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Likud-Rebell
Reuven Rivlin ist neuer Staatspräsident Israels
In einer Region, in der Meinung oft von Religion oder Ideologie und oft auch Beidem zusammen definiert wird, ist Reuven Rivlin schwer zu fassen: Auf der einen Seite gehört er zum alten Adel des rechtskonservativen Likud-Blocks, stellt er sich gegen die Rückgabe der 1967 von Israel besetzten Gebiete. Eine Ein-Staaten-Lösung sei leichter zu erreichen als ein tragfähiger Deal mit den Palästinensern oder gar Syrien, sagt er immer wieder. Doch auf der anderen Seite tritt er vehement für möglichst weit reichende bürgerliche Freiheiten und Pluralismus ein.
Dies sorgte am Dienstag bei der Wahl des zehnten Präsidenten des Staates Israel durch das Parlament für eine verkehrte Welt: Ein großer Teil der arabischen Parteien sowie der Parlamentarier von Arbeitspartei und Meretz stimmte nach eigenen Angaben für Rivlin, der damit Nachfolger von Schimon Peres wird, der nicht erneut antreten durfte. Die Likud-Fraktion hingegen votierte nur murrend für Rivlin.
Denn als Parlamentssprecher hatte er sich bis Anfang 2013 immer wieder gegen die Koalitionen des seit 2009 regierenden Regierungschefs Benjamin Netanjahu gestellt und sich damit den Respekt der Opposition erworben. So war er gegen die Bestrebungen, die arabische Abgeordnete Hanin Zoabi aus der Knesset auszuschließen, nachdem sie 2010 an der Gaza-Hilfsflotte teilgenommen hatte.
Vor allem sprach sich Rivlin gegen die Forderung aus, die Palästinenser müssten als Bedingung für einen Friedensschluss Israel als jüdischen Staat anerkennen: »Die Araber sind ein untrennbarer Teil dieses Landes. Sie sind eine Gruppe mit einer sehr definierten nationalen Identität. Wir können nicht von ihnen verlangen zu akzeptieren, dass die Nationalhymne ihres Landes die Worte ›So lange noch im Herzen eine jüdische Seele wohnt‹ enthält«, sagte er vor einigen Monaten. Das Verhältnis zwischen Arabern und Juden im Lande müsse sich fundamental ändern: »Wir brauchen Partnerschaft, ein Miteinander, die bilaterale Anerkenntnis, dass andere anders sind.«
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