Portugal entscheidet

Neues Parlament steht zur Abstimmung / Konservative in Umfragen vorn, sozialdemokratische PS dahinter / Wie schneidet das geteilte linke Lager ab?

  • Lesedauer: 2 Min.

Berlin. Im Zeichen einer zaghaften Wirtschaftsbelebung wird in Portugal am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Stimmlokale schließen um 20 Uhr. Erste Prognosen zum Wahlausgang werden um 21.00 Uhr erwartet.

Nach allen Umfragen wird das Zwei-Parteien-Bündnis »Portugal à Frente« (PàF/Portugal voran) des konservativen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho allerdings nur rund 37 bis 40 Prozent der Stimmen bekommen und somit seine absolute Mehrheit im Lissabonner Parlament verlieren. Die Sozialistische Partei (PS) von Spitzenkandidat António Costa bekäme 31 bis 33 Prozent.

Portugals Konservative liegen vorn
Reguläre Parlamentswahl nach fünf Krisenjahren. Von Dominic Heilig

Allerdings könnte Passos Coelho die absolute Mehrheit verlieren, was die Bildung einer neuen Regierung erschweren würde. Die beiden anderen Parteien mit Aussichten auf den Einzug ins Parlament, die CDU (ein Bündnis aus Kommunisten und Grünen) und der Linksblock (BE), näherten sich zuletzt beide der Zehn-Prozent-Marke.

Im Wahlkampf ging es vor allem um das von den Konservativen umgesetzte Sparprogramm. PS-Generalsekretär Antonio Costa wirft dem Regierungschef vor, die Forderungen der Gläubiger »übererfüllt« und aus dem Rettungs- ein »Verarmungsprogramm« gemacht zu haben. Portugal war 2011 von der EU und dem Internationalen Währungsfonds mit 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. Agenturen/nd

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