Im ruhigen Kurdistan
Inmitten einer kriegsgebeutelten Region ist das nordirakische Autonomiegebiet wie eine Insel der Hoffnung
Vor Monaten hatten mein Bruder Micha, Peter Brandt, Frieder Otto Wolf und ich einen Artikel unter der selbstgewählten Überschrift »Von unten sieht man besser« in den »Blättern für deutsche und internationale Politik« veröffentlicht. Wenn man ihn in wirkungsvolle und reale Politik umsetzen wollte, müsste man nach meiner Überzeugung ergänzen, dass man auch von unten mit eigenem Kopf, Herz und Rückgrat sehen müsste. Ebenso gilt es für internationale und Friedenspolitik. Ich war einmal Friedensforscher, aber seitdem ich die Möglichkeit hatte, versuchte ich auch, eine solche Politik mit Reisen in Kriegsgebiete, zu den Betroffenen vor Ort zu unterstützen.
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Dass ich am 19. März zum elften Mal nach Irak, nach Kurdistan, flog, war meine Fortsetzung dieser Überzeugung. Vor mehr als vier Monaten war ich gebeten worden, mich dafür einzusetzen, dass der Parlamentspräsident von Irakisch-Kurdistan, Dr. Yussuf Mohammad, in Brüssel und möglichst auch von der Bundesregierung empfangen wird. In Brüssel habe ich etwas erreicht, und Dr. Yussuf konnte auch einer niederländischen Zeitung ein Interview über die sehr komplizierte Situation in Kurdistan geben. Bei der Bundesregierung hatte ich einen solchen Erfolg noch nicht. Ich verstehe völlig, wie schwierig es für sie ist, den kurdischen Parlamentspräsidenten zu empfangen.
Es ist diesmal viel leichter, nach Sulaimaniya zu kommen als Anfang 2005 zur Wahl, als ich mich zum ersten Mal dorthin durchgeschlagen hatte. Ein Flug wie jetzt war unmöglich. Die Grenze zwischen Irak und der Türkei war wegen der Wahl geschlossen. Ich flog bis Diyarbakir in der Südosttürkei, fuhr dann mit einem Taxi bis zur Grenze. Da ich angemeldet war, durfte ich hinüber und wurde in der Nacht über Erbil nach Sulaimaniya durch Dutzende unterschiedliche Kontrollpunkte der Peshmergas der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) sowie der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) gebracht.
Inzwischen hat Sulaimaniya einen Boom erlebt. Hunderte Hochhäuser für Hotels, Banken, Wohnungen und Tausende neue Einfamilienhäuser sind entstanden. Man könnte glauben, in einer sehr wohlhabenden Stadt zu sein. Freundliche Parks sind überall in der Stadt zu finden. Das erlebe ich auch in Dohuk, wenngleich es eine charakterlose Stadt geblieben ist. Meine Fahrten nach Dohuk im Norden, nach Sharia, Domiz oder hoch in das Gebirge zur mehr als 2000 Jahre alten Stadt Amedy auf einem Berg führen meistens über neue Autobahnen oder Straßen. Ich weiß, dass es in ländlichen Regionen anders und oft auch sehr ärmlich aussieht. An den verrotteten Straßen versuchen kleine Jungen und Mädchen, eine Handvoll Gemüse zu verkaufen, oder sie betteln.
Doch auch wenn mich meine Sehnsucht nach Irak niemals losgelassen hat - ich bin nicht zum Urlaub in Kurdistan. Der Parlamentsvorsitzende ist von Präsident Masud Barzani praktisch vom Parlament ausgeschlossen worden, darf die Hauptstadt Erbil nicht betreten. Mit ihm wurden auch vier Minister verfassungs-, rechts- und demokratiewidrig abgesetzt, darunter der Peshmerga-(Verteidigungs-)Minister und der Finanzminister. Hintergrund ist die Weigerung Barzanis, sein Amt abzugeben, das nach der Verfassung nach acht Jahren, schon um zwei Jahre bis Mitte August 2015 verlängert, längst abgelaufen ist. Bis ein neuer Präsident gewählt ist, wäre Dr. Yussuf von der Partei Goran amtierender Präsident. Goran hatte sich 2006 mit Unzufriedenen von der PUK abgespalten und seitdem beträchtliche Wahlerfolge erreicht.
