Noch blüht die Hoffnung in Astana
Fünfte Runde der Syrien-Gespräche endete mit vertrauensbildenden Maßnahmen
Von einer »Enttäuschung« wolle er nicht sprechen, vermutlich seien die Erwartungen zu hoch gewesen, erklärte der UNO-Syrienbeauftragte De Mistura nach einer weiteren Runde der Konsultationen zum Syrienkonflikt in Astana. Zwei vertrauensbildende Maßnahmen seien beschlossen worden, das sei »sehr wichtig für die Syrer und für uns alle«. Eine sei das »humanitäre Minenräumen«, auf das man sich weitgehend geeinigt habe. Die andere sei eine Zusammenarbeit hinsichtlich der Lage »von Gefangenen, Entführten und Verschwundenen«, was ausdrücklich auch der Sicherheitsratsresolution 2254 entspreche. Schon jetzt sei die grundsätzliche Vereinbarung über Deeskalationsgebiete in Syrien vom Mai spürbar. De Mistura verwies auf die Fortsetzung der Genfer Gespräche am 10. Juli. »Astana und Genf unterstützen sich gegenseitig«, so der Sondervermittler. Er hoffe zudem auf positive Entwicklungen, wenn sich »Führer der Welt« in Hamburg beim G20-Gipfel begegnen.
Das mehrtägige Treffen in Astana ging am späten Mittwochnachmittag mit einer Plenarsitzung aller Delegationen zu Ende. Die gemeinsame Erklärung wurde vom kasachischen Außenminister Kairat Abdrakhmanov verlesen. Darin wurde an alle Konfliktparteien appelliert, die Reduzierung der Feindseligkeiten und Gewalt beizubehalten; zur Unterstützung dessen wurde eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Garantiemächte eingerichtet, sie soll auch Fragen der Sicherheit der Deeskalationsgebiete klären. Ein Treffen dieser Arbeitsgruppe ist für den 1./2. August in Teheran vorgesehen. Die Astana-Gespräche sollen in der letzten Augustwoche fortgesetzt werden.
Der russische Delegationsleiter Alexander Lawrentjew betonte, dass die Markierung der Deeskalationsgebiete mehr Zeit brauche, ein Fortschritt sei aber mit der Etablierung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe erreicht worden. Insgesamt lägen sieben Dokumente vor, die weiterer Klärung bedürften. Erst wenn die Konfliktparteien sich geeinigt hätten, sollten alle Dokumente als Paket unterzeichnet werden und in Kraft treten. Lawrentjew kündigte an, dass Russland zur Kontrolle der Deeskalationsgebiete weitere Militärpolizei nach Syrien entsende. Es handele sich nicht um Kampftruppen.
Der Leiter der syrischen Regierungsdelegation, Bashar al-Jaafari, warf der Türkei Behinderung einer Einigung in Astana vor. »Von Anfang an« habe Ankara eine negative Haltung zur Markierung der Deeskalationsgebiete eingenommen.
Das Internetportal Al Monitor hatte zu Beginn der Astana-Gespräche berichtet, dass die Türkei offenbar Russland und damit auch Syrien hinsichtlich der Kontrolle bestimmter Gebiete im Norden Syriens unter Druck setzt. »Gebt uns Afrin, dann bekommt ihr Idlib«, so die Überschrift des Artikels, der vom Sicherheitsexperten und ehemaligen türkischen Militärberater Metin Gurcan verfasst wurde. Er werde niemals einen kurdischen Staat im Norden Syriens zulassen, hatte der türkische Präsident Erdogan auf eine Ankündigung der kurdischen Volksverteidigungskräfte am 30. Juni 2017. Darin hatten sie angekündigt, die von der Türkei aktuell kontrollierte Region zwischen Jarabulus und Azaz in Nordsyrien einnehmen zu wollen. Ob für Syrien oder für eine eigene Autonomieregion, ist dabei unklar.
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