Fetischartigste Form
Der Schulden-Himalaya oder: Zinskritik versus Kritik der Politischen Ökonomie?
Schulden - da denkt man im Jahr 2015 zuerst an Maastricht-Kriterien und schwäbische Hausfrau, an Schuldenbremse und schwarze Null, an Griechenland und Troika. Vielen kommen auch die Schuldenkrisen von Ländern der einst so genannten Dritten Welt in den Sinn, die Asienkrise der 1990er Jahre, die Argentinien-Pleite oder das Platzen der New-Economy-Blase in den USA zu Beginn des Jahrtausends. Auch Lehman Brothers und Hypo Real Estate vor inzwischen sieben Jahren sind nicht vergessen. Doch das ist nichts im Vergleich zu dem Schulden-Himalaya, der derzeit wieder aufgetürmt wird, wie McKinsey informiert. 200 000 Milliarden US-Dollar ist er hoch und das globale Sozialprodukt übersteigt er um 286 Prozent. Kein Wunder, dass getrieben vom Mahlwerk der Zinseszinsen die reale Leistungsfähigkeit von Schuldnern überfordert ist und die Schuldenfalle zuschnappt.
Der Gegensatz zwischen Gläubigern und Schuldnern hat schon oft in der Geschichte an den Rand des Bürgerkriegs und darüber hinaus geführt. Zum Beispiel im antiken Athen. Deshalb hat Aristoteles an den Reformen des Solon von Athen um die Wende vom sechsten zum fünften Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung besonders die Streichung der in Athen unerträglich gewordenen Schulden hervorgehoben (die Seisachtheia, die Lastenabschüttelung). Denn die athenische Verfassung, die andere Großtat Solons, hätte keinen Frieden stiften können, wenn die einen unter dem Schuldendienst ächzen und die anderen sich mit den Zinseinkünften ein schönes Leben leisten können.
Elmar Altvater, Jahrgang 1938, gehört zu den wichtigsten linken Intellektuellen der Bundesrepublik. Lange Jahre war der Politikwissenschaftler als Professor am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin tätig. 1968 war Altvater mit einer Arbeit über Gesellschaftliche Produktion und ökonomische Rationalität: externe Effekte und zentrale Planung im Wirtschaftssystem des Sozialismus promoviert worden. Als SDS-Mitglied und einer der theoretischen Köpfe des Sozialistischen Büros in Offenbach, später auch in der »Sozialistischen Assistentenzelle« in Berlin, war Altvater einer der Protagonisten der 1968er-Bewegung. 1970 gründete er mit anderen die PROKLA Probleme des Klassenkampfs – Zeitschrift für politische Ökonomie und sozialistische Politik, die heute noch als Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft fortlebt. 1971 erhielt er in Berlin eine Professur für Politische Ökonomie. Altvater hat eine Vielzahl von globalisierungs- und kapitalismuskritischen Büchern vorgelegt. Die »Grenzen der Globalisierung« von 1996, die er mit seiner Lebensgefährtin Birgit Mahnkopf schrieb, wurden zum Standardwerk. Altvater ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac, er trat wenige Tage vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm 2007 der Linkspartei bei und gründete später das Institut Solidarische Moderne mit.
Der nebenstehende Text ist die gekürzte Fassung eines Vortrags, den Altvater Mitte Mai auf dem Marx-is-Muss-Kongress in Berlin hielt.
Es ist offensichtlich: Geldvermögensbesitzer brauchen Schuldner. Ohne solvente Schuldner können sie ihr Geldkapital nicht »arbeiten« lassen und Zinseinkommen erzielen. Schulden müssen also wachsen, wenn Geldvermögen größer werden - und umgekehrt. Allerdings dürfen die Zinsen nicht über die Wachstumsrate steigen, weil dann Schuldner insolvent werden. Wenn sie den Schuldendienst einstellen müssen, sind die Geldvermögen nichts mehr wert und müssen verlustreich abgeschrieben werden. Wenn dies nicht vereinzelt passiert, ist die Finanzkrise da. Das ist seit der Liberalisierung der Finanzmärkte in den 1970er Jahren mehrfach geschehen.
