Sensenmann im Anflug
US-amerikanische Kampfdrohne »Reaper« soll deutschen Bedarf vorerst decken
Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant laut Medienberichten die Beschaffung von Kampfdrohnen. Dies gehe aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums hervor. Darin werden Drohneneinsätze demnach sowohl im Rahmen bewaffneter Konflikte als auch in Ausnahmefällen außerhalb nicht ausgeschlossen, zum Beispiel zur Unterstützung eines Evakuierungseinsatzes. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, von der Leyen werde sich wie angekündigt erst in dieser Woche zu dem Thema äußern. Er wies allerdings auch darauf hin, eine Positionierung der Ministerin in der Frage von Drohnen sei noch nicht erfolgt. An diesem Montag findet zum Thema Drohnen eine Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestags statt. Möglich ist zudem eine Aktuelle Stunde.
Die Grünen lehnen Kampfdrohnen ab, halten aber Spionagedrohnen »für Aufklärungszwecke« für sinnvoll. LINKE-Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz warnte: »Mit dem geplanten Einsatz von Kampfdrohnen manövriert Ursula von der Leyen die Bundeswehr in asymmetrische Kriege hinein.« Wenn der von Medien zitierte Bericht des Ministeriums stimme, dass Drohnen auch außerhalb bewaffneter Konflikte eingesetzt werden sollen, drohe die Bundesregierung den Weg des US-Drohnenkriegs einzuschlagen.
Bei der Berliner Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) hatten deutsche, französische und italienische Rüstungsunternehmer im Mai gemeinsam für eine Drohne mit der Bezeichnung MALE2020 geworben. Diese soll allerdings frühestens im Jahr 2020 zur Verfügung stehen. Die Bundeswehr will ihren unmittelbaren Bedarf nun mit einem ausländischen Modell decken. Favorit hierfür ist offenbar die US-Kampfdrohne »Reaper« (»Sensenmann«). nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
