Israel zerstört - und Deutschland baut auf?
LINKE zu Schäden an Hilfsprojekten im Gaza-Streifen
Berlin. Die israelischen Streitkräfte haben mit ihren Angriffen im Gaza-Streifen auch zahlreiche deutsche Hilfsprojekte getroffen. Nach Angaben der Bundesregierung wurden von 70 Schulen, die mit deutscher Hilfe gebaut oder saniert wurden, 31 beschädigt. Vier davon sind so stark zerstört, dass sie nicht mehr genutzt werden können. Das geht aus einer Antwort des Entwicklungsministeriums auf eine Anfrage der LINKE-Abgeordneten Heike Hänsel hervor. Die Bundesregierung hat seit 1996 etwa 35 Millionen Euro in den Schulbau im Gaza-Streifen investiert.
Auch ein Klärwerk und eine Abwasser-Pumpstation (20 Millionen Euro deutsche Fördergelder), eine Station zur Abfallentsorgung (468 000 Euro) und eine Gesundheitsstation (130 000 Euro) wurden beschädigt. Ein Marktgebäude (100 000 Euro) und ein Familienzentrum (50 000 Euro) wurden so stark zerstört, dass sie nicht mehr genutzt werden können. Das Ministerium wies darauf hin, dass wegen der Sicherheitslage im Gaza-Streifen derzeit noch keine abschließende Bewertung der Zerstörungen vorgenommen werden kann.
Hänsel forderte die Bundesregierung auf, von der israelischen Regierung Schadensersatz für die Zerstörungen zu fordern. »Es kann nicht sein, dass mittlerweile regelmäßig zahlreiche Entwicklungsprojekte in Millionenhöhe zerstört und dann wieder mit Mitteln der deutschen oder europäischen Entwicklungszusammenarbeit aufgebaut werden«, erklärte sie. »Hier muss die Bundesregierung endlich auch die Frage von Entschädigungszahlungen auf den Tisch bringen.«
Israelische Kampfflugzeuge haben am Dienstagmorgen massive Luftangriffe auf Gaza geflogen. Dabei wurden nach palästinensischen Angaben zwei Palästinenser getötet, bei der Bombardierung von zwei Hochhäusern gab es zudem Dutzende Verletzte. Damit stieg die Zahl der palästinensischen Todesopfer am 50. Tag der Konfrontation auf 2136, darunter nach UN-Angaben 491 Kinder und 253 Frauen. Auf israelischer Seite starben 64 Soldaten, drei israelische Zivilisten und ein thailändischer Landarbeiter.
Aus dem Gaza-Streifen wurden mehrere Raketensalven Richtung Israel abgefeuert. Von 21 Geschossen wurde eines über Tel Aviv abgefangen, 18 schlugen auf dem Boden ein, zumeist in offenem Gelände. Eine Rakete traf ein Wohnhaus in der Hafenstadt Aschkelon und verursachte schweren Sachschaden.
Zum zweiten Mal binnen zwei Tagen waren am Montagabend aus Libanon abgefeuerte Raketen des Typs Katjuscha in Israel eingeschlagen. Israelische Artillerie bombardierte anschließend nach Militärangaben den Abschussort. Agenturen/nd
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