Obendrein stellt sich die Frage nach der Herkunft der Zinsen. Aristoteles (384-322 v.u.Z.) war der Auffassung: Geld wirft keine Jungen. Und wenn Zinsen trotzdem gezahlt werden, dann stammen diese eher aus dem Arbeitsfleiß als aus dem Gelde, wie er hinzufügte. Wie aber kann das, was durch Arbeit erzeugt worden ist, dem Geld zuwachsen? Die Frage ist nur zu beantworten, wenn der gesellschaftliche Kontext in Rechnung gestellt wird, in dem die Produkte der Arbeit gegen Geld getauscht und dann unter die sozialen Klassen verteilt werden. Der Zins erklärt sich also nicht aus dem Geld. Wer über Geld redet und Zinseszinsen kritisiert, darf über die kapitalistische Gesellschaft nicht schweigen.
Schließlich muss erklärt werden, dass eine Geldsumme mit den Zinseszinsen geometrisch wächst, obwohl dies allen natürlichen Wachstumsprozessen widerspricht. Diese kommen immer irgendwann (nämlich im »Erwachsensein«) zum Stillstand. Zinsen sind, so verstanden, unnatürlich. Das sagen auch Silvio Gesell und die heute aktiven Nachfolger des 1930 gestorbenen Kaufmanns und Finanztheoretikers. In einer »natürlichen Wirtschaftsordnung durch Freiland und Freigeld« (das ist der Titel einer seiner Schriften) müssen die Zinsen abgeschafft oder zumindest gedeckelt werden. Schon die Selbstreferenz der Zinseszinsformel, zumeist suggestiv in Grafiken mit exponentiell steigender Kurve dargestellt, scheint vielen der Kritik genug zu sein. Man kann ja an der Stellschraube Zins drehen, ohne ans Geld als soziales Verhältnis oder an die Marktwirtschaft als Institution oder gar an den Kapitalismus als Produktionsweise zu rühren.
Der Überschuss darf sein, auch in Geldform. Der Markt - und vor allem der Wettbewerb - sollen sein, aber die Zirkulation des monetären Überschusses als zinstragendes Kapital nicht. In seiner Funktion als Zahlungsmittel und daher als Kredit wird Geld für die Übel des Kapitalismus - Arbeitslosigkeit und Krise, Ungleichheit der Verteilung, Schulden und Überschuldung - verantwortlich gemacht.
Das widerspricht aber keynesianischen Erkenntnissen, auf die sich sonst sehr gern die Anhänger der Lehre des Silvio Gesell berufen, hat doch John Maynard Keynes ihn in seinem Hauptwerk wohlwollend erwähnt. Positive Realzinsen werden von keynesianisch inspirierten Ökonomen im Gegensatz zu den Auffassungen der Gesellianer als systemnotwendig für eine effiziente Wirtschaft mit einem hohen Innovationspotenzial betrachtet. Dort wo die »harte Budgetrestriktion des knappen Geldes« wie im real existierenden Sozialismus fehlte und »Produktionsfonds« kostenlos, das heißt zu Null-Zinsen zur Verfügung standen, musste sich niemand anstrengen, effizient mit knappen Mitteln zu wirtschaften. Die realsozialistischen Wirtschaften blieben daher systemnotwendig hinter dem innovativen Westen zurück. 1989 war für den real existierenden Sozialismus Zahltag.
Die Welt verkehrt sich, als die Realzinsen nach der Liberalisierung der Finanzmärkte Ende der 1970er Jahre so sehr in die Höhe schießen, dass Schuldner massenhaft überfordert werden. Im »finanzgetriebenen« Kapitalismus unserer Tage stranguliert die »harte Budgetrestriktion« positiver Realzinsen die Schuldner. Geldvermögensbesitzer legen ihr Kapital nicht in realen Projekten an, sondern auf den Finanzmärkten, wo heute Finanzdienstleister um das Geld der »High Net Wealth Individuals« (HNWI), der Individuen mit hohem Netto-Geldvermögen buhlen. Das Potenzial guter Geldgeschäfte ist riesig, weil ja die Ungleichheit in der Welt extrem groß ist und weiter zunimmt. Sind allerdings die Zinsen höher als Profitraten und reale Wachstumsraten, dann ist die Spekulation mit liquiden Fonds lukrativer als Investitionen in Arbeitsplätze der realen Wirtschaft.
