Jena und Potsdam zeigen »Hirn statt Hetze«
Aufmarsch der rechten AfD in Thüringer Uni-Stadt durch Proteste verhindert / Rund 1.000 gehen gegen Pegida-Ableger Pogida in Brandenburg auf die Straße
Berlin. Gegen Aufmärsche der rechten AfD in Jena und des Pegida-Ablegers Pogida in Potsdam haben insgesamt tausende Menschen demonstriert. In der thüringischen Universitätsstadt gingen laut Polizei rund 2.500 Menschen auf die Straße und verhinderten so einen ursprünglich geplanten AfD-Aufmarsch durch die Stadt. Laut Stadtverwaltung hatte sich die Polizei in Abstimmung mit ihr wegen der hohen Zahl der Gegendemonstranten gegen eine Räumung von Straßen um den Markt entschieden, die an der geplanten AfD-Route lagen. Rund 750 Teilnehmer des AfD-Aufmarschs, darunter laut Beobachtern rechte Burschenschafter und Neonazis, mussten nach einer Kundgebung wieder abziehen.
Beim Bündnis »Läuft nicht« hieß es später: »Wow! Das war klar. Das war eindeutig.« Gedankt wurden allen, die sich an den gegenprotesten beteiligt haben. Im Internet war am Abend von Angriffen von AfD-Anhängern auf Gegendemonstranten die Rede. Ein Mann soll mit Pfefferspray auf einen der Protestierenden losgegangen sein.
Der Thüringer AfD-Landeschef und Rechtsaußen Björn Höcke attackierte erneut Asylrecht, Parteien und Kritiker. Das Asylrecht werde nicht nur durch »Wirtschaftsflüchtlinge« missbraucht, sondern auch durch ein »Altparteien-Kartell«. Der brandenburgische AfD-Vorsitzende Alexander Gauland verlangte den Einsatz der Bundeswehr an den deutschen Außengrenzen, um Flüchtlingen den Zugang nach Deutschland zu verwehren. Es gehe um den Schutz der eigenen Grenzen vor »unerlaubten Eindringlingen«.
Gellende Pfeifkonzerte und Buhrufe begleiteten die Reden der AfD-Politiker. Sie trugen Plakate mit Losungen wie »Hirn statt Hetze« und »Rassismus tötet«. Aus den Reihen der AfD-Anhänger wurden die Kritiker als »Lumpenpack« beschimpft. Insgesamt waren sieben Protestaktionen angemeldet. Vor der Stadtkirche hatte zuvor der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) mit Blick auf die Pegida-Aufmärscher gesagt, er wolle in seiner Stadt keine Zustände wie in Dresden. Laut Polizei seien vereinzelt Flaschen, Böller und Steine geworfen worden, die Beamten hätten Pfefferspray einsetzen müssen. Für CDU-Politiker Wolfgang Fiedler war dies ein weiterer Beleg fü »die Zunahme linker Gewalt gegen die Polizei«. Der Innenexperte nannte die Attacken »unerträglich«. Die Proteste sollen Thema auf der nächsten Sitzung des Innenausschusses werden.
In Potsdam gingen derweil zahlreiche Menschen gegen einen weiteren Aufmarsch des örtlichen Ablegers der rechten Pegida-Bewegung auf die Straße - die in Potsdam als »Pogida« firmiert. Bei einer Kundgebung linker Gruppen in der Potsdamer City versammelten sich Dutzende Menschen. Unter dem Motto »Potsdam bekennt Farbe« bekundeten zudem Hunderte ihre Haltung für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg und die Integration von Flüchtlingen.
Die nach Augenzeugen-Schätzungen bis zu 1.000 Gegendemonstranten und die rund 200 Pegida-Mitläufer wurden weiträumig voneinander abgeschirmt. Zur Teilnahme an der Pogida-Bärgida-Versammlung hatten unter anderem die Berliner Szene rechter Hooligans und die rechtsextreme NPD aufgerufen. Aufgrund von Auseinandersetzungen in der vergangenen Woche hatte die Polizei ein Großaufgebot von Beamten aus mehreren Bundesländern zusammengezogen. Auch Wasserwerfer standen bereit. Im Laufe des Abends gab es vier Festnahmen. Den Festgenommenen werden Körperverletzungen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte oder Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen.
Auch Ministerpräsident Dietmar Woidke beteiligte sich an der Demo gegen den Potsdamer Pegida-Ableger. Der SPD-Politiker sagte: »Brandenburg wird es nicht dulden, dass sich auf unseren Marktplätzen Ausländerfeinde und Rechtsextremisten breitmachen. Ich finde es so toll, dass heute Abend so viele Menschen Gesicht zeigen. Potsdam bleibt bunt. Brandenburg braucht alles - nur keine Rechtsextremisten.« Spitzenpolitiker anderer Parteien im Landtag sprachen ebenfalls auf der Rednerbühne. Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) betonte: »Es ist nicht das erste Mal, dass rechte Gruppen nach der Stadt greifen wollen. Wir haben es damals geschafft, dass sie hier nicht Fuß fassen konnten. Und dieses Mal werden wir es auch schaffen.« Agenturen/nd
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