Nun Hamburg und Berlin im Visier
Nazi-Hooligans provozieren mit Anmeldung in Sternschanze
Die Hooligans Gegen Salafisten (HoGeSa) wollen demnächst auch in Hamburg marschieren - am 15. November, um für ein »Europa gegen den Terror des Islamismus« zu protestieren. In dem Aufruf mit dem Titel »Wir sind Deutschland« appellieren sie an ihre Anhänger, die geplante Demonstration zu einem »Meilenstein zu machen«.
Was für die Hamburger Behörden zunächst nach einem schlechten Scherz aussah - am Dienstagmorgen bestätigte die Hamburger Polizei, dass tatsächlich eine Anmeldung für eine Kundgebung vorliegt. Der Verantwortliche, so die Beamten weiter, sei Hamburger und nach ihrer Erkenntnis ein unbeschriebenes Blatt in der rechten Szene. Der Anmelder habe 500 Teilnehmer angekündigt. Auf der Facebook-Seite, auf der mobilisiert wird, hatten aber bis zum Nachmittag schon mehr als 5800 Personen ihre Mitwirkung zugesagt.
Als Startpunkt ihres Aufzuges haben die Hooligans den Stadtteil Sternschanze angegeben - die Hochburg der autonomen Linken in Hamburg: ein Indiz dafür, dass es HoGeSa weniger um die Bekämpfung des Unterstützerfeldes des IS-Terrors geht als darum, die parlamentarische und außerparlamentarische Linke der Hansestadt anzugreifen und Straßenschlachten anzuzetteln. Nach den für sie erfolgreichen Kölner Krawallen strotzen die rechten Schläger vor Selbstbewusstsein und überbieten sich im Internet gegenseitig beim Protzen: »Wenn das was wird in Hamburg, müssen sich die Bullen warm anziehen«, heißt es auf einer der zahlreichen HoGeSa-Facebook-Seiten.
Allein der geplante Treffpunkt in der Sternschanze »ist eine Provokation«, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linkspartei-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Christiane Schneider gegenüber »nd«. Es werde »bereits gegen den Aufmarsch mobilisiert. Die LINKE wird den Widerstand natürlich unterstützen und dazu beitragen, dass sich möglichst viele Menschen entschlossen dem Naziaufmarsch entgegenstellen.« Andere Oppositionsparteien fordern ein Verbot. »Bundesminister de Maizière hat deutlich gemacht, dass die Rechtsgrundlage ausreichend ist, um solche angeblichen Versammlungen, die nur dem Zwecke der Gewaltausübung dienen, zu untersagen«, erklärte der Innensprecher der CDU-Fraktion Kai Voet van Vormizeele.
Am Dienstag wurde bekannt, dass die Gruppierung HoGeSa eine Demonstration für den 15. November in Berlin angemeldet hat. Die Behörden in der Hauptstadt prüfen nun, ob ein Verbot nach dem Versammlungsrecht möglich ist. Für den 9. November haben die »Friedensaktivisten Berlin« zur Demo aufgerufen, zu deren Kreisen NPD-Mitglieder, rechtspopulistische Parteien und Verschwörungstheoretiker gehören.
»Wir werden keine neonazistische, rassistische und antisemitische Ideologie in Berlin-Mitte dulden. Ganz gleich, ob sie von Nazi-Hools oder von vermeintlich friedensbewegten KenFM-Elsässer-Weltverbesserern kommt«, äußerte sich Alexander Nabert gegenüber »nd«. Nabert hat die Mahnwache »Nie wieder!«, die sich gegen Rassismus, rechte Hooligans und Antisemitismus richtet, ebenfalls für den 9. November angemeldet.
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