Wenn Schuldner zahlungsunfähig werden, muss man ihnen unter die Arme greifen, aber nur wenn sie groß genug, also systemrelevant sind. Dann muss ein Schuldenschnitt her, denn sie müssen aus dem Schlamassel herausgehauen werden. Doch durch wen? Private Geldvermögensbesitzer sind nicht dazu bereit, gutes Geld dem schlechten »hinterherzuwerfen«. Das überlassen sie dem Staat, dessen Politiker die Welt durch die Brille der schwarzen Null betrachten und knauserig tun, wenn sie für Bildung oder Gesundheit Geld ausgeben sollen. Für den Schuldenschnitt und die Rettung privater Geldhäuser sitzen aber die öffentlichen Milliarden locker. Die öffentlichen Schulden wachsen also an und daher auch der Schuldendienst, der letztlich von den Steuerzahlerinnen und -zahlern an die Kreditgeber abgezweigt werden muss. An der Abzweigung der Einkommensflüsse an die Gläubiger wachen die Gendarmen der Austerity darüber, dass die Prioritäten des Schuldendienstes vor allen anderen staatlichen Verpflichtungen beachtet werden. Anders als bei den privaten Schulden kommt bei öffentlichen Schulden ein Schuldenschnitt nicht in Frage.
Der »Sachzwang« des Geldes wird nun als Austerity mit gehörigem Druck auf Arbeitsbedingungen, Einkommensverteilung, Sozialetat, Lebensbedingungen der Menschen weitergegeben. Die Zukunft der jungen Generation gerät unter den Hammer der Troika-Gerichtsvollzieher. Aber, so fragen sich nun viele Kritiker des Umgangs mit Verschuldung und Schuldenkrise, ist dies ein Ausdruck der Krise der kapitalistischen Gesellschaftsformation oder nicht eine Folge der Fehlfunktionen einer Geldordnung, die auch durch deren Umgestaltung behoben werden können.
Letzteres jedenfalls unterstellen die Theoretiker des »Vollgeldes«, die es in Zeiten der Ratlosigkeit bis in die Publikationen des IWF geschafft haben, der sich in der großen Finanzkrise auf einmal des »Chicago-Plans« von Irving Fisher und anderen aus den frühen 1930er Jahren erinnert. Der Bankkredit muss zu 100 Prozent durch Zentralbankgeld gedeckt sein, Kreditschöpfung wie sie in jedem zweistufigen Banksystem (Zentralbank plus private Banken) heute üblich ist, soll unterbunden werden, und mit der Kreditschöpfung auch das Schuldenmachen. Geld soll schuldenfreies »Vollgeld« werden. Denn die Krise ist rein monetären Ursprungs, kann also auch durch Reform des Geldes überwunden werden.
Das aber ist eine Illusion, da Geldvermögen ohne Schuldner und deren Schuldendienst, der aus den realwirtschaftlichen Überschüssen abgezweigt werden muss, wertlos wäre. In Island z.B. wollen einige Politiker mit Vollgeld, das heißt ohne Geldschöpfung durch das private Bankensystem, die Finanzkrise überwinden. Doch dies ist ein frommer Wunsch, der sich nicht erfüllen wird, so lange nicht Überschüsse, produziert durch Arbeit hereinkommen.
Ein Blick zurück nach Lateinamerika in den 1990er Jahren ist erhellend. Argentinien hatte unter dem Präsidenten Menem ein so genanntes »Currency board« eingerichtet. Nationales Geld durfte nur ausgegeben werden, wenn Dollardevisen in voller Höhe den Wert sicherten. Das ging so lange einigermaßen gut und hat tatsächlich dazu beigetragen, die horrend hohe Inflationsrate zu senken, wie Argentinien Dollardevisen einnehmen konnte - so lange wie die Wettbewerbsfähigkeit der Exportgüter gegeben und die Kapitalbilanz positiv war. Als dies sich änderte, brachen das Currency board zusammen und die Währungskrise aus, der die schwerste Wirtschaftskrise in dem lateinamerikanischen Land folgte, die bis heute nicht überwunden ist. Der Grund für das Scheitern der Vollgeld-Strategie waren eine Abwertung der brasilianischen und spiegelbildlich eine Aufwertung der argentinischen Währung und mithin der dramatische Rückgang der Deviseneinnahmen aus Exportgeschäften. Dies hatte eine Reduktion des Geldumlaufs und mithin deflationäre Wirkungen zur Folge. Der IWF rückte völlig kontraproduktiv keine neuen Kredite heraus, und der Geldumlauf, das Finanzsystem und die Wirtschaft brachen in einem Ausmaß ein, das einer Katastrophe gleichkommt.
