Linke Chancen
Olaf Standke über die Parlamentswahlen in Portugal und die Möglichkeiten eines Regierungswechsels
Madrids Ministerpräsident Rajoy und die Opposition im Lande dürften die Vorgänge in Portugal mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen. Nicht nur, weil es um das iberische Nachbarland geht, sondern auch, weil die Wähler dort für eine Konstellation gesorgt haben, die sich im Dezember gut und gerne in Spanien wiederholen könnte: Das konservative Regierungsbündnis wurde für eine harte Sparpolitik abgestraft, verlor seine absolute Mehrheit im Parlament und links davon böte sich nun die Chance für eine mehrheitsfähige alternative Koalition, selbst ohne die Sogwirkung einer Kraft wie SYRIZA.
Hier wie da sind die zweitstärksten Parteien mit dem »Sozialistisch« im Namen allerdings in etwa so links wie die hiesige Sozialdemokratie, 1973 unweit von Bonn übrigens Geburtshelfer der portugiesischen Partido Socialista (PS). Die wollte jetzt die Nr. 1 werden, verfehlte ihr Wahlziel jedoch klar, weil sie sich inhaltlich nicht deutlich genug von den troikadiktierten, korruptionsanfälligen Austeritätsparteien abheben konnte. Die Schatten sind also lang, über die alle springen müssten, ob »Sozialisten« oder der wiedererstarkte Linksblock und Kommunisten, die ihren Wahlkampf dezidiert auch gegen die PS geführt haben. Aber es könnte einen gemeinsamen Nenner geben - endlich die unsoziale Sanierungspolitik zu beenden.
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