Größte Freihandelszone der Welt
Rund um den Pazifik soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen. So zumindest sieht es der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) vor, der in dieser Woche im neuseeländischen Auckland von den Vertretern aller zwölf Teilnehmerstaaten unterzeichnet worden ist. Dazu gehören Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, die USA und Vietnam. Die Ratifizierung könnte zwei Jahre dauern - bis zum Inkrafttreten ist es also noch ein längerer Weg.
Fünf Jahre lang war über TPP verhandelt worden. Laut dem jetzt unterzeichneten 6000-Seiten-Dokument fallen zwischen den Ländern insgesamt 18 000 Zölle und weitere Handelsbarrieren - mit Übergangsfristen bis zu 16 Jahren, in Einzelfällen sogar 30 Jahren. Ferner werden Urheberrechte geschützt und Minimalstandards für Umweltschutz sowie Arbeitnehmerrechte festgeschrieben. Kritiker sagen, das Abkommen sei auf Profitmaximierung multinationaler Unternehmen ausgelegt. Die Armen blieben auf der Strecke.
Die TPP-Länder umfassen 800 Millionen Menschen und machen zusammen 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung aus. Ihr Bruttoinlandsprodukt (BIP) summiert sich auf 28 Billionen Dollar (24,92 Billionen Euro). Wie das Peterson Institute für Weltwirtschaft in Washington angibt, könnten die jährlichen Einnahmen der USA durch TPP um 131 Milliarden Dollar oder 0,5 Prozent des BIP ansteigen. Nach einer Studie der Tufts-Universität gehen durch TPP mehr als 700 000 Arbeitsplätze verloren. Gesundheitsexperten prangern an, dass Medikamente teurer und für viele unbezahlbar würden, weil Pharmafirmen ihren Patentschutz leichter verlängern können.
In Deutschland lieferte die TPP-Unterzeichnung den Befürwortern des EU-USA-Freihandelsabkommens TTIP Munition: »Wir Europäer müssen jetzt dafür sorgen, dass wir dadurch im internationalen Wettbewerb nicht zurückfallen«,erklärte der Verband der Chemischen Industrie. nd/Agenturen
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