Aufladestation für Hass und Hetze
Ein Jahr Pegida bewirkt gesellschaftlichen Klimawandel in Sachsen / Stärke der fremdenfeindlichen Bewegung in Sachsen für viele Beobachter bis heute ein Rätsel
Sprache ist wirkungsvoll und potenziell auch gefährlich. »Worte können sein wie winzige Arsendosen«, schrieb der Dresdner Romanist Victor Klemperer in »LTI«, seinem Buch über die Sprache des Dritten Reichs. Sie werden gehört, schlummern - und dann entfalten sie ihre »Giftwirkung«.
Anna-Maria Schielicke hat die Arsendosen untersucht, die seit Oktober 2014 in Dresden auf der Straße großzügig verteilt werden. »Pegida im Spiegel ihrer Sprache« heißt eine lesenswerte Analyse der Kommunikationswissenschaftlerin auf dem Blog »sehnsuchtsort.de«. Schielicke hat sich angehört, wie bei den Aufmärschen der »Patriotischen Europäuer gegen die Islamisierung des Abendlandes« (Pegida) Flüchtlinge als »Invasoren« bezeichnet, Politiker als »Volksverräter« gegeißelt und persönlich diffamiert werden. Sie hat bei Reden zugehört, die einen »Bürgerkrieg in Europa« heraufbeschwören und im NS-Jargon vor »Umvolkung« warnen. In Sprache lege der Mensch sein Wesen hüllenlos offen, zitiert sie Klemperer. »Bei Pegida«, sagt sie, »muss man nicht lange nach dem Wesen suchen.«
Tatsächlich ist Pegida ein Jahr nach dem ersten »Montagsspaziergang« im Oktober 2014 klar erkennbar: als offen rechtspopulistische Bewegung, die das politische System und seine Institutionen verächtlich macht; die ihren Anhängern suggeriert, eine Mehrheit des Volkes zu vertreten, die von oben, unten oder draußen bedroht sei: durch ein angeblich links-grünes Kartell in Politik und Presse, durch Zuwanderer, EU und Amerika. Man werde »diktatorisch unterdrückt von Linken«, eifert Tatjana Festerling, Ex-OB-Kandidatin von Pegida, die zudem zur Abspaltung Sachsens von BRD und EU aufrief. Lutz Bachmann, Gründer und Cheforganisator, sprach von »Berliner Diktatoren« und warnt, ihre Zuwanderungspolitik treibe Europa in einen »Bürgerkrieg«. Ressentiments gegen und Hass auf Zuwanderer, die in Reden und auf Plakaten geschürt werden, sind eine Art Kitt der Bewegung; tatsächlich aber reicht der Anspruch weiter. Es manifestiere sich viel »Misstrauen ins System« sagt Christian Demuth, Chef des Vereins »Bürger.Courage« in Dresden: »Umsturz-Rhetorik gibt es bei Pegida schon seit Mai.«
Damals freilich schien Pegida eine Bewegung kurz vor dem Auslaufen zu sein. Hatte man im Dezember noch 25 000 Menschen auf die Straße gebracht, sank die Zahl nach einer Spaltung zu Jahresbeginn auf wenige hundert. Auch ein Auftritt des holländischen Rechtspopulisten Geert Wilders brachte keine Trendwende. Die kam erst mit der Flüchtlingskrise. Trotz deutlicher verbaler Radikalisierung zog Pegida zuletzt wieder fast 10 000 Menschen an: viele Männer, viele Rentner, viele Nazis und Hooligans, aber auch Paare von 20 bis 60. Teils herrscht eine ausgelassene Stimmung wie auf dem Weihnachtsmarkt. Pegida reite, sagt Silvio Lang, Sprecher von »Dresden nazifrei«, »auf einer Welle«.
Die Welle schwappt weit ins Land hinaus, und es ist eine trübe, ätzende Brühe. Es mehren sich Berichte über Beschimpfungen, Bedrohungen, Angriffe: gegen Zuwanderer, Politiker und Journalisten, Helfer in Flüchtlingsheimen, Freiwillige des DRK. Pegida habe eine »Verrohung der politischen Kultur und des zwischenmenschlichen Umgangs« bewirkt, sagt SPD-Landeschef Martin Dulig. In vielen Regionen Sachsens, beobachtet Pfarrer Christian Wolff von der Thomaskirche in Leipzig, würden inzwischen »nicht nur Grundregeln des Anstands, sondern auch Grundwerte des gesellschaftlichen Zusammenlebens einfach beiseite geschoben«. Der Auslöser dafür sei Pegida, sagt der Kirchenmann und spricht von einer »Aufladestation für Hass und Hetze«.
Warum dieser Hass ausgerechnet in Sachsen auf derlei Resonanz stößt und warum Pegida allein in Dresden als Massenbewegung Fuß gegriffen hat - darüber rätseln Beobachter auch noch nach einem Jahr. Christian Demuth führt ein Bündel von Gründen an. In Sachsen wie auch andernorts in Ostdeutschland gebe es viele Menschen, die nach 1990 »kein Systemvertrauen« aufgebaut hätten und der als undurchsichtig und zu kompliziert empfundenen parlamentarischen Demokratie fremd und abweisend gegenüber stünden. Zugleich fallen rechte Thesen in der Region seit jeher auf fruchtbaren Boden, wie Wahlergebnisse von NPD und AfD im Dresdner Umland und in Ostsachsen zeigen. Die Stadt selbst wurde immer wieder als »Hauptstadt der Bewegung« inszeniert: vom Trauermarsch für den ermordeten Neonazi Rainer Sonntag 1991 bis zu den Aufmärschen rund um den 13. Februar, dem Jahrestag der Kriegszerstörung. Doch auch in Sebnitz und Schneeberg, in Chemnitz und anderen Orten stehen die Zeichen auf Eskalation. Es habe, schreibt Pfarrer Christian Wolff, »nur eines Anlasses bedurft, damit sich das, was sich seit 25 Jahren (in Sachsen) an Rechtsradikalismus aufgebaut hat, in seiner ganzen Bandbreite entladen kann«.
Während ein Ableger von Pegida in Leipzig aber wenigstens auf breiten Widerstand aus der Stadtgesellschaft trifft, zeigte sich in Dresden die Bürgerschaft bemerkenswert passiv. Unmut gibt es, offen entgegen getreten wird Pegida nicht. Das Bürgertum sei »weitgehend entfremdet vom gesellschaftlichem Engagement«, sagt Lang; eine Protestkultur habe sich nie etabliert - obwohl die Märsche zum 13. Februar wie auch Pegida praktisch weltweit Aufmerksamkeit erregten. Nur einmal waren bei den Protesten annähernd so viele Menschen auf der Straße wie bei Pegida. Am Montag soll es einen neuen Anlauf geben; eine Vielzahl von Initiativen ruft zu einem Sternmarsch unter dem Motto »Herz statt Hetze« auf und hofft auf einige tausend Teilnehmer. Ein Rezept, wie man Pegida langfristig eindämmen und von der Straße verdrängen könne - das, räumt Lang ein, habe man aber »noch immer nicht gefunden«.
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