Steinmeier sieht Reisefreiheit in Gefahr
SPD-Politiker reagiert auf Wiedereinführung von Grenzkontrollen durch Dänemark und Schweden / Außenminister für Abschottung der EU-Außengrenzen
Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sorgt sich um die Freizügigkeit in Europa – allerdings nicht um die von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Angesichts der Wiedereinführung von Grenzkontrollen durch Dänemark sagte Steinmeier der »Bild«-Zeitung, er hoffe auf den Erhalt der Reisefreiheit, sehe sie aber sehr wohl in Gefahr. »Ich bin überzeugt, dass wir die vielleicht größten Errungenschaften Europas, Freizügigkeit und Reisefreiheit, mitsamt dem Schengen-Regime erhalten können«, sagte der deutsche Außenminister: »Wir müssen in Europa an einem Strang ziehen«, sagte der SPD-Politiker und bezeichnete die Migrationsbewegung als »Flüchtlingsströme«, für die »Lösungen« gefunden werden sollten, wobei Steinmeier vor allem fordert, »unsere europäischen Außengrenzen wirksam« zu »schützen«, heißt: abzuschotten.
Angesichts der weiter hohen zahl von Geflüchteten hatte Dänemark wieder Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland eingeführt. Dabei soll es sich um eine vorübergehende Maßnahme handeln, wie Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen erklärte. Hintergrund ist nach Darstellung der dänischen Regierung, dass aufgrund der ebenfalls von Schweden aufgenommenen Passkontrollen zu viele Flüchtlinge in dem Land bleiben könnten. Nach den neuen schwedischen Richtlinien muss seit Montag jeder, der von Dänemark aus nach Schweden einreisen will, in Zügen, Fähren und Bussen einen gültigen Ausweis oder Reisepass vorzeigen. epd/nd
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