Eine Mauer für die Ukraine
Baubeginn für Grenzanlagen / Russland kündigt »adäquate Antwort« auf NATO-Vormarsch an
Mit Arbeiten zum Bau einer Grenzbefestigung zu Russland unter der offiziellen Bezeichnung »Stena« (Mauer) begann am Mittwoch die Ukraine. Grafiken umfangreicher Befestigungsanlagen verbreitete das Pressezentrum der »Anti-Terror-Operation«.
Den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gab RIA/Nowosti mit seiner Ankündigung auf einer Kabinettsitzung wieder, dass Kiew im Bedarfsfall ein mächtiges Befestigungswerk nach dem Vorbild der Mannerheim-Linie bauen werde. Die wurde von Finnland in den 1920er Jahren an der Grenze zur Sowjetunion errichtet.
Auch Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte Aufrüstung an. Er sprach in Moskau von einer »adäquaten Antwort« auf die von der NATO beschlossene Truppenverstärkung in Osteuropa. »Wegen dieser neuen Bedrohungen ist Russland gezwungen, seine Sicherheit zu erhöhen«, sagte er laut Interfax. Russland wolle kein Wettrüsten, werde aber angesichts der Militarisierung des Weltraums und von US-Stützpunkten »direkt an unserer Grenze« zu einer Reaktion genötigt. Erfolgreich getestet wurde eine Interkontinentalrakete »Bulawa«, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden kann.
Die Lage in der Ostukraine wurde als insgesamt ruhig bezeichnet. Am Vorabend hatten sich Poroschenko und Putin in einem Telefonat zufrieden über die Waffenruhe geäußert. Der Austausch von Gefangenen sollte fortgesetzt werden. Seit Beginn der Waffenruhe seien »70 Prozent« der russischen Soldaten aus der Unruheregion abgezogen worden, teilte Präsident Poroschenko mit. Moskau bestreitet den Einsatz regulärer Militärs.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO befürchtet in der Ukraine eine ernsthafte Gesundheitskrise. Im ganzen Land seien die Impfstoffe zur Neige gegangen und auch bei anderen Medikamenten herrsche akuter Mangel, hieß es in Genf. Es drohe ein massiver Ausbruch von Krankheiten wie der Kinderlähmung.
In Brüssel berieten die Botschafter der 28 EU-Staaten über die Anwendung neuer Sanktionen gegen Russland. Sie wollten entscheiden, ob die Montag beschlossenen Maßnahmen gegen Moskau nun in Kraft treten oder ob sie weiter aufgeschoben werden. Bis zum Abend wurde keine Entscheidung bekannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für eine sofortige Anwendung aus. CDU-Europapolitiker Elmar Brok, der in der Kiewer Umsturzphase als Redner auf dem Maidan hervortrat, machte wieder scharf: Die EU mache sich »zum Gespött in Moskau«.
Ein Gesetzentwurf über den »zeitweiligen Sonderstatus einiger Bezirke der Donezker und Lugansker Gebiete« soll kommenden Mittwoch vorgelegt werden. Sie sollten aber laut Präsident Poroschenko weiterhin »fest« zur Ukraine gehörten. Die Separatisten wiesen genau dies zurück. »Wir wollen nicht Teil der Ukraine bleiben«, sagte der stellvertretende Ministerpräsident der »Volksrepublik Donezk«, Andrej Purgin. Mit Agenturen
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