Neue Gaza-Solidaritätsflotte soll Blockade brechen
Ägypten schlägt Geberkonferenz für Wiederaufbau vor / Israel kritisiert Zusammensetzung einer UNO-Untersuchungskommission
Istanbul. Eine internationale Gruppe pro-palästinensischer Aktivisten will erneut mit einer Solidaritätsflotte die israelische Seeblockade des Gaza-Streifens durchbrechen. Die Schiffe sollten Hilfsgüter transportieren, sagte der schwedisch-israelische Aktivist Dror Feiler am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Istanbul. Im Vordergrund stehe aber die Botschaft an die Menschen in Gaza, dass sie nicht alleine seien. Die Flotte soll noch in diesem Jahr aufbrechen. An den Planungen ist die türkische islamische Hilfsorganisation IHH beteiligt, die bereits 2010 eine Solidaritätsflotte mitorganisiert hatte. Damals hatten israelische Soldaten das türkische Schiff »Mavi Marmara« gestürmt, wobei zehn türkische Staatsbürger ums Leben kamen.
Ägypten hat nach palästinensischen Angaben eine Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Gaza-Streifens vorgeschlagen, die Anfang September in Scharm el-Scheich am Roten Meer stattfinden könnte. Die Palästinenserführung habe auf diesen Vorschlag bislang noch nicht geantwortet und wolle zuvor die Ergebnisse der laufenden Verhandlungen über einen unbefristeten Waffenstillstand für den Gaza-Streifen abwarten, hieß es. In Kairo fanden am Dienstag den zweiten Tag in Folge Verhandlungen über eine längerfristige Lösung des Gaza-Konfliktes statt.
Die im Gaza-Streifen herrschende Hamas hat Israel nach einem Fernsehbericht einen Bruch der Waffenruhe vorgeworfen. Nach Augenzeugenberichten hätten israelische Schiffe Schüsse auf einen Küstenstreifen im Süden Gazas abgegeben. Die beschossenen Abschnitte seien leer gewesen, niemand sei verletzt worden. Wahrscheinlich handele es sich um »Warnschüsse«, die palästinensische Fischer daran hindern sollten, die von Israel auferlegte Fangzone zu verlassen. Der Hamas-Sender Al-Aksa TV wertete die Schüsse als Bruch der Waffenruhe. Eine israelische Militärsprecherin sagte, sie prüfe die Berichte.
Israel hat derweil die Zusammensetzung einer Untersuchungskommission der UNO zum Gaza-Konflikt heftig kritisiert. Insbesondere die Berufung des kanadischen Juraprofessors William Schabas zum Vorsitzenden des dreiköpfigen Gremiums stieß am Dienstag in Jerusalem auf Ablehnung. Damit werde das Ergebnis der Untersuchung bereits vorweggenommen, sagte Jigal Palmor, der Sprecher des israelischen Außenministeriums. Schabas hatte die Politik Israels in der Vergangenheit scharf kritisiert. Agenturen/nd
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