Lernen, erfolgreich zu scheitern

Nach dem »griechischen Frühling« herrscht nicht nur krisenpolitisch ein frostiger europäischer Winter: Die Krise ist nicht gelöst, die Auseinandersetzung nicht beendet. Der Deal mit den Gläubigern, unter extremem Druck im Juli 2015 abgepresst, war eine Niederlage der SYRIZA-geführten Regierung. Doch nicht nur SYRIZA ist - vorläufig - gescheitert. Gescheitert ist die gesamte Linke in Griechenland und dem Rest Europas.

Ein Jahr nach dem ersten Wahlsieg von SYRIZA am 25. Januar 2015 gilt es nun, Lehren zu ziehen. Eine sollte lauten: Erfolgreiches Scheitern muss organisiert werden.

Scheitern kann unterschiedliche Gründe haben: Entweder weil die großen Errungenschaften in passiven Revolutionen kompromissförmig in immer entwickeltere kapitalistische Herrschafts- und Vergesellschaftungsformen integriert wurden - so ging es vielen sozialdemokratischen aber auch Bewegungsprojekten zum Beispiel im Fordismus und später im Neoliberalismus. Oder weil vielversprechende Bewegungen und Kräfte Kämpfe verloren haben, weil sie gewaltsam niedergeschlagen wurden, an Dynamik einbüßten, gespalten, Teile von ihnen integriert, andere marginalisiert wurden - so wie in Griechenland aktuell.

Gescheitert sind dabei auch jene, die sich nun durch die Niederlage von SYRIZA in ihrer Kritik des Regierungskurses bestätigt sehen. Oder, wie es der Befürworter eines »linken Grexit«, eines Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone, Stathis Kouvelakis, mit Blick auf »die typische ›Ich habe es von Anfang an gesagt‹-Strategie« formuliert hat: »Wenn sich allerdings aus unserer Position keine Antriebskraft ableiten lässt, ist man politisch gescheitert. Denn wenn man machtl›os ist und sich als unfähig erwiesen hat, seine Position in eine Handlungsweise für die Massen zu übersetzen, wurde die Position offensichtlich nicht bestätigt.«

Ein Diskurs des Das-hat-doch-alles-nichts-gebracht war schon nach dem ersten Abflauen von anderen Bewegungen dominant - etwa bei Occupy, der Protestbewegung während der Finanzmarktkrise, und bei den Indignados, den spanischen »Empörten«. Er erwies sich aber als wenig nützlich, voreilig und vor allem falsch.

Zugegeben: Die mit dem »griechischen Frühling« verbundene Niederlage ist besonders heftig, zumindest für die kurze Geschichte der Linken seit Beginn der jüngsten großen Krise. Doch waren Niederlagen immer auch wichtige Momente der Aufarbeitung, des Lernens, der Reorganisierung. So gesehen war Scheitern schon immer die wichtigste Bewegungsform der Linken.

Solche Lerneffekte sind natürlich kein Automatismus. Und ein Moment der Katharsis wird daraus erst, wenn man ihn nutzt. Dabei schadet die Zuspitzung auf die Frage des Grexit einer solchen strategischen Reorientierung: Sie hält erstens die Linke jenseits Griechenlands davon ab, ihre eigenen Fehler aufzuarbeiten, zum Beispiel hier in der Bundesrepublik. Sie verengt zweitens die Problematik auf die Frage der Währung bzw. auf eine Spekulation, ob mit einer anderen Währung politische Spielräume größer oder kleiner gewesen wären.

In Athen ging es um einen möglichen Ausweg aus Krise und Austeritätspolitik. Oder wie es der italienische Bewegungsaktivist und Philosoph Sandro Mezzadra formuliert hat: »Es ging um eine Neuerfindung des Reformismus nach der Neoliberalisierung der europäischen Sozialdemokratie, und gleichzeitig um die Eröffnung neuer Möglichkeiten für soziale Bewegungen, die durch die Regierung nicht ›repräsentiert‹ werden konnten.«

Es hat sich in Griechenland dann aber erneut erwiesen, wie bedeutend es ist, nicht im Moment eines (Wahl-)Sieges zu verweilen. Der Gegner ist geschwächt, der Schwung der Mobilisierung noch auf dem Höhepunkt. Doch SYRIZA konnte den geschichtlichen Moment nicht nutzen.

Obwohl vor der Wahl ein klares Sofortprogramm und eine Strategie für die ersten Schritte ausgearbeitet waren, befürchtete ein Teil der Personen im engsten Kreis um Tsipras, damit zu scheitern. Entgegen dem beschlossenen Programm entschied man sich ohne weitere Konsultation der Partei für Verhandlungen mit den Gläubigern ohne Vorbedingungen.

