Untergang mit fliegenden Fahnen
Die EU-Gegner bei den britischen Tories freuen sich über das Juncker-Debakel ihres Premierministers Cameron
Selten hat sich ein Regierungschef in eine derartig aussichtslose Lage manövriert wie der britische Premierminister David Cameron mit seinem Kreuzzug gegen die Bestellung von Jean-Claude Juncker zum neuen EU-Kommissionspräsidenten. Statt Verbündete zu suchen und tragfähige Allianzen zu schmieden, setzte Cameron auf Konfrontation. »Er verstand offenbar nicht, dass es sein Ton und seine Drohungen anderen EU-Führern viel schwerer machten, ihn zu unterstützen«, meint Simon Tilford vom Londoner Centre for European Reform. Damit wurde Juncker trotz weit verbreiteter Vorbehalte gleichsam noch gestärkt: »Camerons Verhalten war enorm kontraproduktiv und hat anderen in gewisser Hinsicht einen einfachen Ausweg geliefert.« Statt auf Sachargumente, die man hätte nachvollziehen können, habe der britische Premier auf Kritik an der Person gesetzt: »Er spielte den Mann und nicht den Ball«, kritisiert Richard Whitman, Politikprofessor an der University of Kent.
Das Verhalten des britischen Premiers ist ebenso schwer zu verstehen wie die Gründe dafür. Tim Bale, Professor an der Queen Mary University of London, sieht ein ganzes Bündel aus Motiven. Dennoch bleibt es schwer nachvollziehbar, wie sich ein Politiker, der sich seinen völlig ideologiefreien Pragmatismus zugute hält, in eine derartige Sackgasse manövrieren konnte. »Es macht mich immer misstrauisch, wenn jemand mit großen Entwürfen kommt«, wird Cameron zitiert.
Freunde preisen seine Bereitschaft, Führung zu übernehmen. Gegner sehen einen Hang zur Selbstüberschätzung. Cameron geht hohes Risiko und eskaliert, wo andere Kompromisse bevorzugen würden: Ohne ihn gäbe es kein Schottland-Referendum, und auch über die EU-Mitgliedschaft seines Landes hat er eine Volksabstimmung bis Ende 2017 in Aussicht gestellt. Zugleich wird ihm nachgesagt, nicht von übertriebenem Arbeitseifer zerfressen zu sein. Unter den Hinterbänklern hat er längst den Ruf eines arroganten, oberflächlichen und verwöhnten Jünglings aus besseren Kreisen.
Mittlerweile hat Cameron die Europaskeptiker in seiner Fraktion fürchten gelernt: »Er muss sich sorgen, dass es ihm eine Kommissionspräsidentschaft Junckers noch schwerer machen wird«, sagt Tilford. Wenn sich irgendjemand über das Debakel des britischen Premiers gefreut habe, dann seien es die EU-Gegner unter den Konservativen gewesen: »Für sie ist die Bestellung Junckers gegen den erklärten Willen des Premiers ein klares Zeichen dafür, was von den Neuverhandlungen zwischen London und Brüssel zu erwarten sei«, so Tilford.
Camerons angebliche Drohung, dass eine Wahl Junckers die Austrittsstimmung in Großbritannien stärken werde, waren keine leeren Worte. »Die anderen Führer unterschätzen, wie europakritisch die Stimmung ist«, warnt Professor Bale, Nach einer Umfrage der »Financial Times« sieht jeder zweite Brite den Kurs Camerons als Ausdruck nationaler Stärke. Die Oppositionsparteien teilen seine Ablehnung Junckers.Whitman meint zwar: »Wir gehen gerne heroisch mit fliegenden Fahnen unter - 27 gegen 1, das ist ein Szenario, wie wir es lieben.« Doch er räumt auch ein, dass Großbritannien nun völlig isoliert sei: »Wenn man den Macho spielt und dann nicht bekommt, was man wollte, sieht man ziemlich dumm aus.« Wie es nun weitergehen kann? »Es ist alles total verfahren«, sagte Tilford. »Was wir jetzt brauchen, ist Schadensbegrenzung. Cameron muss sich einbringen, und Juncker muss eine Kompensation anbieten.«
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