Nicht mit Gabriel!
Fabian Lambeck über einen Beitrag des SPD-Chefs zu rot-rot-grünen Optionen auf Bundesebene
Es gibt derzeit angenehmere Posten als den des SPD-Vorsitzenden. Die Partei ist im demoskopischen Sinkflug, verliert langsam ihren Status als Volkspartei und steht ohne das da, was Wahlstrategen als »Markenkern« bezeichnen. Ihren Ruf als Partei der sozialen Gerechtigkeit hat die SPD in den Augen vieler Wähler verspielt. Die neue Mitte, die die alte Dame unter ihrem Ex-Vorsitzenden Schröder einst gewinnen wollte, wird von Abstiegsängsten geplagt. Teile der Arbeiterschaft haben sich abgewandt, nicht wenige begeistern sich für den billigen Populismus der AfD. Was also tun?
Gabriel scheint eine Antwort gefunden zu haben. Seine SPD soll wieder eine Partei werden, die die Wähler mit sozialer Gerechtigkeit assoziieren. Doch der Kurswechsel, der sich nun auch in dem Plädoyer für ein rot-rot-grünes Bündnis niederschlägt, ist keine Herzensangelegenheit Gabriels. Er ist kein Linker, bestenfalls Opportunist. Egal ob TTIP oder Vermögensteuer: Stets stellte sich der SPD-Chef gegen den linken Flügel seiner Partei. In seinem Gastbeitrag für den »Spiegel« skizziert Gabriel kurz die derzeitige Problemlage, unterschlägt dabei jedoch einen wichtigen Fakt: Der Autor selbst ist ein Problem. Er steht nicht für den politischen Neuanfang bei der SPD, sondern für einen Schlingerkurs, den seine Partei nicht mehr fahren darf, soll es mit Rot-Rot-Grün im Bund tatsächlich klappen. Der Neuanfang sollte nicht nur ein programmatischer, sondern auch ein personeller sein. Noch ist dafür Zeit.
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