Gaza - Waffenruhe oder noch mehr Krieg?
USA legen Plan für einwöchige Feuerpause vor / Demonstrationen pro und kontra Israel in Berlin
Gaza. Die USA wollen eine rasche Waffenruhe zwischen der im Gaza-Streifen herrschenden Palästinenserorganisation Hamas und Israel erreichen. US-Außenminister John Kerry hat den Konfliktparteien nach Medienberichten einen konkreten Vorschlag über eine einwöchige Feuerpause unterbreitet.
Nach Kerrys Vorstellungen sollen mit Einstellung der Kämpfe von Sonntag an unter ägyptischer Vermittlung Gespräche über eine längerfristige Friedenslösung aufgenommen werden, wie die israelische Zeitung »Haaretz« am Freitag berichtete. Israel darf demnach in dem Zeitraum weiterhin Tunnel im Gaza-Streifen zerstören, die die Hamas gebaut hat. Die »New York Times« berichtete von einem Zwei-Stufen-Plan, wonach zuerst die Waffen schweigen und dann Gespräche folgen sollen. Unklar sei, ob israelische Truppen während der Feuerpause in Gaza bleiben können.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ließ am Freitag keine Bereitschaft erkennen, die Angriffe einzustellen. Einige Minister forderten eine Fortsetzung und sogar Verstärkung der Angriffe im Gaza-Streifen. Der israelische Rundfunk berichtete, die Armee sei angewiesen worden, sich auf eine »echte Ausweitung« der Offensive in der kommenden Woche vorzubereiten, sollte Hamas die Vorschläge zu einer Feuerpause ablehnen. Hamas macht ihr Einverständnis von eine Ende der Blockade abhängig.
Unterdessen ging der Schlagabtausch zwischen beiden Seiten am Freitag in unverminderter Härte weiter. Die Zahl der Toten im Gaza-Streifen stieg auf mehr als 820. Der Gouverneur von Gaza, Abdallah al-Frangi, bezeichnete im nd-Interview die »militärischen Schläge Israels als so brutal, wie wir sie in der Geschichte von Palästina und der gesamten arabischen Welt noch nie erlebt haben«.
Tausende Iraner protestierten am Freitag in mehr als 700 Städten gegen Israel und die Gaza-Offensive. Am sogenannten Al-Quds-Tag kam es auch in Berlin und anderen deutschen Städten zur jährlichen stattfindenden Demonstration. In Berlin hatte die Ankündigung der Aktion erregte Debatten ausgelöst, schon im Vorfeld war vor antisemitischen Ausfällen gewarnt worden. Bereits seit Tagen kommt es immer wieder zu Protesten gegen Israel und zu emotional geführten Debatten über Antisemitismus.
Auf Al-Quds-Gegenveranstaltungen forderten Antifa-Demonstranten »Free Gaza from Hamas« (Befreit Gaza von der Hamas). Die Polizei trennte mehrmals Demonstranten der verschiedenen Lager voneinander. Markus Teervoren, Geschäftsführer der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten, warnte mit Blick auf antisemitische Parolen: »Sich als links und antifaschistisch verstehende Menschen sollten wissen, dass sie auf Demonstrationen, die Antisemitismus ein Forum bieten, nichts, aber auch gar nichts verloren haben.« nd Seiten 5, 9 und 13
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