Schafft sie es?
Nur so ein Satz: Die Aufregung über Merkels »Wir schaffen das« lebt nach einem Jahr neu auf
»Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist.« Warum nur muss Merkel immer solche Sätze sagen? Seehofer wird sauer sein. Es wird Zeit, dass die historische Debatte, die derzeit über die Gefahren für dieses Land geführt wird, über die Unvereinbarkeiten der menschlichen Rasse wegen ihrer verschiedenen Herkunft, Traditionen und Religionen, dass sie ausgeweitet wird auf die Frage: Wieso nur verstehen sich Angela Merkel und Horst Seehofer so schlecht? Wer untersuchen möchte, warum binationale Ehen überdurchschnittlich häufig zu Bruch gehen, kann genauso gut auf das Verhältnis zwischen der Bundeskanzlerin und dem bayerischen Ministerpräsidenten schauen. Die Kluft ist eine kulturelle, eine der Herkunft, sie ist so tief wie der Anspruch Horst Seehofers hoch ist, in dieser Beziehung den Ton anzugeben - Kanzlerschaft hin oder her.
Die in der DDR sozialisierte Abiturientin tickt anders als der Absolvent der Freiherr-von-Ickstatt-Knabenrealschule in Ingolstadt. Das ist womöglich schade, kann gern auch einer Seite nach eigener Auswahl angelastet werden, aber es ist nicht zu ändern. Neu zu diskutieren wäre allenfalls, ob das Bayerische eine ethnische oder doch nur eine durch jahrhundertelange Dickköpfigkeit bedingte Besonderheit des Deutschen ist. Schon Karl der Große hatte ja zeit seines Herrscherlebens Schwierigkeiten, die Bayern zu Räson und Gefolgschaft zu bewegen. Erst, als sich der Kaiser 787 an der Spitze einer Streitmacht näherte, unterwarf sich Tassilo III. Später kam er zur Strafe ins Kloster.
Seit spätestens einem Jahr nunmehr ist die Beziehung zwischen der Bundeskanzlerin und dem bayerischen Ministerpräsidenten, zwischen den Vorsitzenden der beiden Unionsparteien zerrüttet, nur die Umstände lassen beide über unerbittliche Machtstrukturen verbundene Partner in ihrer unbequemen Position verharren, um mit schmerzenden Gelenken auf die Gelegenheit der Trennung sehnsüchtig zu warten. Vor einem Jahr konfrontierte die Entwicklung beide mit einer Herausforderung, an der sie selbst ihren Anteil hatten, die sie bis dahin aber nie als eine Sache persönlicher Betroffenheit betrachtet haben dürften. Die sogenannte Flüchtlingskrise. Und vor einem Jahr, am 31. September, geschah es, dass Angela Merkel dann diesen anderen Satz sagte. »Wir schaffen das.«
Der Satz wird ihr seither vorgehalten, wie der Satz »Ich will« einer Heiratsschwindlerin vorgehalten würde. Doch »Wir schaffen das« war kein Schwur zur Treue in guten wie in schlechten Tagen. Dieser Satz war alles andere als ein Ewigkeitsversprechen. Im Gegenteil, es folgte eine Kaskade von Gesetzen, die das bereits beschnittene Asylrecht zu einem Schatten seiner selbst verunstaltete. Die Rede ist seither davon, die EU-Außengrenzen möglichst unüberwindbar zu machen und Fluchtursachen zu bekämpfen. Sichtbar getan hat sich nur etwas an der EU-Außengrenze.
»Wir schaffen das«, war eigentlich kein Satz, der es wert ist, noch ein Jahr danach zur Gretchenfrage erhöht zu werden. Es war der an diesem Tag einzig mögliche Satz für die Bundeskanzlerin. »Wir lassen das« wäre die Alternative gewesen. Ein solcher Satz verbietet sich für eine Regierungschefin. Er hätte auf der Stelle zum Rückstau des Elendszugs der Flüchtlinge an der deutschen Grenze und zum Konflikt mit Österreich geführt.
Und er wäre ein Bruch mit einer Regel gewesen, die bis dahin galt und noch immer gilt. Die Regel der offenen Grenzen. Zwar verlangt das Dublin-System der EU-Staaten die Zurückweisung des Flüchtlings und Abwicklung seines Asylverfahrens in jenem EU-Land, in dem er erstmals die EU betrat. Jedoch bedeutet das nicht eine Abweisung bereits an der Grenze. Das Recht auf einen Asylantrag hat jeder, der in Deutschland ankommt. Auch wenn seine Chancen schlecht stehen.
