen und in deren Interesse publizistisch tätig sind. In Leitartikeln und Kommentaren zur Außen- und Sicherheitspolitik dieser vier »Alpha-Journalisten« werde in bestechender Klarheit der Standpunkt der Bundesregierung zum Ausdruck gebracht, und zwar ohne jede kritische Distanz. Dies sei umso erstaunlicher, als die öffentliche Meinung etwa in der Frage des Afghanistankriegs oder anderer deutscher Auslandseinsätze der veröffentlichten Meinung so diametral entgegenstehe. Krügers Medienanalyse bietet zugleich einen aufschlussreichen Einblick in die Netzwerke der deutschen Elite.
Im Vortrag am Sonntagmorgen (dem sog. »Weckruf«) zeichnete der Historiker und Politologe Dr. Detlef Bald, der viele Jahre als Wissenschaftlicher Direktor am Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr in München wirkte, ein breites Panorama der Vorbereitungen der europäischen Mächte auf den Ersten Weltkrieg, der wichtigsten Stationen dieses Krieges und seiner verheerenden Folgen für die Menschen. Weder die ökonomischen Interessen, noch die ideologischen Vorläufer der Kriegsverherrlicher, noch auch die im und nach dem Krieg geschmiedete Geistes-Union von (protestantischer) Kirche und preußischem Militarismus fehlten in diesem glänzend formulierten und mit zahlreichen Zitat-Fundstellen gespickten Referat. Balds optimistischer Ausblick auf die neue deutsche Politik und Gesellschaft nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, als die Grundlagen des deutschen Faschismus und Militarismus zerstört waren, wurde in der anschließenden Diskussion geteilt. Im Lichte der späteren Entwicklung (Remilitarisierung, Aufrüstung und - nach der Wende - Herstellung einer neuen Interventionsfähigkeit der Bundeswehr) stellte sich aber auch Konsens darüber her, dass diese historische Chance vertan wurde. In einem eigenen Workshop setzte sich Dr. Stefanie van de Kerkhof, z. Zt. Gastprofessorin an der Uni Mannheim, mit neueren Tendenzen der Geschichtsschreibung des Ersten Weltkriegs auseinander. Neuere Forschungen etwa von Christopher Clark (»Die Schlafwandler. Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog«), in denen der Erste Weltkrieg fast wie eine »Urkatastrophe« Einzug in das 20. Jahrhundert hielt, kritisierte sie aus wirtschafts- und sozialhistorischer Sicht.
Die abschließende Podiumsdiskussion kam ebenfalls auf das zentrale Motto des Friedensratschlags zurück. Um die Frage, ob sich die Geschichte 100 Jahre nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs wiederhole oder eben nicht wiederhole, diskutierten aus verschiedenen Blickwinkeln Thomas Wagner (Redakteur des Feuilletons der »jungen Welt«), Dr. Sabine Schiffer, Berlin/Erlangen, vom Institut für Medienverantwortung und Bruno Kern, Mainz, von der »Initiative Ökosozialismus«. Wenn es trotz der sehr unterschiedlichen Herangehensweisen der Podiumsteilnehmer zu einem produktiven Gespräch kam, dann hatte die umsichtig leitende Moderatorin Anne Rieger, Graz, einen guten Anteil daran. Bruno Kern bezeichnete den Ersten Weltkrieg als ersten industriellen Massenkrieg in der Menschheitsgeschichte. 100 Jahre danach treibe die Menschheit auf eine erneute Katastrophe zu, dann nämlich, wenn der kapitalistische Raubbau an natürlichen Ressourcen einschließlich nicht erneuerbarer Energien ungebremst weitergehe und die Konkurrenz um die knappen Güter kriegerisch ausgetragen werde. Sein Vorschlag: Eine geplante De-Industrialisierung und die vollständige Abschaffung von Rüstung und Militär. Damit müsse selbstverständlich eine komplette Änderung unserer Lebensweise einhergehen. Sabine Schiffer hob auf die Funktion der Medien (damals wie heute) bei der Kriegsvorbereitung ab. Kollektive Identifikationsmerkmale und Feindbilder sowie gezielte Lügen gehören zum Arsenal der Kriegsbefürworter und -profiteure. Dagegen helfe nur Aufklärung - und das auf allen zur Verfügung stehenden »Kanälen«, welche die neuen Medien bieten. Thomas Wagner knüpfte in seinem Beitrag am Referat von David Salomon vom Vortag an, indem er dessen Imperialismus-Begriff übernahm und auf das 21. Jahrhundert übertrug. Er sah die Menschheit schon heute in einem »Dritten Weltkrieg«, der allerdings nicht innerhalb der ersten Welt (Europa, Nordamerika), sondern überwiegend in der Peripherie ausgetragen werde. Kampfdrohnen, die über Gebiete in Afghanistan, Pakistan, Jemen oder Somalia kreisen und jederzeit töten können, stellen eine andauernde kriegerische Bedrohung der dort lebenden Bevölkerung dar. Der Fortschritt in Technik-, Natur- und Humanwissenschaften werde von den imperialistischen Mächten zur Herrschaftssicherung und Kontrolle der Welt genutzt. Die Grenzen zwischen »kaltem« und »heißem« Krieg seien heute weitgehend entfallen.
Am Ende blieb dem Organisator des Friedenspolitischen Ratschlags nur noch der Appell an die Anwesenden, ihre intellektuellen und praktischen Anstrengungen gegen Interventionen und Krieg, Aufrüstung und Waffenexport zu verstärken. Das Jahr 2014 werde viele Gelegenheiten bieten, einer falsch verstandenen oberflächlichen oder gar revisionistischen Erinnerungskultur das gesicherte Wissen um die Ursachen des Ersten Weltkriegs und um die besondere Verantwortung Deutschlands bei dessen Zustandekommen entgegen zu setzen. Er gab zu bedenken, ob es nicht an der Zeit wäre, die zahllosen historischen Artefakte der deutschen Erinnerungskultur zu hinterfragen. Was seiner Zeit mit der Wehrmachtsausstellung gelang, nämlich den Mythos der »sauberen Wehrmacht« zu widerlegen, sollte auch mit der weiter zurückreichenden Verehrung soldatischen Heldentums gelingen. Und unter großem Beifall forderte er dazu auf, die Kriegerdenkmäler zu schleifen.
Peter Strutynski ist Politikwissenschaftler und langjähriger Friedensaktivist. Sein Bericht erschien zuerst auf der Website der AG Friedensforschung
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