Der Fehler mit den 90 Prozent
Die Tragfähigkeit von Staatsschulden hängt nicht von deren absoluter Höhe ab. Und auch das Verhältnis zur Wirtschaftsleistung lässt keine einfachen Rückschlüsse zu. Von Simon Poelchau
Die DDR und ihre Verschuldung, es ist kein leichtes Thema. Doch nehme man an, es stimmte, dass sie umgerechnet 171,8 Milliarden Euro Schulden hatte - auf diese Summe taxierte die Bundesregierung nach der Wende den Erblastentilgungsfonds. Bei einer Wirtschaftsleistung in der Größenordnung von rund 208 Milliarden Euro wäre dies immerhin eine Schuldenquote von rund 83 Prozent gewesen. Doch wäre dies jetzt noch tragfähig oder schon ruinös gewesen?
Immerhin hätte die Deutsche Demokratische Republik noch die magische Grenze von 90 Prozent der Wirtschaftsleistung unterschritten. Steige die Verschuldungsrate eines Landes über diese Marke, so breche Wachstum ein, schlussfolgern nämlich die beiden Wirtschaftsforscher Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff in ihrem Essay »Growth in a time of debt«. Dieser Text ist kein x-beliebiges Paper, wie sie Universitäten und Forschungseinrichtungen weltweit Hunderte pro Jahr produzieren. Nachdem der Bericht im Mai 2010 erschien, wurde es zu so etwas wie einer ideologischen Blaupause für Schuldenbremsen und Sparmaßnahmen aller Art. »Wir haben sehr sorgfältig die Untersuchung von Rogoff und Reinhart gelesen. Sie haben empirisch belegt, dass ab einem bestimmten Grad eine zu hohe Staatsverschuldung das Wachstum beeinträchtigt«, sagte etwa Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem »Wall Street Journal« .
So richtig überzeugt die Rogoff-Reinhart-Gleichung »je niedriger die Schuldenquote, desto höher das Wirtschaftswachstum« jedoch nicht. Vergangenes Jahr zum Beispiel schrammte die Eurozone mit einer Verschuldungsrate von 91,9 Prozent an dieser angeblich so magischen Marke und wuchs in ihrer Wirtschaftsleistung um lediglich 0,9 Prozent. Die Vereinigten Staaten waren jedoch im Jahr 2014 mit einer Rate von 105,7 Prozent noch weitaus stärker in den Miesen und konnten trotzdem einen satten Aufschwung der Wirtschaft von 2,4 Prozent verbuchen.
Und auch in Griechenland schnellte die Staatsverschuldung mit dem Wahlsieg von SYRIZA im Januar 2015 nicht wieder schlagartig in die Höhe. In eine brenzlige Situation geriet das südeuropäische Land seitdem, weil die Europäische Zentralbank von den Geschäftsbanken keine hellenischen Staatsanleihen mehr als Sicherheit akzeptiert. Außerdem halten die internationalen Kreditgeber eine Tranche von 7,2 Milliarden Euro zurück.
Fragt man nun also danach, ob die Schulden eines Landes noch tragfähig sind, so hat dies wenig mit deren absoluter Höhe oder Verhältnis zur Wirtschaftsleistung zu tun. Es hat vielmehr damit zu tun, wie gut sich ein Staat auf den internationalen Finanzmärkten oder anderweitig refinanzieren kann. Die Militär- und Wirtschaftsmacht USA etwa hatte im Gegensatz zu manch einem südeuropäischen Krisenstaat nie Probleme, sich billig frisches Geld zu besorgen, obwohl sie auch hoch verschuldet ist.
Übrigens erfuhr die Geschichte um das 90-Prozent-Theorem von Reinhart und Rogoff im Jahr 2013 eine überraschende Wendung: Ein damals 28-jähriger Doktorand der Universität Massachusetts nahm die Berechnungen der beiden gestandenen Wirtschaftsforscher mal etwas genauer unter die Lupe und deckte auf, dass sie grobe Fehler enthielt. Die wissenschaftliche Grundlage für Schuldenbremse und Fiskalpakt erwies sich also auch als methodisch falsch. Und ob die DDR 1989 pleite war oder nicht, kann man weder anhand der absoluten noch anhand der relativen Schuldenhöhe ausmachen.
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