Gemischtes Ergebnis für Renzi
Regionalwahlen in Italien: Demokratische Partei liegt nicht überall vorn / Berlusconi drohte eine weitere Schlappe
Berlin. Die Demokratische Partei (PD) von Regierungschef Matteo Renzi hat ersten Prognosen zufolge bei den Regionalwahlen in Italien ein gemischtes Ergebnis errungen. Sie lag demnach in vier der sieben Regionen vorn, in denen am Sonntag gewählt worden war. Das ergaben die Prognosen der TV-Sender in der Nacht zum Montag. Die Wahlen galten 15 Monate nach Renzis Amtsantritt als wichtiger Stimmungstest. Mehr als 20 Millionen Italiener waren zu den Abstimmungen aufgerufen, bei denen die Beteiligung im Vergleich zu den letzten Wahlen sank.
In der Toskana, Apulien und den Marken feierten Renzis Kandidaten laut den TV-Prognosen klare Erfolge. In Venetien lag wie erwartet der Mitte-Rechts-Kandidat vorne, in Ligurien wurde ein enges Rennen mit leichten Vorteilen für Mitte-Rechts vor der Kandidatin der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung vorhergesagt. In Umbrien lagen den Prognosen zufolge beide Lager nahezu gleichauf, in Kampanien wurden leichte Vorteile für Renzis Mitte-Links-Bündnis erwartet.
Die Wahllokale hatten um 23.00 Uhr geschlossen, nur in Sizilien wird zwei Tage lang abgestimmt. Endgültige Ergebnisse für die Regionalwahlen wurden erst am Montag erwartet. Die Wahlbeteiligung lag bei den Regionalwahlen laut Innenministerium bei etwa 54 Prozent und damit zehn Prozentpunkte schlechter als bei den vergangenen Abstimmungen. Bei den Kommunalwahlen, für die es am Sonntagabend noch keine Prognosen gab, sank sie von 73 auf etwa 64 Prozent.
Renzi hatte sich vor den Wahlen optimistisch gezeigt, aber auch erklärt, die Wahlen seien für seine seit 15 Monaten bestehende Regierung nicht entscheidend und hätten nur »regionale Bedeutung«. Der Ministerpräsident hatte auf Wahlsiege in fünf oder sechs der sieben Regionen gehofft, die ersten Prognosen blieben für viele überraschend deutlich dahinter zurück.
Auch die Oppositionsparteien, allen voran die rechte Lega Nord, die sich im Wahlkampf klar gegen Immigration ausgesprochen hatte, erhofften sich von den Wahlen Auftrieb. Ihr Chef Mattei Salvini wollte sich mit einem Erfolg als neuer Oppositionsführer positionieren. Der Forza Italia (FI) von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi drohte eine weitere Schlappe. Auch das Abschneiden der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung um Beppe Grillo wurde mit Spannung erwartet.
In Kampanien, wo Renzis Kandidat den ersten Prognosen zufolge vorn lag, droht dem Regierungschef damit womöglich eine Blamage. Denn sein Kandidat Vincenzo de Luca ist wegen Amtsmissbrauchs verurteilt und könnte nach einer Amtsübernahme zum Rücktritt gezwungen werden. dpa/nd
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