»Da widerspreche ich Oskar Lafontaine«
Yanis Varoufakis über die Krisenpolitik in Europa, die Chancen der wiedergewählten SYRIZA-Regierung und die Frage des Grexit
Die Volksbühne in Berlin, wo Sie jetzt gleich diskutieren werden, ist komplett ausverkauft. Sind Sie überrascht, so viele Fans in Berlin zu haben?
Nein. Es ist auch nicht das erste Mal, dass ich in Berlin bin. Ich war bereits am 8. Juni auf einer Veranstaltung in dieser Stadt, und es war ein fantastisches Ereignis. Ich wurde immer sehr herzlich in Deutschland willkommen geheißen. Man muss dies trennen von dem, was ein Teil der Medien über mich berichtet hat.
Woher kommt diese Diskrepanz zwischen der Meinung der Medien und der Menschen?
In Griechenland gab es diese Diskrepanz auch. Als ich bei Umfragen als Minister Zustimmungswerte von 75 bis 80 Prozent hatte, gab es keinen privaten Fernsehsender, der mich nicht angegriffen hatte.
Warum war das so?
Diese Sender sind im Besitz von Leuten, deren Gedeih komplett von den Banken abhängt, die wiederum von den Rettungsprogrammen profitierten. Und als die Bevölkerung diesen Zusammenhang verstand, vertraute sie natürlich nicht mehr den Medien.
Und was brachte die hiesigen Medien gegen Sie auf?
Die Presse in Europa hatte in der Vergangenheit immer schon eine sehr enge Bindung zu der politischen und finanziellen Elite. Das ist heute nicht anders. In Bezug auf Deutschland und den Großteil des restlichen Europas, war es unser klares Nein zu den Programmen der Troika, welches die Medien gegen uns aufbrachte. Wir stellten uns damit gegen die herrschende Meinung. Sie dachten, dass ein Wandel in Europa niemals von einer linken Partei in Griechenland ausgehen werde.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist sicherlich kein Fan von Ihnen. Würden Sie ihn jetzt, wo Sie kein Finanzminister mehr sind, nochmal wiedersehen wollen?
Ich hätte kein Problem damit. Ich habe es immer genossen, Wolfgang zu treffen. Die Diskussionen mit ihm waren immer sehr angenehm, obwohl die Themen sehr schwer waren. Auch wenn er als deutscher Finanzminister sehr viel mehr Macht hat, als ich es hatte, war er genauso wie ich innerhalb des Systems der Eurozone recht machtlos.
Wie meinen Sie das?
Die Eurozone funktioniert an Hand von Regeln, die die Macht von demokratisch gewählten Politikern übersteigen. Dies ist eine Tragödie. Denn die Eurozone hat ein Eigenleben, das wahrlich nicht gut ist. Es gab Momente, in denen ich geglaubt habe, dass wir eine Lösung hätten finden können, wenn Wolfgang und ich die Macht dazu gehabt hätten.
Aber warum war Schäuble dann die ganze Zeit gegen Sie und Ihre Ideen?
Wir sind sicherlich derselben Meinung, dass die Eurozone nicht lebensfähig ist, so wie sie derzeit aufgebaut ist. Doch wir haben ganz unterschiedliche Vorstellungen, wohin sich die Währungsunion entwickeln sollte. Als ich diskutieren wollte, was notwendig sei, damit Griechenland wieder aus der Krise kommt, interessierte Schäuble das nicht wirklich. Er musste sich zwar mit mir beschäftigen, doch eigentlich ging es ihm um etwas viel Wichtigeres. Da war Griechenland nur ein Kollateralschaden.
Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz sagte kürzlich, dass die Maßnahmen, die Sie ergreifen wollten, richtig gewesen wären. Doch Sie hätten es nicht geschafft, die anderen Finanzminister im EU-Rat davon zu überzeugen. Glauben Sie, Sie und die alte SYRIZA-geführte Regierung in Athen hätten denen vielleicht doch bessere Zugeständnisse abringen können?
Das hätten wir nur mit aller Härte schaffen können. Wir hätten in unserer Position gegenüber der Troika hart bleiben müssen. Das wäre das Einzige gewesen, was wir hätten machen können, um ein Abkommen zu erreichen, das Griechenland wirklich geholfen hätte. Doch leider tat dies unsere Regierung nicht. Deswegen bin ich zurückgetreten.
Glauben Sie, Alexis Tsipras kann nun bessere Zugeständnisse von der Troika erreichen?
