Linkspartei: Das kleine Wunder ist ausgeblieben
Enttäuschung über Wahlausgang im Norden / Kolter: Haben aber Stimmenzahl deutlich erhöht / Bartsch: »Im Herbst wollen wir zweistellig werden«
Die Umfragen hatten Hoffnung in der Partei genährt, den Wiedereinzug in den Kieler Landtag zu schaffen - doch unter dem Strich kam die LINKE der Fünfprozenthürde nicht einmal sehr nahe: 3,8 Prozent stehen in der Endabrechnung. Entsprechend fielen am Sonntagabend die Reaktionen aus. Spitzenkandidatin Marianne Kolter sagte, »wir sind natürlich nicht glücklich«.
Die Bundesvorsitzende Katja Kipping erklärte auf Twitter nach Bekanntwerden des Ergebnisses, »natürlich: besser wäre drinnen als draußen«. Aber der Landesverband habe »toll gekämpft und sich auch gesteigert«, so Kipping. Schwerpunkte im Wahlkampf der Partei waren Forderungen im sozialen Spektrum, beim Umwelt- und Klimaschutz und im Bildungsbereich. Die besten Kompetenzwerte erreichte die LINKE beim Thema soziale Gerechtigkeit. Unter Erwerbslosen erreichte die Linkspartei neun Prozent, bei den Arbeitern fünf Prozent.
Die Linkspartei schnitt vor allem bei den jüngeren Wählern überdurchschnittlich gut ab - ein Trend, der sich schon bei den letzten Abstimmungen anderswo gezeigt hatte. Unter den 16- bis 34-Jährigen kam die Partei laut Zahlen von Infratest dimap auf sieben Prozent. Laut der Forschungsgruppe Wahlen erreichte die Linkspartei bei den unter 30-Jährigen sechs Prozent. Kipping sagte dazu, sie stimme das »positiv für kommende Kämpfe«. Das passt auch zu Zahlen aus dem Karl-Liebknecht-Haus, denen zufolge im ersten Quartal über 1.700 neue Mitglieder registriert wurden - davon waren über 60 Prozent jünger als 36 Jahre.
In absoluten Zahlen verbesserte sich die Partei deutlich: um knapp 26.000 auf fast 56.000 Stimmen. Dieser Sprung schlug sich wegen der gestiegenen Wahlbeteiligung aber nicht im prozentualen Ergebnis nieder - die Beteiligung legte von gut 60 Prozent im Jahr 2012 auf nunmehr 64 Prozent zu. Unter Verweis darauf äußerte sich auch der sächsische Linkenvorsitzende und Fraktionschef Rico Gebhardt. »Licht und Schatten sind an einem solchen Abend nah beieinander«, sagte er mit Blick auf das Abschneiden der Nord-Linkspartei. »In einem Bundesland, in dem nicht nur die beiden großen Parteien miteinander ringen, sondern auch zwei kleinere Parteien mit prominenten Kandidaten aufwarten konnten, ist das nicht selbstverständlich für eine Partei, die nicht im Landtag vertreten war«, so Gebhardt.
Spitzenkandidatin Kolter wies ebenfalls auf diesen Zusammenhang hin. Die Partei habe ihre Stimmenzahl »deutlich erhöht« im Vergleich zur Landtagswahl 2012 - und das mache »perspektivisch Mut für die Bundestagswahl im Herbst und die Kommunalwahl 2018 im Norden«. Auf die Herbst-Abstimmung verwies auch Linksfraktionschef Dietmar Bartsch am Wahlabend: Die Bundestagswahl sei offen, sagte Bartsch am Sonntag in der ARD. »Wir wollen Gewicht auf der Waage des politischen Wechsels sein.« Die LINKE kämpfe für ein zweistelliges Ergebnis - unabhängig vom Ausgang der Landtagswahlen.
In einer ersten Analyse von Horst Kahrs von der linkennahen Rosa-Luxemburg-Stiftung wird auch auf vergleichsweise gute Ergebnisse in Städten wie Flensburg (7 Prozent) und Kiel (7,2 Prozent) hingewiesen - dies könne »auf die Anziehung ehemaliger Piratenwähler und generell einer neuen, jüngeren Generation hindeuten«. Damit reihe sich das Ergebnis »ein die Reihe etlicher anderer Ergebnisse seit 2011 ein – als zarter Hinweis auf einen beginnenden Wechsel in Mitglied- und Wählerschaft, der aber noch keine politische Durchschlagskraft entwickelt«, so Kahrs. Insgesamt habe die LINKE im Norden »keine angemessene Parteiorganisation und Mitgliederdichte« aufbauen können. Der Einzug in den Landtag 2009 sei »nur im Windschatten der gleichzeitig stattfindenden Bundestagswahl gelungen«, ein vergleichbarer Trend ist derzeit nicht sichtbar.
Bartsch zeigte sich für die Wahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag trotz des Nord-Ergebnisses optimistisch. Die Linkspartei werde an Rhein und Ruhr besser in Umfragen bewertet, so der Bundestagsabgeordnete. Mit einem »Jetzt erst recht« wurde das Wahlergebnis von LINKEN in Nordrhein-Westfalen aufgenommen. Die dortige Spitzenkandidatin Özlem Alev Demirel sagte, »schade, dass es unsere Genossen in Schleswig- Holstein nicht geschafft haben«. Auch in NRW habe man »mit ihnen zusammen auf ein kleines politisches Wunder gehofft«. Dieses ist im Norden ausgeblieben. mit Agenturen
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