Die absolute Mehrheit anstreben, um das Regime zu stürzen
Tor der Emanzipation weit aufgeschlagen: Zur eigenwilligen Strategie der spanischen Bürgerbewegung Podemos
Schon die erste flüchtige Begegnung vermittelt, was das Besondere am Phänomen Podemos ausmacht. Luis Alegre, Enddreißiger und Hochschullehrer für Philosophie, ist Mitbegründer von Podemos, jener neuen Bewegung, die sich nicht weniger als den Sturz der »casta«, der politischen Klasse Spaniens, auf die Fahnen geschrieben hat. Alegres Wohnung liegt in einem Arbeiterviertel in der Innenstadt Madrids und sieht wie das Klischee einer Studentenwohnung aus: Durch die kleinen Fenster fällt kaum Licht, Fahrräder und leere Flaschen versperren den Weg, der Aschenbecher quillt über, in der winzigen Kochnische stapelt sich Geschirr. Außerdem: unzählige Bücher - alle Wände sind vollgestellt mit Regalen.
Alegre, der Ästhetik und Erkenntnistheorie an der Universidad Complutense de Madrid unterrichtet, hat keine Zeit - wie immer in diesen Monaten. Er macht einen erschöpften, aber auch energischen Eindruck. Die erst im Januar gegründete Podemos ist bei den Europawahlen zwar auf 8 Prozent gekommen und könnte nach neuesten Umfragen mit 28 Prozent im Moment sogar stärkte Partei werden, doch besitzt bislang weder ein Programm noch eine klare Struktur.
Der Erfolg der Linkspartei Podemos ist auch deshalb so erstaunlich, als die fünf prominentesten Gesichter der Partei aus der akademischen Linken kommen. Pablo Iglesias, gerade zum Generalsekretär der neuen Partei gewählt, war ursprünglich Universitätsdozent, wurde der spanischen Öffentlichkeit aber vor allem durch Talk-Show-Auftritte in Fernsehen und Radio bekannt. Juan Carlos Monedero, der als rechte Hand von Iglesias gilt und 1989 bis 1992 in Heidelberg studierte, ist Professor für Politikwissenschaften an der Universidad Complutense de Madrid. Auch Carolina Bescansa, die bei Podemos die Gruppe »politische Analyse« koordiniert, und Íñigo Errejón, der Leiter des Europawahlkampfs, unterrichten an der politikwissenschaftlichen Fakultät. Gemein ist den fünf Gründungsmitgliedern weiterhin, dass sie jahrelang in der politischen Linken aktiv waren. Iglesias war in der Kommunistischen Jugend, Monedero hat als Assistent der Izquierda Unida- Führung gearbeitet, Alegre war in der trotzkistisch dominierten »Antikapitalistischen Linken«. Und kennzeichnend für Podemos ist schließlich auch, dass sowohl die Initiativgruppe als auch die AktivistInnen eher jung sind. Pablo Iglesisas ist 36, auf den Treffen von Basisgruppen liegt das Durchschnittsalter in der Regel noch deutlich darunter. rz
An diesem Nachmittag ist Alegre damit beschäftigt, Vorschläge für die Organisationsstatuten zusammenzutragen. 900 Podemos-Zirkel gibt es im Land, 200 000 eingetragene SympathisantInnen, und über die Internetplattform haben sich Tausende an der konstituierenden Debatte der Partei beteiligt. Es gilt, die Vorschläge so zu synthetisieren, dass über sie abgestimmt werden kann. Die Zeit drängt: Bis zum Jahresende muss Podemos Statuten und einen inhaltlichen Konsens definiert haben, denn dann beginnt das für die politische Bürgerbewegung entscheidende Jahr: Im Mai 2015 wird in fast allen Gemeinden und Autonomieregionen des spanischen Staats gewählt, im Herbst finden landesweite Wahlen statt.
20 Minuten gesteht uns Alegre uns, das Nachrichten-App auf seinem Handy behält er im Blick. Die demokratische Revolution, die in Spanien heute möglich scheint, impliziert ein Leben im Ausnahmezustand: Alles ist in Bewegung, alles muss sofort entschieden werden. Und da Podemos eine soziale Bewegung ohne Apparat ist, muss alles nebenbei organisiert werden - neben Lohnarbeit, Kinderbetreuung oder Alltag.
