Ein, zwei, viele »Pläne B«
Es gab Zeiten, da dachten Linke hierzulande beim Stichwort »Plan B« zuerst an sozial-ökologischen Wandel. Unter dem Namen läuft ein »Erneuerungsprojekt« der Linksfraktion - inzwischen ist es etwas stiller darum geworden, auch wenn die Arbeit weitergeht.
Mit der griechischen Erfahrung hat das Schlagwort vom »Plan B« neue Bedeutung für die linke Debatte erfahren: Es geht um die Frage, ob SYRIZA erfolgreicher gewesen wäre, wenn die linksgeführte Regierung in Athen einen Trumpf gegen die Gläubiger in der Hand gehabt hätten - eben: einen »Plan B«.
Was darunter zu verstehen ist, darüber wird diskutiert nach der ersten Etappe des griechischen Frühlings: Sehen die einen darin die Notwendigkeit eines Ausstiegs aus der Eurozone, eines Bruchs mit den EU-Institutionen, zu denen man die Währung zählen darf, halten es andere für sinnvoller, einen »Plan B« zu haben, mit dem politischer Druck gemacht und praktizierbare Alternativen ausgelotet werden können.
Anfang September haben dann unter anderem Athens Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis, der französische Linkspartei-Chef Jean-Luc Mélenchon und der ehemalige Vorsitzende von SPD und Linkspartei in Deutschland, Oskar Lafontaine, einen »internationalen Gipfel für einen Plan B für Europa« vorgeschlagen - dieser könne, hieß es, bereits Mitte November stattfinden.
Mit Blick auf die Krisenpolitik der Gläubiger, die die SYRIZA-geführte Regierung vor die Wahl »Grexit oder Akzeptanz umstrittener Kreditauflagen« gestellt hatten, hieß es in dem Aufruf: »Angesichts dieser Erpressung benötigen wir unseren eigenen Plan B als Abschreckung gegen den Plan B, den Europas reaktionärste und anti-demokratische Kräfte verfolgen«. Dieser »Plan B« solle »zur Stärkung unserer Position« dienen.
Darüber, welche diese Position sein könnte, ist die Debatte erst am Anfang. Der Bogen spannt sich weit - von der Frage, wie es mit den Kräfteverhältnissen aussieht, wenn womöglich in Spanien, Portugal und Irland Linke an Regierungen beteiligt sind, bis zum Streit darüber, wie weit EU und Euro überhaupt veränderbar sind.
Hinzu kommt: Es gibt mehrere »Plan B«-Initiativen. Mitte November soll in Paris ein Konvent stattfinden. Unter der Überschrift »Austerexit« kursiert zudem ein Aufruf zu einer »Konferenz der sozialen und politischen Widerstände und Bewegungen« - dahinter stehen Olivier Besancenot von der Nouveau Parti Anticapitaliste, Antonis Davanellos von der SYRIZA-Abspaltung Laiki Enotita und Miguel Urbán von der spanischen Podemos.
»Für uns ist das Wesentliche der Stopp der Austeritätspolitik«, heißt es in ihrem Appell. Das würden Lafontaine und Varoufakis wohl unterschreiben. Für einen »Plan B« reicht das aber noch nicht, schon gar nicht für einen gemeinsamen - die Spaltung von SYRIZA hat auch kleine Risse in anderen Linksparteien hinterlassen.
Dass nun Spekulationen über eine Rückkehr von Varoufakis auf die politische Bühne die Runde machen, wird das Interesse an der Sache aber beleben. Seit einigen Tagen kursiert im Netz ein Video, in dem angekündigt wird, dass »die 1101 am 1. November kommen«. Man wolle, heißt es geheimnisvoll, »alles in der Gesellschaft, der Information, der Geschichte und der Demokratie ändern«. Das klingt irgendwie nach »Plan B«.
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