In einer Region, in der Kriege in Syrien und Irak wüten, Tausende Menschen getötet, Millionen vertrieben werden, war Kurdistan nicht nur für mich eine Insel der Hoffnung. Dass wenigstens die kurdischen Peshmergas wirkungsvollen Widerstand leisten, hat Jesiden, Christen, Schiiten und Kurden vor dem drohenden Genozid durch den Islamischen Staat (IS) gerettet. Die Bundesregierung, auch das sicherlich ein Grund, warum sie so vorsichtig ist, sich kritisch zu äußern, lieferte ihnen Waffen und unterstützt mit Bundeswehrsoldaten in Kurdistan ihre Ausbildung. Zum Bruch der Verfassung, des Parlamentarismus, der Demokratie zu schweigen, ist für mich jedoch unverantwortlich.
Ein Problem soll noch erwähnt werden. Nach der irakischen Verfassung hätte es schon 2007 eine Volksabstimmung über die Erdölregion Kirkuk und ihre Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zur kurdischen Region geben müssen. Das wurde von den arabischen Parteien verhindert. Angesichts der Bedrohung durch den IS sind aber Peshmergas in die Provinz einmarschiert und schützen die Menschen dort seitdem. Dass sie jemals wieder abziehen werden, scheint illusionär, zumal angesichts des Versagens der Zentralregierung und der irakischen Armee auch Araber und Turkmenen in Kirkuk inzwischen auf die Peshmergas und Kurdistan setzen. Das Ergebnis bei einer Volksabstimmung wäre vermutlich im Sinne der Kurden. Doch wie die schiitischen und sunnitischen Araber, die Türkei und Iran auf einen offiziellen Anschluss Kirkuks an Kurdistan reagieren würden, möchte ich mir lieber nicht ausmalen.
In Sharia südlich von Dohuk wurde ein Flüchtlingslager für 17 000 geflohene Jesiden (eine schiitische Abspaltung) errichtet. Das Dorf selbst ist ein Jesidendorf. Mein Begleiter fragte mich ironisch und freundlich: »Weißt du, warum dieses Dorf so schön ist? Hier gibt es keine Muslime, nur Jesiden.« Es goss an diesem Tag. So sah auch das riesige Lager mit seinen Tausenden Zelten aus. Um elf Uhr versammelten wir uns alle auf einem Hof und gedachten schweigend der Opfer des C-Waffen-Angriffs der Saddam-Armee von 1988 auf die kurdische Stadt Halabja.
Es mangelt natürlich an Vielem, an Ärzten, Lehrern, Betreuern, Material und Medikamenten. An Arbeitsplätze für die Flüchtlinge ist fast gar nicht zu denken. In einer der Klassen sah ich 80 Mädchen in einer 6. Klasse, die Arabisch lernten. Doch die Kinder lachten, und trotz des Regens versuchten mich Männer auf den Wegen zwischen den Zelten zum Essen oder Tee einzuladen, wenn sie erfuhren, dass ich aus Deutschland (Almania) komme. Der Leiter erlaubte mir auch zu fotografieren: »Da Sie Deutscher sind, dürfen sie fotografieren. Die Deutschen werden hier gemocht.«
In Domiz ist ein Lager für 7000 kurdische Syrerinnen und Syrer, die in 1426 Containern, 1028 Betongebäuden, 157 Zelten und 241 Autoanhängern untergebracht sind. Auch hier gibt es Schulen und ein medizinisches Zentrum. Die Situation wie die Defizite sind ähnlich wie in Sharia. Was mich aber immerzu vor allem bedrückt, ist die Ahnung, was ihnen passiert ist, was sie erlebt haben, zur Flucht gezwungen hat, was sie hinter sich gelassen haben - Heimat, Arbeit, Grundstücke, getötete Verwandte und Freunde.
Für Domiz erhielt ich vom Leiter, einem begeisterten Anhänger von Barzani und Mitglied der KDP - die Provinz Dohuk ist deren Hochburg - auch die genauen Zahlen über die Unterkünfte und die Flüchtlinge. 3243 Frauen, 3412 Männer, 384 Kinder, die nicht lesen und schreiben können, 171 Waisen, sieben Neugeborene.
