Umfrage: Rot-Rot-Grün spaltet Thüringen
LINKE legt laut Meinungsforschern zu, während SPD und Grüne verlieren / Ministerpräsident Ramelow sieht Erhebung als Signal für Reformauftrag
Erfurt. Jeder Zweite in Thüringen ist mit der Arbeit der rot-rot-grünen Landesregierung unzufrieden, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage von infratest dimap im Auftrag des MDR hervorgeht. Demnach gaben 50 Prozent der Befragten an, mit der Arbeit der Landesregierung weniger oder gar nicht zufrieden zu sein. 47 Prozent erklärten hingegen, sie seien zufrieden oder sehr zufrieden. Befragt wurden vom 12. bis 17. Juni 1000 Menschen in Thüringen.
Bei der Sonntagsfrage hätte die rot-rot-grüne Koalition keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Mit zusammen 42 Prozent läge sie deutlich unter ihrem Ergebnis der Landtagswahl vor drei Jahren, bei der die drei Parteien zusammen 46 Prozent der Stimmen erhielten.
Stärkste Partei in Thüringen wäre laut Umfrage weiterhin die CDU mit 37 Prozent der Stimmen. Sie verbesserte sich im Vergleich zur November-Umfrage um 5 Prozentpunkte, liegt aber deutlich unter ihrem Wert in der jüngsten Umfrage zur Bundestagswahl (43 Prozent). Zweitstärkste Partei in Thüringen bleibt die LINKE mit 27 Prozent – im Vergleich zur letzten Erhebung ein Plus von 4 Prozentpunkten. Deutlich besser ist der Wert auch im Vergleich zur jüngsten Umfrage zur Bundestagswahl, wo die Linkspartei auf nur 20 Prozent kam.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) sieht in den Umfrageergebnis zur Arbeit der Landesregierung durch die Thüringer einen Auftrag, die angekündigten Reformen umzusetzen. Es sei nicht ungewöhnlich, dass zur Hälfte der Amtszeit und angesichts der derzeitigen Turbulenzen um die Gebietsreform nur 47 Prozent der Thüringer mit der Arbeit der rot-rot-grünen Koalition zufrieden seien. Das sagte Ramelow am Donnerstag am Rande der Landtagssitzung in Erfurt. »Politik muss umsetzen, was sie vor der Wahl angekündigt hat.«
Nun gehe es darum, die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform weiterzuführen. »Wir müssen jetzt über die Reihenfolge nachdenken«, sagte Ramelow. »Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit.« Das Verfassungsgericht hatte kürzlich das erste Gesetz zur Gebietsreform mit größeren Gemeinden und Kreisen aus formalen Gründen für ungültig erklärt.
Die Koalitionspartner der LINKEN, SPD und Grüne, verlieren jedoch in der Umfrage: Die Sozialdemokraten kommen auf 10 Prozent (minus 2 Prozentpunkte) - der niedrigste, jemals für die SPD Thüringen ermittelte Wert. Die Grünen sind mit 5 Prozentpunkten (minus 1) knapp im Landtag. Deutlich an Zustimmung verliert die AfD mit 13 Prozent (minus 8). Die FDP wäre mit 4 Prozent (plus 1) weiterhin nicht im Landtag vertreten. Agenturen/nd
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