Chávez’ Erbe
Jonas Wegmann über Venezuelas neue Zweidrittelmehrheit
Noch einmal suchte der gescheiterte Erbe das Andenken seines großen Vorgängers zu beschwören. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro zeigte sich nach der verheerenden Niederlage der Sozialisten vom Sonntag mit Ehrenwache und Getreuen am Grab von Hugo Chávez. Per Dekret verbot er demonstrativ eine »Entweihung« des Grabes und der sterblichen Überreste des Ex-Präsidenten durch Entscheidungen einer künftigen Nationalversammlung. Dort haben nun seine Gegner eine Zweidrittelmehrheit und damit künftig weit mehr als nur die Möglichkeit, gegen Erlasse des Präsidenten vorzugehen.
Maduro selbst kann nicht nur einem Amtsenthebungsverfahren ausgesetzt werden. Gemeinsam mit seinen Anhängern muss er die von Chávez eingeleiteten Sozialreformen in höchster Gefahr sehen, wie erste Ansprüche der Wahlsieger bestätigen. Doch hatte das schon zuvor nicht mehr genügt, die eigene Mehrheit durch eine schwere Wirtschaftskrise, hohe Inflation und unendlich scheinende Widrigkeiten des Alltags in ein 17. Jahr hinüberzuretten. Der Ruf des Präsidenten nach tiefgreifender Revision, Erneuerung und »umfassender Wiederbelebung der nationalen Regierung im Ganzen« kommt zu spät. Nun gilt es noch zu retten, was zu retten wert ist. Chávez’ Vision und seine politisches Erbe gehören dazu.
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