Ohne Piraten wird es fade
MEINE SICHT
Im Juni veröffentlichte der BER-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht. Grüne und LINKE fügten ihm lange Sondervoten an. Das dritte Sondervotum kam nicht von den Piraten, sondern von Fraktionsmitglied Martin Delius, der den Untersuchungsausschuss geleitet hatte. Nicht alle seiner Kollegen fanden das gut. »Würde die Legislatur jetzt noch länger laufen müsste man @martindelius abwählen, aber auf den Stress hat jetzt auch keiner mehr Bock«, schrieb der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Christopher Lauer, damals auf Twitter.
Diese Anekdote zeigt die ganze Bandbreite der Piratenproblematik: interne Streitigkeiten, bei denen es nicht um politische Inhalte, sondern um persönliche Aversionen ging und die Art, wie miteinander kommuniziert wurde. Gleichzeitig symbolisiert der Untersuchungsausschuss auch die gute Arbeit, die die Fraktion im Parlament teilweise geleistet hat.
Angetreten waren die Piraten mit dem Ziel, das Parlament transparenter zu machen. Den Weg dafür haben sie bereitet. Nicht nur, indem sie jede Sitzung des Abgeordnetenhauses und der Ausschüsse kommentierend auf Twitter begleiteten - das machen mittlerweile auch andere. Sie waren aber die ersten, die ihre Fraktionssitzungen ins Netz stellten, auch wenn die Zahl der Zuschauer eher gering war. Sie trieben die Zahl der Schriftlichen Anfragen im Abgeordnetenhaus in die Höhe und forderten Informationen zu parlamentarischen und politischen Vorgängen ein, die der Öffentlichkeit ansonsten vorenthalten worden wären. Und sie waren hartnäckig: Wurden Anfragen nicht zu ihrer Zufriedenheit beantwortet, klagten sie vor Gericht.
Außerdem brachten die Piraten Farbe ins Berliner Abgeordnetenhaus: Nicht nur mit lilafarbenen Haaren, sondern beispielsweise auch mit Christopher Lauers unnachgiebigen, aber meist inhaltsreichen Spitzen gegen Mitglieder und die Politik anderer Fraktionen. Ohne sie wird es sicher langweiliger.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
