Tausende gegen Krieg und Bundeswehr auf der Straße
Ramstein: Mehrere Tausend beim Protest gegen US-Drohneneinsätze / Aktionen gegen »Tag der Bundeswehr« unter anderem in Erfurt und Hamburg
Berlin. Tausende Menschen haben am Samstag gegen Kriegseinsätze, Drohnen und Armee-Propaganda protestiert. So wurde der »Tag der Bundeswehr« am Samstag unter anderem in Erfurt und Hamburg von mehreren Protestaktionen begleitet. Gegner einer Präsentation der Streitkräfte auf dem Domplatz in der thüringischen Landeshauptstadt zeigten unter anderem Transparente und Plakate: »Kein Werben fürs Sterben« und »Lieber Rummel statt Kriegsgetümmel«, hieß es darauf. Die Bundeswehr hatte unter anderem militärisches Großgerät aufgefahren, darunter einen Leopard-Panzer.
Der bundesweite »Tag der Bundeswehr« am Samstag stieß auch bei der Linkspartei auf Kritik. »Diese Waffenschauen und öffentliche Werbung für die Bundeswehr sind fehl am Platz«, erklärte der stellvertretende Linke-Vorsitzende Tobias Pflüger. »Kriegsgerät gehört nicht - wie zum Beispiel in Erfurt geplant - mitten in unsere Städte. Für Auslandseinsätze der Bundeswehr sollte nicht geworben werden, sie müssen beendet werden.« Die Bundeswehr will sich an diesem Samstag bundesweit an 16 Standorten präsentieren und dabei das eigene Können und Material zeigen, den Dialog mit der Bevölkerung suchen und Nachwuchs werben.
Um die US-Airbase Ramstein bildeten Tausende Friedensaktivisten eine Menschenkette, um gegen den Kriegseinsatz von Drohnen zu demonstrieren. Die Organisatoren sprachen von etwa 5.000 Teilnehmern aus ganz Deutschland, die Polizei in Landstuhl zählte bis zum Nachmittag rund 2.000 Demonstranten. Mit der Menschenkette wollten sie ein Zeichen setzen gegen die Rolle des US-Militärflugplatzes. Ramstein spielt eine wichtige Rolle im Drohnenkrieg der Amerikaner. Aus den USA kommende Signale würden über die Relaisstation SATCOM in Ramstein in die Krisengebiete weitergeleitet.
»Dass so viele Menschen gekommen sind, macht uns Mut«, sagte der Sprecher der Kampagne »Stopp Ramstein«, Reiner Braun. Ein Einsatzleiter der Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf. Eine Sprecherin des 86. US-Lufttransportgeschwaders, das »Hausherr« auf der Airbase ist, hatte vor der Aktion mitgeteilt, auch den Amerikanern seien das Demonstrations- und Versammlungsrecht wichtig. Vor der Menschenkette hatte es eine Kundgebung am Hauptbahnhof in Kaiserslautern mit rund 1.500 Teilnehmern gegeben. Mehrere Redner, darunter der saarländische Linksfraktionschef Oskar Lafontaine und die Grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner, forderten die Bundesregierung auf, die Unterstützung für Militäreinsätze der Amerikaner einzustellen.
»Es ist unerträglich, dass die Bundesregierung dazu schweigt«, sagte Lafontaine. Es sei »schizophren«, einerseits Edelmut in der Flüchtlingskrise zu demonstrieren, andererseits aber Angriffskriege der USA zu unterstützen. Rößner betonte, Drohnenangriffe sorgten dafür, dass sich weitere Menschen etwa im Nahen Osten radikalisierten. Agenturen/nd
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