Brexit macht Weg zu mehr Militär in Europa frei
Berlin und Paris ergreifen Initiative für stärkere Zusammenarbeit in der EU
Die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ist eine Art Phantom. Stets als ungeheuer wichtig gepriesen ist sie dennoch selten greifbar. Erst blockierten die USA die militärische Zusammenarbeit der EU-Staaten, weil sie eine Konkurrenz zur NATO fürchteten, dann stellte sich Großbritannien quer, weil man sich im Königreich nicht vorstellen konnte, seine Armee einem Gremium in Brüssel zu unterstellen. Mit der Entscheidung zum Brexit ist nun alles anders.
Auch wenn Großbritannien formal noch zur Europäischen Gemeinschaft zählt, so ist doch das Ende der politischen Verwandtschaft abzusehen. Das ist die Stunde für das Duo Deutschland-Frankreich. Gemeinsam will man nun die militärische Zusammenarbeit parallel zur NATO vorantreiben. Anfang September haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande in Evian angekündigt, dass die Verteidigungsminister Frankreichs und Deutschlands an Themen zur besseren Kooperation im Bereich der EU-Verteidigungspolitik arbeiten. Nun legten Ursula von der Leyen und Jean-Yves Le Drian die gemeinsame Initiative vor. Sie soll Ende des Monats bei einem informellen Treffen in Bratislava allen EU-Verteidigungsministern präsentiert werden. Das deutsche Verteidigungsministerium veröffentlichte das sechsseitige Papier am Montag, das hier dokumentiert wird.
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