Abgehoben: Auftrag für Drohnenstudie
Abermals Steuermillionen für Industrieförderung
Das bislang nur vage existierende deutsch-französisch-italienische Projekt zur Entwicklung einer bewaffnungsfähigen europäischen Drohne nimmt Gestalt an. Am kommenden Montag soll eine »Declaration of Intent« unterzeichnet werden. Für Deutschland wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Projekt unterschreiben. Zunächst geht es um eine Studie, mit der in den kommenden zwei Jahren die Machbarkeit ausgelotet werden soll. Staatssekretärin Katrin Suder sprach am Dienstag von einer Aufklärungsdrohne, »die optional bewaffnet werden kann«. Sie versicherte, dass das zu entwickelnde Gerät zu einer neuen Generation unbemannter Flugkörper gehören werde, deren Leistung die der heutigen Systeme übertrifft. Selbst wenn die Studie von der Machbarkeit eines eigenen europäischen Projektes überzeugen kann, so wird das Gerät vermutlich erst Mitte des kommenden Jahrzehnts verfügbar sein.
Der Vorschlag zur Entwicklung einer solchen Waffe war von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande Ende März unterbreitet worden - nachdem die Unternehmen Airbus (ehemals EADS), Dassault und Finmeccanica Alenia Aermacchi sich in laufende Beschaffungsdebatten eingemischt hatten. Sie sahen ihre Interessen nicht berücksichtigt. In aktuellen Erörterungen über eine rasche Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr waren nur Angebote aus den USA und aus Israel einbezogen. Obwohl von der Leyen wegen des Protestes gegen »Killerautomaten« eine öffentliche Debatte versprochen hatte, ist davon nichts zu merken.
Kritiker des Drei-Länder-Drohnenprojekte sehen darin vor allem eine industriepolitische Maßnahme. Ähnliche multinationale Projekte wie die Transportmaschine A300M oder der NH90-Hubschrauber haben die mannigfachen Probleme solcher Kooperationen deutlich werden lassen.
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