Neutrales Schweden will aufrüsten
Das Militär soll mehr Geld, mehr U-Boote und Gripen-Kampfjets von Saab bekommen
»Schweden kann sich gegen einen Angriff ungefähr eine Woche alleine verteidigen.« Die Worte des schwedischen Oberbefehlshabers Sverker Göranson gelten dem Militärsparkurs der bürgerlichen Regierung. Die galt traditionell als sehr armeefreundlich. Doch seit alte Parteistrategen nach dem Wahlsieg 2006 von jüngeren marktliberalen Kräften abgelöst wurden, hat sich der Kurs weit in Richtung Kostenoptimierung gedreht. Ganze Stützpunkte wurden eingestampft. Selbst die frühere Linksregierung erscheint im Vergleich dazu als Gönnerin des Militärs. Bei der Parlamentswahl im Herbst könnte das eine Rolle spielen.
General Sverker Göranson sprach seine »Warnung« schon Ende 2012 aus. Sie gilt bis heute. Er und sein Stab gingen vor die Presse und starteten eine regelrechte Kampagne gegen die Politik der Rüstungsreduzierungen aus Stockholm. Am Dienstag hat Schwedens Regierung dem jahrelangen Druck nachgegeben. Jetzt sollen die Streitkräfte des rund neun Millionen Einwohner zählenden neutralen Landes finanziell und materiell ab 2015 »wesentlich verstärkt« werden. Bis 2024 soll das Militär 5,5 Milliarden Kronen (600 Millionen Euro) mehr pro Jahr erhalten. Die Sicherheitslage für Schweden habe sich durch die Entwicklung in Osteuropa verändert, hieß es zur Begründung. »Russland hat Teile eines souveränen Landes okkupiert,« erklärte die Vier-Parteien-Regierung in der Zeitung »Dagens Nyheter« ihre neue Haltung.
Erhöht werden soll die militärische Präsenz im Ostseeraum. Die Insel Gotland soll verstärkt zur Basis für Luftwaffe und Marine ausgebaut werden. Der schwedische Ostseeluftraum wurde immer wieder von der russischen Luftwaffe in Manövern verletzt. Schwedens langsame Luftwaffe sei nicht mal in der Lage gewesen, rechtzeitig selber Flugzeuge hochzuschicken, behauptete eine schwedische Zeitung. Das soll sich nun ändern. Auch die Bereitschaft der Bodenstreitkräfte soll durch vermehrte Übungen für Reservisten gesteigert werden.
Außerdem will Stockholm in die Modernisierung und Neuanschaffung von Material investieren. So will es die Anzahl von Kampfflugzeugen Gripen JAS 39 E von Saab erheblich von 60 auf 70 Stück aufstocken. Auch die Logistik soll verbessert werden, zugunsten von mehr Flugstunden. Weitere Mittelstreckenraketen sollen aufgestellt, zwei neue U-Boote gekauft und drei vorhandene modernisiert werden. Die Seestreitkräfte werden personell aufgestockt.
Über die Anschaffungspläne für Luft und Wasser dürfte sich der einst kriselnde schwedische Rüstungskonzern Saab freuen. Der bangt derzeit um den Ausgang eines Volksentscheids am 18. Mai in der Schweiz über den Kauf von Saab-Kampfflugzeugen. Zudem verhandelt Saab derzeit mit dem deutschen Konzern ThyssenKrupp über die Übernahme des U-Bootproduzenten Kockums mit Hauptsitz in Schweden. Schwedens Staat gilt als Hauptauftraggeber bei einer Übernahme. Der Rüstungskonzern Saab hat übrigens nichts mit dem Autohersteller Saab zu tun.
Die erhöhten Rüstungsausgaben sollen durch Kürzungen bei internationalen Auslandseinsätzen gegenfinanziert werden, bislang ein Steckenpferd der Regierung. Kürzungen in der Regierungskanzlei sind ebenfalls vorgesehen.
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