Trotzdem ist nun dieser Satz zum Inbegriff der Konflikte geworden, die nicht erst seither in Deutschland ausgetragen werden, aber seither doch mit bislang unbekannter Härte. Das betrifft auch die Chuzpe des bayerischen Ministerpräsidenten gegenüber Merkel. Doch vor allem: Wer hätte sich vorstellen können, dass eine Bundeskanzlerin von einer aufgebrachten Menschenmenge mit den derbsten Schimpfworten angegriffen werden könnte, wie es in Heidenau geschah? Der Grund: Merkels Satz ist einer, der Veränderung ankündigt. Etwas, das Beunruhigung auslöst bei Menschen, die zufrieden sind. Und Hass bei Menschen, die sich benachteiligt fühlen und dafür einen Sündenbock suchen.
Die Zahl der Flüchtlinge war zu diesem Zeitpunkt in die Höhe geschnellt. Das Bundesinnenministerium hatte 800 000 Menschen genannt, mit denen 2015 zu rechnen sei. Tatsächlich waren es 1,2 Millionen, die Deutschland in diesen Monaten aufnahm. Die Flüchtlinge wollten nach Norden, nach Deutschland, Schweden. Und Österreich.
Besonders nach Merkels Satz gab es kein Halten mehr. Ungarn stoppte am 3. September die Züge mit den Flüchtlingen, die Menschen liefen zu Zehntausenden zu Fuß weiter. Das Rezept aller Länder auf der Balkanroute, die einen nördlichen Routenausgang hatten, lautete: Durchwinken. Bis nach Deutschland. Auch Österreichs Bundeskanzler, Werner Faymann, wollte die Flüchtlinge durchwinken. Er war erleichtert, als Merkel ihm am 5. September zusicherte, die Flüchtlinge nicht abzuweisen. Ungarn ließ die Züge wieder durch, und Österreich sorgte für rasche Weiterfahrt. »Ein aufrichtiges Dankeschön, liebe Angela, für diese gute Zusammenarbeit«, sagte Faymann, als er mit der Kanzlerin an diesem Tag vor die Presse in Berlin trat.
Von einem »humanitären Imperativ« sprach Merkel später. Das Bild eines an einem türkischen Strand angespülten, ertrunkenen kleinen Jungen hatte bei den meisten Menschen seine Wirkung hinterlassen. Sicher auch bei ihr. Wenige Wochen zuvor war Angela Merkel bei einer Veranstaltung in einer Rostocker Schule dem selbstbewussten Palästinensermädchen Reem begegnet, dessen Familie vor der Abschiebung stand. Mit der Schilderung der Gesetzeslage in Deutschland hatte die Kanzlerin das Mädchen zum Weinen gebracht und es hilflos zu trösten versucht.
Genau genommen hätte man die Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen müssen. Diese Unterstellung liegt aller Kritik an Merkels Satz zugrunde. Dies wäre die Variante Orban. Einige Wochen vor der Pressekonferenz am 31. August hatte der ungarische Ministerpräsident angekündigt, einen Zaun bauen zu wollen. Mit diesem Zaun unterbrach er später tatsächlich die Balkanroute. Abrupt ließ damit der Druck auf die von Merkel geweckte Willkommensgesellschaft nach, allein das verschaffte auch ihr die Luft, bei ihrem Satz zu bleiben. Sicher ergibt sich irgendwann die Gelegenheit für ein paar Worte an den Ungarn: »Ein aufrichtiges Dankeschön, lieber Viktor, für diese gute Zusammenarbeit«.
Vielfach ist seit diesen Tagen vor einem Jahr von Völkerwanderung die Rede und von bedrohlichen Auswirkungen fremder Kultur und Religion. Wohlmeinende vergleichen die Lage mit dem Kulturschock nach dem Zweiten Weltkrieg, als Flüchtlinge und Vertriebene aus dem Osten - mehrheitlich Protestanten - , in die über Jahrhunderte in strenger Abgrenzung katholisch besiedelten Gebiete strömten. Es ist damals gut gegangen, und Enthusiasten appellieren, es doch wieder genauso zu machen. Doch jeder Kulturschock will für sich bewältigt sein, und selbst die Völkerwanderung erscheint heute manchem offenbar als erträgliche Vorstellung, wenn er sie mit dem Muezzinruf vergleicht - selbst wenn er einen solchen wahrscheinlich in Deutschland nie hören wird.