Als sich der Leiter ein wenig entfernte, sprudelte es plötzlich aus dem Chefarzt und einem Assistenzarzt heraus: Empört erzählten sie mir, wie sehr es an speziellen Medikamenten für Menschen mit Hepatitis und Diabetes fehlt, sie selbst erhalten seit Monaten nur die Hälfte ihres Gehalts. Sie versprachen mir auch, mir über E-Mail den Bedarf an Medikamenten zu schicken, obwohl sich viele Nichtregierungsorganisationen, vor allem Ärzte ohne Grenzen, sehr kümmern.
Einen Tag später war ich wieder in Sulaimaniya und traf Dr. Yussuf im Parteigebäude der Goran. Wie gut er vorbereitet war, merkte ich, als er mir einen seiner Mitarbeiter vorstellte und sagte, er komme wie ich aus marxistischer Richtung. Unter den Unzufriedenen der PUK, die Goran gegründet haben, waren viele linke und freiheitlich orientierte Mitglieder. Dr. Yussuf sprach von einer politischen und wirtschaftlichen Krise sowie der dramatischen Korruption in Kurdistan. Er bestätigte meine bereits notierte Überzeugung, wie sehr Verfassung, Recht und Demokratie durch Barzani verletzt werden.
Obwohl er es einen »Putsch« nannte, betonte er aber entschieden, dass seine Partei eine friedliche und gemeinsame Lösung wolle. Konkret hätten sie vorgeschlagen, dass das Parlament einen KDP-Politiker, auch Barzanis Sohn, zum neuen Präsidenten wählen solle, bis es zu einer direkten Wahl durch die Bevölkerung käme. Doch das wurde abgelehnt. Ohnehin kann die Legislative gegenwärtig gar nicht zusammenkommen.
Ausführlich äußerte er sich zur finanziellen Krise. Kurdistan ist fast völlig abhängig von seinen Erdölexporten. Der Krieg, der gefallene Ölpreis und die Korruption haben dazu geführt, dass seit fünf Monaten den öffentlichen Angestellten nur eingeschränkt Löhne gezahlt werden. Viele Ärzte und Lehrer seien daher im Streik.
Ob das zutrifft, vermag ich nicht einzuschätzen. Seiner Forderung, dass die europäischen Mächte eine demokratische Lösung in Kurdistan unterstützen müssten und nicht weiter schweigen dürfen, stimme ich jedoch zu. Er sei dankbar für die deutsche militärische Hilfe für die Peshmergas gegen IS. Doch trotz der schwierigen Situation dürfe das nicht für die Bundesregierung bedeuten, die Verletzung der Verfassung und die Verhinderung der Volksvertreter, des Parlaments, zu ignorieren.
Vom Gespräch wurde ich auf meine Bitte zum ehemaligen Gefängnis gefahren, das als eines der grausamsten Saddam Husseins gilt. Es empörte mich, dass es von der DDR gebaut worden war. Für das SED-Politbüro galt: Geld stinkt nicht, Devisen schon gar nicht. Das hatte ich in der Vergangenheit hinsichtlich Iraks auch früher schon erfahren. Als wissenschaftlicher Berater der DDR-Delegation bei der Genfer Abrüstungskonferenz erlebte ich, wie die DDR-Delegation - aber ebenso die sowjetische, US-amerikanische, bundesdeutsche und selbst die schwedische - schwiegen, als die iranischen Vertreter Beweise zu den C-Waffen-Angriffen Iraks vorlegten. Und in der Dresdner Flugzeugwerft, in deren Juniorenmannschaft ich Fußball gespielt hatte, erfuhr ich auch, dass man dort MiG-Kampfflugzeuge sowohl aus Irak als auch aus Iran wartete, während beide Staaten Krieg gegeneinander führten.
Nach Hause zurückgekehrt bin ich mit zahlreiche Aufgaben, Eindrücken, Kontakten. Mich bewegt es wie eine Verpflichtung und eine anhaltende Sehnsucht nach einer anderen Zukunft für Kurdistan, Irak, die ganze Region. Aber ich habe auch viel vorbereiten können, um im Sommer mit einer medizinischen Hilfslieferung wieder nach Kurdistan zu kommen. Es wird mich wohl nicht mehr loslassen.
André Brie ist Abgeordneter für DIE LINKE im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Von 1999 bis 2009 war er Mitglied im Europäischen Parlament.
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