Mit inhaltlichen Statements hält Alegre, der lang in der »Antikapitalistischen Linken« aktiv war, sich sichtlich zurück: Man wolle »einer neuen gesellschaftlichen Mehrheit« den Weg bereiten, bekräftigt er, erklärt aber nicht, welches ökonomische oder soziale Projekt die Grundlage hierfür sein könnte. Nein, Angst davor, die Geschichte anderer Parteigründungen zu wiederholen, habe man nicht. Die Situation in Spanien sei sehr spezifisch. »Podemos wäre undenkbar ohne die 15 M-Bewegung«, sagt er. Die Bewegung der Platzbesetzungen habe 2011 die gesellschaftliche Empörung zum Ausdruck gebracht, dabei aber auch »einen transversalen Konsens aufgezeigt: für eine Re-Demokratisierung der Gesellschaft, Partizipation und Transparenz in der Verwaltung, gegen die Korruption und die Zerstörung der Sozialsysteme.« Auch der Einwand, ob man als Bewegung von den Institutionen nicht schnell absorbiert werden würde, ficht Alegre nicht an. »Das ist alles eine Frage der Regeln: der sozialen Kontrolle, der Widerrufbarkeit von Mandaten, der basisdemokratischen Wahl von Kandidatenlisten...«
Tatsächlich ist das Projekt von Podemos so simpel, dass man sich fragt, warum niemand vorher auf eine ähnliche Idee gekommen ist: Die Podemos-GründerInnen gehen von der These aus, dass sich hinter der allgemeinen politischen und sozialen Unzufriedenheit ein antiinstitutioneller Konsens verbirgt. Sprich: Es gibt eine Mehrheit diesseits der politischen Apparate - der Parteien, bürgerlichen Medien und Verbände, aber eben auch der traditionellen Gewerkschaften. Auslöser für diese Repräsentationskrise war die Erfahrung, dass Wahlausgänge immer bedeutungsloser werden, weil die Wirtschafts- und Sozialpolitik im Neoliberalismus sowieso immer dieselbe bleibt. Podemos zog daraus aber nicht den Schluss, dass das institutionelle Terrain bedeutungslos ist, sondern man es stürmen und die Regeln neu definieren muss. Anders ausgedrückt: Soziale Alternativen werden erst dann wieder möglich, wenn eine gesellschaftliche Bewegung die demokratische Neugründung der Politik gegen die bestehenden Institutionen erzwingt.
Bemerkenswerterweise ist zumindest der erste Teil dieser Strategie so glatt aufgegangen, wie es sich wohl kaum jemand hätte erträumen lassen. Nach dem Abflauen des 15 M und anderer sozialer Protestbewegungen, ist mit Podemos jetzt eine neue, politische Bewegung entstanden, die realistische Chancen besitzt, das Parteiensystem Spaniens kollabieren zu lassen. Die Bewegung Podemos gewinnt in allen Regionen und in den unterschiedlichsten Milieus. Nicht nur AnhängerInnen der Linkspartei Izquierda Unida, NichtwählerInnen oder enttäuschte SozialdemokratInnen wenden sich der BürgerInnen-Bewegung zu. Auch in die Wählerschaft der konservativen PP ist Podemos eingebrochen.
Dabei ist der politische Diskurs der Partei oft ambig, fast widersprüchlich. Der Kopf der Partei, der Journalist und Hochschullehrer Pablo Iglesias, bezeichnet sich selbst als Marxist, betont in derselben Talkshowrunde aber auch, dass Podemos »außerhalb des Links-Rechts-Spektrums« steht. Die Partei beansprucht, »die von unten« (los de abajo) zu repräsentieren, bezieht sich aber auch positiv auf »die Mittelschichten«. Man verteidigt den spanischen Patriotismus gegen die Troika, aber gleichzeitig auch das Selbstbestimmungsrecht der katalanischen und baskischen Bevölkerung sowie eine antirassistische Integrationspolitik.
