Hollandes letzte Chance
Katja Herzberg zum Ausgang der französischen Regionalwahlen
Ausgerechnet die Konservativen stoppen den weiteren Aufstieg der Front National in Frankreich. Glück gehabt, könnte mensch dazu meinen, dass die rechtsradikale Partei bei der Regionalwahl kein Département gewinnen konnte. Doch ob Marine Le Pen oder Nicholas Sarkozy, für Frankreich gibt weder der Erfolg der einen noch des anderen Anlass zum Aufatmen.
Die Sozialistische Partei von Präsident François Hollande muss reagieren. Binnen drei Jahren haben sie, wo es nur möglich war, an Stimmen und Sitzen verloren. Und schlimmer noch: das Vertrauen vieler Wähler, die nun nicht einmal zur Wahl gegangen sind. Kondolenzbesuche wie an der Absturzstelle des Germanwings-Flugzeuges oder in Tunis sind gebotene und wichtige Zeichen. Mehr aber auch nicht. Hollande muss jetzt mit Reformen überzeugen, die Frankreichs Wirtschaft retten und Arbeitsplätze schaffen.
Dafür darf Hollande nicht mit dem Konzept der Rechten einer rassistischen und egoistischen Gesellschaft konkurrieren. Er muss für eine offene und sozial gerechtere Gesellschaft werben - und etwas dafür tun. Das hieße etwa, den neoliberalen Kurs in Europa nicht länger mitzutragen. Die aktuelle Auseinandersetzung Griechenlands mit den Gläubigern könnte seine letzte Chance sein, eine echte Alternative zu forcieren - im Schulterschluss mit SYRIZA, aber auch mit der Linken in Frankreich.
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