Amnesty: Gefangene in der Türkei verschwunden
Organisation: Verbleib der mutmaßlichen Rädelsführer des Aufstandes unbekannt / Fast 19.000 Verhaftungen seit dem Putschversuch
Berlin. Mehr als zwei Wochen nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei ist nach Angaben von Amnesty International der Verbleib vieler Gefangener noch immer unklar. Viele Festgenommene seien aus Kapazitätsgründen überall im Land in Sporthallen oder Reitställen unter teils menschenunwürdigen Bedingungen untergebracht, sagte der Türkei-Experte der Menschenrechtsorganisation, Andrew Gardner, der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul. »Die Festgenommenen müssen mit ihren Familien kommunizieren können und Zugang zu ihren Anwälten haben«, forderte er. Es gebe jedoch keine offiziell zugängliche Liste, aus der hervorgehe, wo wer untergebracht werde. Vor allem der Verbleib der mutmaßlichen Rädelsführer des Putsches sei nicht bekannt.
Amnesty hatte vergangene Woche in einem Bericht auf mögliche Folter in Polizeigewahrsam hingewiesen. Die türkische Regierung streitet die Vorwürfe vehement ab. Der autoritär agierende Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Dienstag gesagt, es könne sein, dass Soldaten »während der Tumulte Tritte und Schläge abbekommen haben«. Für Folter gebe es jedoch null Toleranz. Gardner hält solch ein Dementi für »nicht glaubhaft«. Erdogan hatte nach dem Putschversuch einen 90-tägigen Ausnahmezustand verhängt. In dem Land läuft eine »Säuberungswelle« im Militär und bei der Polizei, in den Medien, der Justiz und im Bildungsbereich. Nach offiziellen Angaben von Ende vergangener Woche wurden bislang fast 19.000 Menschen festgenommen, gegen mehr als 10.100 von ihnen ergingen Haftbefehle. Natürlich habe die Regierung nach dem Putschversuch das Recht, den Ausnahmezustand zu verhängen, sagte Gardner. Es habe jedoch bereits zuvor Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen gegeben. Dass die Regierung nun mehr Macht erhalte, sei daher besorgniserregend.
Die Zahl der nach dem Putschversuch in der Türkei suspendierten Staatsbediensteten ist nach Angaben von Ministerpräsident Binali Yildirim auf mehr als 58.000 gestiegen. Seit dem 15. Juli seien 62.010 Bedienstete »aus dem Dienst entfernt« worden, sagte Yildirim der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge am Dienstag in einem von mehreren TV-Sendern ausgestrahlten Interview. Darunter seien 58.611 Suspendierungen und 3.499 dauerhafte Entlassungen. Yildirim zufolge handelt es sich bei den meisten Entlassenen um Militärs. Zudem seien mehr als 20.000 Lehrer freigestellt worden. Um dies auszugleichen, kündigte der Ministerpräsident die Einstellung von 15.000 neuen Lehrern vor dem neuen Schuljahr an.
Auch im Türkischen Fußballverband (TFF) hinterlässt die Welle der Repression Spuren. Der Verband gab am Dienstagabend die Entlassung von 94 Mitgliedern bekannt. Unter den Entlassenen seien Schiedsrichter und Funktionäre auf regionaler und nationaler Ebene. Die Entlassungen seien von dem Verband »für notwendig erachtet« worden, hieß es in einer Erklärung ohne nähere Angaben. Die Spitze des Fußballverbands hatte vor einigen Tagen geschlossen seine Ämter zur Verfügung gestellt, um eine »Sicherheitsüberprüfung« der Amtsträger zu ermöglichen, wie sie damals erklärte. Die Namen der nun entlassenen Verbandsmitglieder wurden zunächst nicht bekannt. Nach Informationen der Zeitung »Hürriyet« befindet sich unter ihnen auch ein Schiedsrichter aus der ersten türkischen Liga. Agenturen/nd
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