Plüschlöwen - gut fürs Image
Thüringens Regierung gibt viel Geld aus, um die Landespolitik in ein gutes Licht zu rücken
Schlüsselbänder, Luftballons, Wachsmalstifte, Baumwolltaschen, USB-Sticks, Frisbee-Scheiben, Handysocken, Würfelbecher, Parkscheiben, Brillenputztücher und sogar Plüschlöwen: Die Liste der kleinen Geschenke, die der Freistaat Thüringen in den vergangenen Jahren angeschafft und dann zu den verschiedensten Gelegenheiten verschenkt hat, ist lang; und die Aufzählung ließe sich noch deutlich länger gestalten. Allein 2013 gaben die acht Thüringer Ministerien sowie die Staatskanzlei für diese sogenannten Give-aways mehr als 126 000 Euro aus, wie aus der Antwort der CDU/SPD-Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des Thüringer LINKE-Abgeordneten Frank Kuschel hervorgeht.
Aus Sicht des Landes ist das offenbar gut angelegtes Geld. Die Werbe- und Geschenkartikel seien »ein wirksames Instrument, um den Eindruck von Politik und Verwaltung in der öffentlichen Wahrnehmung im positiven Sinne zu beeinflussen«, heißt es in der Antwort. Sie förderten nicht nur abstrakt das Image oder trügen zur Identitätsbildung des Freistaats beziehungsweise eines Ressorts bei. »Ebenso erleichtern Give-aways die Kontaktaufnahme zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und den Verwaltungsmitarbeitern bei Veranstaltungen, Messen oder ähnlichem und ebnen den Weg zu einem vertiefenden Informationsgespräch.«
Das seit Jahren sparsamste Ministerium im Umgang mit Werbegeschenken ist - anders als es vielleicht zu vermuten wäre - nicht das Finanzministerium. Es ist das Justizressort, das den Angaben zufolge schon seit Langem nur relativ wenig Geld dafür ausgibt. 2013 investierten die Verantwortlichen dort nicht einmal 2000 Euro für Schreibblöcke, Luftballons, Radiergummis, Kugelschreiber und Schlüsselanhänger.
Ganz anders die Staatskanzlei. Nicht nur, dass die Auswahl der zu verschenkenden Werbeartikel dort besonders reichhaltig ist. In der Regierungszentrale wird auch entsprechend viel Geld ausgegeben, um den Freistaat in ein gutes Licht zu rücken; im vergangenen Jahr wurden die dortigen Ausgaben für diesen Zweck noch einmal deutlich auf fast 64 000 Euro gesteigert. Im Vergleich mit 2012 haben sich die Ausgaben damit verzehnfacht.
Grund dafür sei, sagt die stellvertretende Regierungssprecherin Marion Wolf, dass der Freistaat seit 2010 an der Entwicklung eines neuen Werbeauftritts mit einem einheitlichen Corporate Design für die gesamte Landesregierung und alle nachgeordneten Behörden und Institutionen gearbeitet habe. Diese Vorgaben seien 2012 in einem Markenhandbuch verbindlich geregelt worden und würden seit Mitte 2013 angewendet. »Deshalb hat die Thüringer Staatskanzlei aus Gründen der Sparsamkeit bis dahin alle Werbematerialien komplett aufgebraucht und bis zum verbindlichen Inkrafttreten des Markenhandbuchs lediglich die für die öffentlichen Veranstaltungen und Informationsstände notwendigsten Materialen in geringer Stückzahl im alten Design - zum Beispiel Kugelschreiber, Pins, Flaschenöffner - angeschafft«, sagt Wolf. Daraufhin seien Ende 2013 neue Give-aways angeschafft worden. »Und zwar vorausschauend, kostengünstig, in größerer Stückzahl.«
Die wahrscheinlich am wenigsten umstrittenen Ausgaben für kleine Werbegeschenke tätigt das Sozialministerium. Seit 2012 steckt man dort jedes Jahr mehrere zehntausend Euro in Trillerpfeifen, USB-Sticks, Kugelschreiber und ähnliches. Nach Angaben des Ministeriumssprechers Uwe Büchner fließt der größte Teil dieser Ausgaben in den Kampf gegen Rechtsextremismus. Damit werde das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit bekannt gemacht. Das, sagt Büchner, hätten sich unter anderem Vereine und Initiativen - also Bürger - selbst gewünscht.
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