Die Mehrdeutigkeit der Botschaften scheint kein Problem darzustellen. Im Gegenteil: Sie erlaubt, dass Podemos in verschiedene Richtungen offen und damit seinem Anspruch treu bleiben kann. Denn wenn Podemos tatsächlich eine Plattform zur Re-Demokratisierung sein soll, können die Inhalte dieser Re-Demokratisierung nicht festgelegt sein, sondern müssen in einem gesellschaftlichen Prozess unter Beteiligung vieler entwickelt werden. Dass diese Offenheit aber nicht in Beliebigkeit umschlägt wie etwa bei der deutschen Piratenpartei, wo sich Liberale, netzlibertäre Nerds, Linke und Bürgerbewegte gegenseitig auf den Füßen standen, hat mit zwei Faktoren zu tun: Erstens hat die Gründungsgruppe von Podemos sehr klare Vorstellungen davon, wie sich ihr Projekt strategisch entwickeln kann, und konnte die Anhängerschaft bisher auch immer von ihren Ideen überzeugen. Zweitens - und das ist noch wichtiger - hat die 15 M-Bewegung bereits klar vorgegeben, welche Veränderungen in Spanien anstehen: Re-Demokratisierung, eine radikale, basisorientierte Veränderung der Institutionen, verfassunggebender Prozess, Bruch mit der Austeritätspolitik und der Troika, Verteidigung der sozialen Grundversorgung und - ganz allgemein - gesellschaftliche Solidarität.
Die spanischen Medien, allen voran die rechtssozialdemokratische El País, kritisieren diese Politik als »populistisch«. Wahr an dem Einwand ist, dass sich die Strategie von Podemos an den Erfahrungen der lateinamerikanischen Linkspopulismus orientiert. Von den Podemos-GründerInnen hat eine ganze Reihe vorübergehend in Südamerika gearbeitet. Juan Carlos Monedero, der als möglicher Kandidat für die Bürgermeisterwahlen in Madrid gehandelt wird, hat die chavistische Forschungseinrichtung Centro Internacional Miranda mit aufgebaut und im venezolanischen Planungsministerium gearbeitet. Luis Alegre war 2010 Preisträger des von der Regierung Chávez ausgelobten »Premio Libertador« zur Förderung kritischer Theorie. Und Íñigo Errejón, der Leiter des Europawahlkampfes von Podemos, ist ein begeisterter Anhänger des bolivianischen Theoretikers und Vizepräsidenten Álvaro García Linera.
Das Interesse an Venezuela oder Bolivien hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass in diesen Ländern neue Transformationsperspektiven jenseits von Reform und Revolution sichtbar geworden sind. Der Politikwechsel war dort nicht einfach das Ergebnis von linken Wahlsiegen, sondern resultierte aus der Verbindung von antineoliberalen Massenaufständen, dem kometenhaften Aufstieg neuer Wahlbewegungen und Verfassunggebenden Prozesse, die das Korsett der bestehenden Institutionen sprengten.
Auf diese Verknüpfung von gesellschaftlicher Revolte, Wahlbeteiligung und der Aushandlung eines neuen Gesellschaftsvertrags setzt heute auch Podemos. Die Herangehensweise der PolitikwissenschaftlerInnen, die das Projekt initiiert haben, lässt sich dabei durchaus kritisieren: Die Partei wurde von einem kleinen Zirkel gegründet und wird nach wie vor von diesem bestimmt - nicht unbedingt ein Merkmal basisdemokratischer Politik. Die exponierte Rolle von Pablo Iglesias als Führungsfigur unterscheidet sich kaum vom Starkult, wie er in Massenmedien produziert und bedient wird. Iglesias mag eine integre, kritische Stimme sein - aber er ist doch auch eine Konstruktion des Fernsehens. Ohne seine wöchentlichen Talkshowauftritte gäbe es das Phänomen Podemos vermutlich gar nicht.
Podemos ist - genau wie sein Diskurs - ein ambiges, mehrdeutiges Projekt. Radikaldemokratisch und doch massenmedial entfremdet. Eine Initiative von Hunderttausenden, aber von einer kleinen Gruppe geprägt. Enorm repolitisierend und doch manchmal erstaunlich unpolitisch. Dass die Bewegung trotzdem alle Unterstützung und Sympathie verdient, liegt an der gesellschaftlichen Entwicklung, die sie in Gang gesetzt hat. Mit der ungeheuren Hoffnung, die Podemos geweckt hat, ist das Tor der Emanzipation weit aufgeschlagen. Alles bei Podemos ist auf den Sturz des neoliberalen politischen Systems und einen verfassunggebenden Prozess angelegt. Nicht weniger als die demokratische Revolution steht damit auf der Tagesordnung.
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