Angela Merkel bekräftigt ihren Satz im neuesten Interview mit der »Süddeutschen Zeitung« und verbindet ihn mit einer Kampfansage. Die Integrationsaufgaben seien heute anders und größer als gegenüber den Heimatvertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg, aber sie seien zu schaffen, »wenn wir uns an unseren Werten orientieren«. Damit Deutschland bleibt, wie es »uns lieb und teuer ist«. Doch Veränderung ist unausweichlich. Es ist nur das Tempo in verschiedenen Zeiten verschieden. Veränderung ist »nichts Schlechtes«, wie Merkel gleichfalls sagt.
Am besten ist der Grad von Integration vielleicht in der privaten Beziehung von Menschen zu messen. Und das beschränkt sich nicht auf die Beteiligung von Flüchtlingen. Im Bestand binationaler Ehen zum Beispiel zeigt sich der Reifestand der Integration. In seinem sechsten Familienbericht, der leider schon 16 Jahre zurückliegt, untersuchte das Bundesfamilienministerium die Gründe des überdurchschnittlich häufigen Scheiterns solcher Ehen. Die Rede ist von »Ungleichgewichten in der ehelichen Macht- und Aufgabenverteilung«, von den häufig fehlenden Gelegenheiten beider aus verschiedenen Ländern stammenden Partner, »die Passung in alltäglichen Situationen zu erfahren und zu proben«. Es könne deshalb nicht verwundern, dass die »Stabilität dieser Ehen insbesondere in der Anfangsphase besonderen Risiken ausgesetzt ist«.
Wer macht den Abwasch, wer erzieht die Kinder, wer bringt das Geld nach Hause, wer darf eifersüchtig sein? Und wer nicht? Unter dem Diktat solcher Machtfragen lebt es sich prima auseinander. Ein Blick auf die Ausgangsbedingungen lässt den reifen Menschen hoffen, dass dem eigenen Kind schmerzliche Erfahrungen dieser Art erspart bleiben. Doch auch hier zeigen sich kulturelle Unterschiede. Insgesamt stimmten Eltern von Migranten zu 30 Prozent der Aussage zu, dass sie bei der Auswahl des Ehepartners ihres Kindes ein Wörtchen mitzureden hätten. Deutsche Eltern waren nur zu fünf Prozent dieser Meinung.
Migranten, so wurde im Bericht festgestellt, weisen sogar spezifische Krankheitsbilder auf, häufiger als bei angestammten Deutschen wurden nicht nur Tuberkuloseinzidenzen registriert, sondern Migranten wurden häufiger auch wegen psychosomatischer Symptome behandelt. Migranten gingen überdies seltener zum Arzt, was auf eine »Orientierung auf informelle Systeme familialer und nachbarschaftlicher Unterstützung« zurückgeführt wurde. Es beeinträchtige angemessene und schnelle Hilfe.
Man ahnt erneut, die Kluft ist eine kulturelle, eine der Herkunft, man kann sie nicht ohne weiteres überwinden. Aber es wird immer wieder versucht. 2014 stieg die Zahl der binationalen Eheschließungen beispielsweise um etwa 1250 - auf 44 961 Fälle. Deutsche Frauen bevorzugen mit Abstand türkische Partner, gefolgt von Partnern aus Italien und den USA. Deutsche Männer wählen ihre Partnerinnen überwiegend aus der Türkei, Polen und osteuropäischen Ländern, Asien und anderen EU-Staaten, wie das Statistische Bundesamt ermittelte.
Die Ehe ist das eigentliche Versuchslabor der Integration. Und auch wenn es öfter schiefgeht, hätte sich kaum jemand von den Betreffenden je abhalten lassen. Zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer allerdings dürfte Hopfen und Malz verloren sein. Entfremdung ist kein Exklusivrecht im Verhältnis von Eheleuten. Wie in einer Ehe nach Seehoferschem Geschmack hat Merkel inzwischen alles getan, was der CSU-Chef verlangt hat - mit Ausnahme der Grenzschließung. Die Grenzen sind noch immer offen. Doch die Gesetzesverschärfungen des letzten Jahres tönen in bayerischer Mundart am besten. Jetzt fehlt nur noch eines. Dass sie ihren Schaffenssatz zurücknimmt. Deshalb kann es nichts mehr werden mit den beiden.
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