Suche nach einer Lösung ohne Hadi
Auch USA setzen sich in Jemens Bürgerkrieg offenbar von gestürztem Präsidenten ab
Es sollen etwa 5000 Menschen gewesen sein, die am Donnerstag in der jemenitischen Hafenstadt Aden auf die Straße gingen; die Wut der Demonstranten richtete sich dieses Mal gegen den Mann, der seit Monaten versucht, dem Land Frieden zu bringen: Ismail Ould Scheich Ahmed, mauretanischer UNO-Sondergesandter für Jemen.
Bereits Anfang des Monats hatte er einen neuen Friedensplan vorgelegt, und anders als bei den vorangegangenen Initiativen sickerten die Details dieses Mal nur langsam durch: Die UNO plant eine Zukunft, in der der im Januar 2015 gestürzte und aus der Hauptstadt Sanaa geflohene Präsident Abed Rabbo Mansur al-Hadi höchstens noch eine untergeordnete Rolle spielt. Den bislang bekannten Teilen des Plans zufolge soll er zwar Präsident bleiben, aber mit stark beschnittenen Befugnissen. Beide Seiten sollen sich stattdessen auf einen Vizepräsidenten einigen, der wiederum eine Übergangsregierung ernennt. Im Gegenzug sollen die Huthi-Milizen ihre schweren Waffen abgeben und sich aus den von ihnen kontrollierten Gebieten zurückziehen.
Doch seit dem vergangenen Wochenende ist auch die Zukunft dieses Plans fraglich. Der Versuch einer 48-stündigen Waffenruhe, die nach langen Verhandlungen im Nachbarland Oman vereinbart worden war, scheiterte bereits nach kurzer Zeit: Die von Saudi-Arabien dominierte internationale Militärallianz hatte nach dem Beginn der Waffenruhe weiterhin Luftangriffe geflogen. Die auf Seiten der Hadi-Regierung kämpfenden Militäreinheiten waren gleichzeitig auf die aus der Luft angegriffenen Stellungen der Huthi-Milizen vorgerückt; die Milizen schlugen zurück.
»Wir werden keinesfalls zulassen, dass die Huthi einen Staat im Staat schaffen können, von dem aus sie uns und den Welthandel bedrohen können«, sagt Brigadegeneral Ahmed Asseri, der saudische Sprecher der Militärallianz. Asseri spielte darauf an, dass den Huthis im Verlauf des Bürgerkrieges Hunderte von Raketen aus Militärbeständen in die Hände gefallen. Anfang Oktober waren zwei Raketen auf Schiffe in der Bab al-Mandab abgeschossen worden, einer nur gut 27 Kilometer breiten Meerenge zwischen Indischem Ozean und Rotem Meer. Später schlug dann eine Rakete in der Umgebung von Mekka in Saudi-Arabien ein. Dort vergleicht man deshalb die Situation mit der zwischen Israel und der Hamas in Gaza sowie der Hisbollah in Libanon. Nach Ansicht Asseris erhalten die Huthis Unterstützung von Hisbollah-Beratern, die Kämpfer der Milizen in der Wartung der Waffen ausbilden. Zudem habe Iran seine Waffenlieferungen an die Huthis ausgeweitet. Aber: Die Frage, auf welchem Wege solche Transporte in das von allen Seiten blockierte Jemen zu den Huthis gelangt sein sollen, beantwortet er nicht.
Gleichzeitig läuft Hadi und seinen Unterstützern die Zeit davon: Vor allem die US-Regierung sucht nun die Distanz zu ihm. US-Außenminister John Kerry sympathisiert offen mit dem jüngsten Vorstoß Scheich Ahmeds. Die Unterstützung für Saudi-Arabiens Krieg wurde weitgehend eingestellt, was auch auch an dessen Angriffen auf Schulen, Krankenhäuser und zivile Menschenmengen liegt. Gleichzeitig zeigt die Allianz auch an anderen Stellen Risse: Jordanien und Ägypten sind zwar offiziell noch dabei, haben aber derzeit weder Flugzeuge noch Soldaten vor Ort.
Die Huthi-Milizen sowie die mit ihnen verbündeten Militäreinheiten, die zu Ali Abdullah Saleh, Staatschef von 1978 bis 2012, stehen, betonen indes, man sei für eine Machtteilung aufgeschlossen. Doch in der Raketenfrage gibt man sich kämpferisch: »Wir sind bereit, die Waffen niederzulegen, wenn wir dafür Garantien erhalten, dass wir nicht angegriffen werden«, sagt Brigadegeneral Scharaf Lukman, Sprecher der Pro-Saleh-Truppen, und schränkt ein: »Das ist aber Theorie. Ich kann mir keine zuverlässige Garantie vorstellen.«
Hadi versucht derweil, sich als Präsident des Volkes zu präsentieren: In Medien wird zu Solidaritätskundgebungen mit ihm aufgerufen. »ich werde nicht weichen«, sagte Hadi am Donnerstagmittag.
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