Städtetag fordert Wohnungsbau für Flüchtlinge
Mehr Finanzen für den Bau kurz- und langfristiger Unterbringungen notwendig / Auch mehr Personal für den Ausbau von Schulen gefordert
Hamburg. Der Deutsche Städtetag hat angesichts des Zuzugs von Flüchtlingen massive Wohnungsbauprogramme gefordert. »Wir brauchen mehr Tempo beim Bau neuer, bezahlbarer Wohnungen vor allem in den Ballungszentren«, erklärte Vizepräsident Ulrich Maly am Donnerstag in Hamburg nach einem Treffen des Verbands. »Bund und Länder müssen da mehr tun, auch um den sozialen Frieden in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten nicht zu gefährden.«
Nötig ist nach Angaben des Städtetags eine Steigerung sowohl des Umfangs der Bauvorgaben als auch bei deren Tempo. Wichtig seien zudem Überbrückungslösungen für die Unterbringung. So könnten Leichtbau-Wohnhäuser die Menschen aufnehmen, bis dauerhafter Wohnraum bereitstehe. Maly betonte: »Wichtig sind ein finanziell höheres Engagement, zielgenaue Förderprogramme über einen längeren Zeitraum und schnelle Entscheidungen.«
Als eine Konsequenz aus der Aufnahme hunderttausender Flüchtlinge hatte der Bund den Ländern für die Jahre 2016 bis 2019 bereits jährlich etwa 500 Millionen Euro zusätzlich für Wohnungsbaumaßnahmen und Unterbringung zur Verfügung gestellt. Die Summe erscheine angesichts der Zuzugszahlen und der »angespannten Marktsituation« aber als zu gering, monierte der Städtetag in Hamburg.
Die Gremien des kommunalen Interessenverbands waren in Hamburg zu einer Arbeitssitzung zum Thema Flüchtlinge und Integration zusammengekommen. Neben mehr Einsatz beim Wohnungsbau forderte der Städtetag anschließend unter anderem auch mehr Sondermittel und Personal von den Ländern für den Ausbau und die Ausstattung von Schulen, um Flüchtlingskinder adäquat unterrichten zu können. Zudem verlangte er vom Bund mehr Fördermittel zur Finanzierung von zusätzlichen Integrationskursen.
Nach Angaben des Verbands werden derartige Kurse oft von kommunalen Volkshochschulen angeboten. Schätzungen zufolge werde sich der Gesamtbedarf an Kursplätzen im kommenden Jahr verglichen mit dem aktuellen Stand auf bis zu 400.000 in etwa verdoppeln. AFP/nd
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