Dabei war eben geplant gewesen, gleich nach Regierungsantritt die Zahlungsunfähigkeit zu erklären, um einen neuen Anlauf zum Schuldenschnitt zu unternehmen und in der Eurozone zu verbleiben. Die Zahlungsunfähigkeit war ja real und nicht von SYRIZA verursacht. In der europäischen Öffentlichkeit hätte glaubhaft kommuniziert werden können, dass die korrupten Vorgängerregierungen und die Politik der Troika die Insolvenz des Landes über Jahre verschleiert, verschlimmert und verschleppt hätten. Die Gläubiger hätten durch die Zahlungsunfähigkeit unter stärkerem Druck gestanden, sofort eine Lösung anzubieten. Diese Chance wurde ausgelassen. Gelungen ist hingegen die schnelle Umsetzung der geplanten Maßnahmen gegen die humanitäre Krise in Griechenland, zumindest in Ansätzen, und zwar mit einem beachtlichen Tempo.

Das ging freilich nicht weit genug, in der Frage der steuerlichen Einhegung des Oligarchentums machte SYRIZA keine maßgeblichen Schritte. Hinzu kommt: Eine wirkliche Transformation kann keine Transformation durch den Staat sein. Sie kann sich nur, heißt es bei Nicos Poulantzas, »auf ein gesteigertes Eingreifen der Volksmassen in den Staat stützen (...), aber auch durch die Entfaltung ihrer eigenen Initiativen innerhalb des Staates.«

Bei Antonio Gramsci lernen wir, »es muss eine ›politische Hegemonie‹ auch vor dem Regierungsantritt geben, und man darf nicht nur auf die durch ihn verliehene Macht und die materielle Stärke zählen, um die politische Führung oder Hegemonie auszuüben.« Das wurde beherzigt. SYRIZA symbolisierte nur den Verdichtungspunkt, der die zivilgesellschaftliche Selbstorganisierung und den Protest in die Perspektive der Machtergreifung übersetzt.

Doch es genügt auch nicht die zivilgesellschaftliche Hegemonie vor dem Regierungsantritt gewonnen zu haben. Regierung und Zivilgesellschaft sind dann auch neu zu denken. »Es gab eine Art ›Mobilmachung‹ von den unteren Bevölkerungsschichten, die von SYRIZA die Regierungsübernahme erwarteten«, hat der griechische Linkenpolitiker Michalis Spourdalakis im Rückblick bilanziert. Das Versprechen von SYRIZA, auf die sozialen Bewegungen zuzugehen und von ihnen zu lernen, und zwar ohne sich dabei paternalistisch als Avantgarde oder als Stellvertreterpartei aufzuführen, wurde aber nicht eingehalten.

Man kann niemanden mobilisieren, indem man bittet, fünf Leuten bei den Verhandlungen mit der Troika die Daumen zu drücken, ebenso wie man niemanden mit der Forderung mobilisieren kann, aus dem Euro auszutreten - darin gibt es jeweils keine Rolle für die Bewegungen oder für Einzelne, keine Handlungsperspektive. Sich den Staat konkret zurückzuholen, dort wo die Menschen ihn im Alltag erleben, bei Gesundheit, Bildung, Medien, in den Betrieben, sich die dafür nötigen finanziellen Mittel zu organisieren, das hätte mobilisieren, auf eine existierende Praxis treffen können.

Wie? Überall hätten Räte auf allen Ebenen gebildet werden können, die den Umbau des Staates machtvoller vorantreiben können als ein einzelner linker Minister an der Spitze eines von Klientilismus und Korruption durchsetzten Apparates.

Auf eine Doppelstrategie von Verhandlung und Bruch wurde verzichtet. Man wollte einen »Zwei-Fronten-Krieg« vermeiden und daher keinen Konflikt mit der griechischen Bourgeoisie im Innern riskieren. Also wurde auf eben jene Mobilisierung verzichtet, die der Regierung den Rücken hätte stärken können, nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch im Kampf gegen Korruption und Steuerhinterziehung, für die Kürzung der horrenden Rüstungsausgaben, die Einführung einer Reichensteuer - gerade diese Punkte waren in der anti-griechischen Propaganda in den Gläubigerländern immer wieder der Regierung vorgeworfen worden, blanke Heuchelei wie wir wissen, da die Troika selbst diese Maßnahmen verhinderte.

Darüber hinaus hätte eine Mobilisierung der Zivilgesellschaft auch wichtiges Korrektiv für die Regierung sein können. Der Verzicht führte zu einer Passivierung der Zivilgesellschaft. Angemerkt werden muss: Auch die Linke Plattform innerhalb von SYRIZA, die später den Bruch mit der Partei vollzog, hatte keine solche Strategie, verfolgte mit seiner auf den Grexit zugespitzten Programmatik eine rein parlamentarische und etatistische Taktik. An einer Mobilisierung schienen sie nicht interessiert.