Die Vertreter des Konzeptes eines »schuldenfreien Vollgeldes« (debt-free plain money) glauben, Geld sei monetäres Vermögen, dem keine Schulden gegenüber stehen. Doch Geld ohne Schulden ist kein Vermögenswert. Es ist nicht Vollgeld sondern »Leergeld«.
Geld ist in der kapitalistischen Gesellschaft selbst eine Ware. Diese wird zinstragend an diejenigen verliehen, die es als Kapital investieren, um einen Mehrwert von Arbeitskräften erzeugen zu lassen, aus dem - unter normalen Umständen - die Zinsen gezahlt werden können. Diese erzwingen Wachstum, und Wachstum ist zugleich die Bedingung dafür, dass Zinsen gezahlt werden können. Ein Teufelskreis, wie sich herausstellt, zumal in Zeiten der bedrohlichen Klimakrise.
Aber kann man dies unterbinden? Der Zins ist als »Frucht des Kapitals« die fertige »Vorstellung vom Kapitalfetisch«. Dass diese »Frucht« von der Lohnarbeit produziert und vom Kapital unter Plünderung von Naturressourcen angeeignet wird, gerät nicht in den Horizont der Betrachtung. »Im zinstragenden Kapital erreicht das Kapitalverhältnis seine äußerlichste und fetischartigste Form. Wir haben hier … Geld, das mehr Geld erzeugt, sich selbst verwertenden Wert, ohne den Prozeß, der die beiden Extreme vermittelt«, schreibt Karl Marx (MEW 25: 404). Die Arbeit, der Produktionsprozess oder die »reale Ökonomie« und deren Doppelseite, die Stoff- und Energietransformationen nämlich, interessieren jene wenig, denen die Kritik des Zinses wichtiger ist als die Kritik des Kapitalverhältnisses.
Silvio Gesell ebenso wie die »Vollgeld«-Vertreter heute nehmen hingegen die fertige Fetischgestalt des Geldes und des Kapitals für bare Münze. Die Zwischenglieder des Produktionsprozesses zwischen der Investition von Geld und ihrem zinstragenden Ergebnis interessieren sie nicht. Gesell will, so schreibt er in seinem Hauptwerk, »die Kraft, die zu der Tauschformel G-W-G’ gehört, … unmittelbar im Tauschvorgang enthüllen« (Gesell 1920: 326). So wird schon im theoretischen Programm die politische Weichenstellung vorbereitet: Die Kritik des Zinses ersetzt die Kritik der politischen Ökonomie. So erspart man sich viele Anstrengungen, doch so verfängt man sich auch in den Fußangeln von Simplifizierungen, die eine unselige Geschichte haben. Der Antikapitalismus wird verkürzt zu einer Kritik großer Finanzvermögen und spekulierender Finanzmagnaten und zur Fetischisierung einer unterstellten »natürlichen« Wirtschaftsordnung - ohne Zinsen, jedoch mit Privateigentum und Profit.
Gesell kann daher gegen den Zins argumentieren und zugleich einem extremen Liberalismus und Individualismus das Wort reden. Er kann das »Manchestertum« befürworten und den Kommunismus sowie den Marxismus vehement ablehnen - denn »der Kommunismus widerspricht«, so schreibt er, »der Natur des Menschen« (Gesell 1948: 85). Gleichzeitig kann er sich für den freien Zugang zu Land aussprechen. Das wird dann zu Freiland. Frauen erfüllen ihre natürliche Bestimmung als Mütter, und dafür sollen sie eine Rente beziehen: Mütterrente. Auch das Geld soll frei sein, und zwar befreit vom Zins, also Freigeld.
Damit sind wir beim Kern der Gesellschen Gesellschaftskonzeption. Die natürliche Wirtschaftsordnung erweist sich als ein soziales Konstrukt, das anschlussfähig an andere, nämlich nationalistische und rassistische Konstrukte ist. Einfache geldtheoretische Interpretationen können also höchst problematische Folgen haben. Um diese zu vermeiden, muss man sich mit gehörigen Anstrengungen zur Kritik der Politischen Ökonomie, wie Marx sagt, »emporarbeiten«.
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