Die Erholung steht im Vordergrund
Den Rechtsrahmen für Datschen liefert das Gesetz zur Schuldrechtsanpassung
Vom Akademiepräsidenten bis zum Arbeiter konnte zu DDR-Zeiten jeder eine Datsche pachten. Zur Wende gab es eine Million dieser nach dem russischen Wort benannten Wochenendgrundstücke, die typischerweise aus einer kleinen Parzelle und einem in Leichtbauweise errichteten Fertighaus bestehen. Die DDR hatte die weltweit höchste Dichte an Gartengrundstücken. Heute gibt es in Ostdeutschland noch rund eine halbe Million.
Nicht zu verwechseln sind Datschen, bei denen der Erholungsgedanke im Vordergrund steht, mit Kleingärten. Bei diesen geht es um eine gärtnerische Nutzung für den Eigenbedarf, längeres Wohnen ist nicht gestattet. Auch gibt es strenge Vorgaben etwa zur Bebauung oder zur Höhe der Hecken, und Schrebergärtner müssen einem Verein angehören. Für diese liefert das Bundeskleingartengesetz die Rechtsgrundlage.
Für Datschennutzer ist hingegen das Schuldrechtsanpassungsgesetz zuständig, welches 1995 in Kraft trat. Damit wurde vom Gesetzgeber ein Damoklesschwert aufgehängt: Die Nutzung wurde zu DDR-Zeiten als zeitlich unbegrenzt angesehen, weshalb oft viel Zeit und Geld in Bauten, Anlagen und die Begrünung von Brachland investiert wurde. Ab dem Jahr 2000 waren aber nunmehr Kündigungen möglich. Dafür galten zunächst noch enge Voraussetzungen beispielsweise wegen Eigenbedarfs. Dies ändert sich aber nun zum 3. Oktober.
Neben der Kündigungsmöglichkeit änderte sich nach der Wende auch die Kostenbelastung. Lag vor der Wende der Pachtzins bei etwa 20 Pfennig pro Quadratmeter und Jahr, sind es heute durchschnittlich etwa 1,10 Euro. An besonders attraktiven Stellen können es mehr als sechs Euro sein. Auch müssen sich Nutzer, die selbst kündigen, an möglichen Abrisskosten beteiligen. Umgekehrt müssen aber Eigentümer bei einer Kündigung bis zum 3. Oktober 2022 den Nutzer für Investitionen entschädigen. nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