Nein. Er hat ja schon alles unterschrieben. Warum sollte die Troika Tsipras Zugeständnisse machen, wenn er bereits alles akzeptiert hat, was sie von ihm wollte?
Also wird die neue SYRIZA-geführte Regierung Griechenland nicht aus der Krise führen?
Das wird nicht passieren. Das ist absolut unwahrscheinlich. Das Einzige, was dies möglich machen würde, wäre ein Politikwechsel innerhalb der Eurogruppe. Doch solange diese auf der Einhaltung des gegenwärtigen Abkommens besteht, ist dies unmöglich.
Ist Laiki Enotita (Volkseinheit), die sich im August von SYRIZA abgespalten hat, eine Alternative zu Tsipras’ Partei?
Ich konnte sie nicht unterstützen. Deswegen bin ich ihr nicht beigetreten.
Warum?
Sie fetischisiert die Rückkehr zur Drachme, genauso wie die andere Seite den Euro fetischisiert. Doch zu glauben, dass die Drachme uns wieder zu Wohlstand verhelfen könnte, ist ein schwerer Fehler. Die Probleme müssen auf europäischer Ebene gelöst werden. Und Europa muss demokratisiert werden.
Was wären die dafür erforderlichen Maßnahmen?
Es muss Eurobonds geben, also ein gemeinsames Schuldeninstrument. Außerdem müssen eine richtige Bankenunion, ein paneuropäischer Fonds gegen Armut und ein gewaltiger Investitionsfonds für Europa geschaffen werden.
Es braucht also so etwas wie einen neuen Marshall-Plan für Europa?
Dies wäre kein Marshall-Plan, weil dieser nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA ins Leben gerufen wurde. Jetzt müssen wir einen solchen Fonds selbst ins Leben rufen. Wenn Sie bei den amerikanischen Analogien bleiben wollen, bräuchte es einen New Deal für Europa, so wie ihn der US-Präsident Franklin Roosevelt seinerzeit in den 1930er Jahren als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise auf den Weg brachte.
Wie wahrscheinlich ist ein solcher Politikwechsel innerhalb der Eurogruppe?
Ich bin ein Optimist. Dies hängt aber nicht allein von Griechenland ab. Es hängt von uns allen in Europa ab. Es ist absurd, wie die Eurozone derzeit regiert wird. Dies ist schlecht für Deutschland, Frankreich, Portugal und jeden in der Eurozone. Wir schaffen damit Umstände, die die Krise andauern lassen.
Und wie kann dies verändert werden?
Dafür müssen die Europäer aktiv werden und auf die Straße gehen. Sie müssen die Politiker dazu drängen, die Sachen anders zu machen.
Ein möglicher Schritt dorthin, den Sie bereits gemacht haben, ist, zusammen mit dem LINKE-Politiker Oskar Lafontaine, dem ehemaligen italienischen Vizewirtschaftsminister Stefano Fassina, dem französischen Europaparlamentarier Jean-Luc Mélenchon und der ehemaligen griechischen Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulo zu zivilem Ungehorsam gegen die Eurogruppe aufzurufen. Eine Konferenz, womöglich schon im November, sollte ein erster Schritt hin zu einer neuen Bewegung sein. Wie weit sind diese Pläne?
Lafontaine und Mélenchon luden mich zu einer Konferenz ein, um über die Eurozone und Alternativen zur gegenwärtigen Politik zu diskutieren. Sie wollen diese »Plan B« nennen. Doch damit habe ich meine Probleme.
Welche Probleme wären das?
Solche Diskussionen sind wichtig. Im Establishment finden sie nicht statt. Europa braucht mehr Dialoge. Doch in vielen Sachen stimme ich mit der Meinung von Oskar Lafontaine nicht überein.
In Deutschland ist er einer der bekanntesten linken Befürworter des Grexits.
Wir sollten nicht wieder zurück zum Nationalstaat gehen wollen. Wir sollten diese Option zwar nicht fürchten, wenn die Europäische Zentralbank uns in diese Richtung drängt. So wie sie es tat, als sie uns mit Bankenschließungen drohte. Doch wir sollten nicht auf das Ende der Eurozone hinstreben. Wir sollten versuchen, die Eurozone zu reparieren.
Also haben Sie Ihre Meinung bezüglich eines Grexit nicht geändert, seitdem Sie zurückgetreten sind?
Nein. Da widerspreche ich auch Oskar Lafontaine. Aber es ist wunderbar, mit Freunden darüber eine ehrliche Diskussion zu haben. Bei den Treffen der Eurozone hatten wir so etwas nicht.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