Falsch ist die Analyse, die Bewegungen wären bereits abgeflaut gewesen, als SYRIZA an die Macht kam, wie es etwa in den Analysen von Thomas Sablowski oder Tom Strohschneider heißt. Was versteht man als Bewegung? Die relativ wirkungslosen Generalstreiks und andere spektakuläre Demonstrationen? Oder die Ausbreitung der Organisierung über die solidarischen Strukturen im ganzen Land und die Entwicklung einer verbindenden, also gesellschaftlichen wie parlamentarischen Partei?

Erstere waren in der Tat längst abgeflaut. Nach der Besetzung des Syntagma-Platzes ging es aber in die mühselige Alltagsarbeit der Organisierung in den Vierteln und einer vielfältigen solidarischen Ökonomie - und das erfolgreich. Die Solidarstrukturen haben nicht an Dynamik eingebüßt, sondern noch an Aktivisten, Engagement und Dynamik zugelegt. Nach der Niederlage ist nun deutlich geworden: dass auch eine linke Regierung in dieser Situation die Solidarstrukturen nicht durch Wiederherstellung und Ausbau eines Sozialstaates überflüssig werden lässt. Anders gesagt: dass man für das tägliche Überleben nicht auf die Regierung hoffen kann.

Widerlegt wird die These von der Demobilisierung der Zivilgesellschaft auch durch das Ereignis des Oxi, des Neins beim Referendum im Sommer 2015. Die Mobilisierung überraschte die Beteiligten, vor allem die Regierung selbst, wohl noch stärker als der Ausgang der Volksabstimmung gegen die Gläubiger-Diktate. Das Oxi war mit einer Explosion der Kreativität und Aneignung der Kampagne von unten verbunden.

Was folgt daraus? Die Übernahme der institutionellen Regierungsmacht ist nicht der Moment der Ablösung des Bewegungsmoments. Mit dem Regierungsantritt müsste vielmehr die Selbstorganisierung in allen Bereichen noch verstärkt werden. Es müssten neue verbindende Praxen zwischen den unterschiedlichen Funktionen von Regierung, Partei, Bewegung und gesellschaftlichen Selbstorganisationen entwickelt werden - statt stellvertretend für die Bewegungen und die Wähler zu agieren und von Fall zu Fall die Bewegungen anzurufen, um für die Regierung zu mobilisieren.

SYRIZA hat sehr weitgehende Veränderungen der politischen Struktur der eigenen Organisation vorgenommen und enge institutionelle, ja organische Verbindungen mit Bewegungen entwickelt: So wurde zusammen mit Bewegungen das Netzwerk Solidarity4all gegründet. Jeder Abgeordnete führt einen wesentlichen Teil seiner Bezüge für dessen Solidaritätsfonds ab. Von den Mitarbeitern der Abgeordneten wurde jeweils mindestens ein Mitarbeiter für die Arbeit in den Bewegung freigestellt. Und so weiter. Es gab also sehr gute Verbindungen in die Bewegungen. Die Partei war als Infrastruktur für den Aufbau der Solidarbewegungen enorm bedeutsam.

Allerdings gelang es kaum, einen umgekehrten Weg von Impulsen der Bewegungen in die Partei zu gewährleisten, wie es noch zu Zeiten der Besetzung des Syntagma-Platzes gelang. Darüber hinaus drohte SYRIZA von Anfang an »die Gefahr einer vollständigen Vereinnahmung durch Regierungsverpflichtungen, unter Aufgabe des wichtigsten Bestandteils der bisherigen Erfolgsstrategie der Partei«, so Elena Papadopoulou, Staatssekretärin im Finanzministerium.

Die Partei wurde gegenüber Regierung und Parlament marginalisiert. Sie spielte keine eigene Rolle mehr. Auch die Mitglieder wurden zu keinem Zeitpunkt und in keiner Frage zurate gezogen. Ein klassischer Fehler. Stattdessen dominierten innerparteiliche Strömungskonflikte die Debatte, ohne dass dadurch breite Mehrheiten in der Partei repräsentiert oder organisiert würden.

Für künftige linke Projekte wäre also zu Fragen: Wie lässt sich das Verhältnis von Regierenden, Fraktion und Partei so gestalten, dass notwendig auftretende Widersprüche kooperativ bearbeitet werden können? Wie wird gewährleistet, dass die Partei weder der Regierung untergeordnet noch ihr entgegengesetzt wird? Welche konkreten Konflikte sind absehbar? Wie sind Konflikte zu führen und demokratische innerparteiliche Entscheidungen zu fällen?

Verbindende Praxis quer zu den Spaltungslinien innerhalb der Partei und der gesellschaftlichen Linken zu entwickeln, sollte eine Aufgabe aller Teile der Linken sein.