Fall der Polizeispionin »Block« wirft Fragen auf
Die verdeckte Ermittlerin »Maria Block« aus Hamburg soll auch LINKE im EP ausspioniert haben / Zweifel an Geschichte der Selbst-Enttarnung
Brüssel. Die Legende einer als verdeckte Ermittlerin in der linken Szene Hamburgs eingesetzte Polizistin Maria B. mit der Tarnidentität »Maria Block« löst bei Abgeordneten Linkspartei im Europaparlament Zweifel aus. Laut Anwort auf eine kleine Anfrage der Linken an den Hamburger Senat, war die Polizeispionin vom 26. September bis zum 2. Oktober 2010 während des NoBorder Camps in Belgien eingesetzt. Angereist war sie mit einer Gruppe Hamburger Aktivisten.
Die Europa-Abgeordnete der LINKE, Sabine Lösing, hatte die Hamburger Gruppe in jenem Herbst 2010 ins Parlament zu einem Gespräch mit der Fraktion eingeladen. Bei den Sicherheitskontrollen vor Eintritt ins EU-Parlament habe sich die Polizistin dem Wachmann zu erkennen gegeben, um nicht gegen bilaterale Grundsätze zu verstoßen. Wie die taz am heutigen Freitag berichtete, hatte der damalige Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD) in einem Brief gegenüber Lösing und ihrem linken Fraktionskollegen Fabio de Masi behauptet, Maria B. habe zur Aufrechterhaltung ihrer Legende bei dem Besuch dabei sein müssen.
Bei den beiden Europa-Abgeordneten Lösing und Masi wirft die Version des Ex-Innensenator jedoch große Zweifel auf. Die ausgebildete Polizistin musste wohl gewusst haben, dass sich für ihre Ermittlungen das EU-Parlament nicht betreten durfte. Sie musste wissen, dass Abgeordnete Immunität genießen, die nur vom EU-Parlament selbst aufgehoben werden kann. Warum sollte sie das Risiko eingehen, sich einem Wachmann des EU-Parlamentes offenbaren? Lösing und de Masio halten die Erklärungen in Neumanns Brief für nicht glaubhaft und rätseln im taz-Interview: »Eine mit viel Aufwand in die linke Szene eingeschleuste Spionin will sich einem x-beliebigen Sicherheitsmann als Spionin zu erkennen gegeben haben? Warum?« Agenturen/nd
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