»Wir sind friedlich, was seid ihr?«
Für die linksradikale »Welcome to Hell«-Demo war nach ein paar Metern Schluss. Die Polizei wollte es so. Vorläufige Bilanz eines politischen Abends
»Wir wollen gegen G20 demonstrieren und nicht von Euren Scheißknüppeln verprügelt werden«, ruft ein Mann aus einem der Lautsprecherwagen. »Verpisst Euch aus der Demonstration.«
Es ist kurz nach 20 Uhr - und der linksradikale Protest unter dem Motto »Welcome to hell« ist zu diesem Zeitpunkt praktisch schon zu Ende. Jedenfalls das, was eine große Demo werden sollte. »Wasserwerfer und Tränengas gegen Ausschreitungen bei G20-Protesten«, meldet eine Nachrichtenagentur. So wird man es häufig lesen. Es wird nicht dem entsprechen, was mancher vor Ort erlebt hat.
Die Polizei hatte den Aufzug kurz nach dem Start mit einem enormen Aufgebot an Einsatzkräften blockiert – mehrere Wasserwerfer und Räumpanzer, Dutzende Reihen von Polizisten. Die Straße ist dicht. Die Begründung: Verstoße gegen das Vermummungsverbot. Das Gesetz untersagt in der Tat, »in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen«. Doch was ist Vermummung? Und wann wird sie verfolgt? Reicht eine Sonnenbrille mit Kapuze? Muss es die berühmt-berüchtigte »Hasskappe« sein?
Ein einzelner Flaschenwurf
Dann eskaliert die Lage. Man kann sagen: Sie wird eskaliert. Eine Stunde nach dem Start meldet die Polizei via Twitter, dass der Anmelder von »Welcome to Hell« die Demonstration soeben für beendet erklärt hat. Das ist noch nicht das Ende des Abends. Aber ein Einschnitt in diese G20-Proteste, der noch zu vielen Debatten führen wird.
Von gewaltbereiten Demonstranten ist zu diesem Zeitpunkt nichts zu sehen. Jedenfalls nichts von Ausschreitungen. Mehrere Kollegen des Senders NDR berichten übereinstimmend, dass von den Demonstranten zunächst keine Gewalt ausgegangen sei. Es heißt, offenbar habe es auch im »schwarzen Block« Ansagen, die Polizei nicht zu bewerfen. Es sollte nicht eskalieren. »Dann gab es offenbar einen einzelnen Flaschenwurf eines anscheinend angetrunkenen Mannes, den Demonstrationsteilnehmer selbst von der Menge isolierten.«
Die Demo, der ein Konzert mit politischen Redebeiträgen voranging, hatte friedlich begonnen. Musik, politische Kritik am Kapitalismus, ein paar radikale Posen, Nachmittagssonne. Als sich der Zug dann unter Führung von einem größeren Block schwarz Gekleideter in Bewegung setzt, ist schon nach wenigen Metern Schluss. Der komplette vordere Teil der Demonstration ist in einer Art Betonkessel gefangen, an den Seiten Mauern, vorn die Polizei und hinten viele Menschen. Die Polizei spricht am frühen Abend zunächst von 12.000 Teilnehmern.
»Spielt die Polizei mit gezinkten Karten?«
Nicht wenige vor Ort sehen in dem Vorgehen der Polizei eine geplante Attacke: Wenn in den vergangenen Tagen die Gefährlichkeit der G20-Proteste an die Wand gemalt wurde, dann meist unter Verweis auf die »Welcome to Hell«-Demonstration. Immer wieder wurde auf die Zahl der anreisenden »gewaltbereiten Linksextremisten« verwiesen, von »schwersten Straftaten«, die verübt werden könnten, war die Rede. Als dann aber die Anmeldebestätigung der Versammlungsbehörde für die Demonstration vorliegt, herrscht Erstaunen: Sie enthält nicht eine einzige Auflage, wie es sonst oft üblich ist.
»Wer die Praxis der Hamburger Versammlungsbehörde kennt, weiß, dass auch ein Bruchteil des angeblich erwarteten Gewaltpotentials üblicherweise ausreicht, eine Demonstration mit telefonbuchdicken Auflagenkatalogen zu versehen und jede Nähe zu sensiblen Orten zu meiden«, heißt es beim Anwaltlichen Notdienst G20. »Spielt die Polizei mit gezinkten Karten?«, fragte sich auch Rechtsanwalt Matthias Wisbar. »Der Subtext der Anmeldebestätigung ist ganz einfach: Ihr werdet den Kundgebungsplatz nie erreichen.«
Die Polizei spricht ihre eigene Sprache
Und so kommt es dann auch. Was immer man von der politischen Stoßrichtung und dem Motto »Welcome to hell« halten will, die Demonstration begann friedlich. Noch bevor die Polizei im Kurzmeldungsdienst Twitter erklärt, sie habe im Zug rund 1.000 vermummte Personen ausgemacht, blockieren die Wasserwerfer die Route. Dann sprechen die Beamten davon, dass »polizeifeindliche Parolen« gerufen worden seien. Das mag sein, ist aber nicht verboten. Es werden einzelne Flaschenwürfe gemeldet.
Der Unmut im Demoblock wächst, die Polizei spricht ihre eigene Sprache: »Die Abtrennung der Personen im ›schwarzen Block‹ erfolgte vor dem Hintergrund der Weigerung, die Vermummung abzulegen.« Dann steigt Rauch auf, es folgen Wasserwerfer, hektisches Hin-und-her-Gerenne. Pfefferspray, es liegt Rauch über dem Viertel. Es sind dies Bilder, die von der Polizei offenbar gewollt wurden.
Zuvor hatte Andreas Blechschmidt von »Welcome to Hell«-Demobündnis gegenüber »nd« noch ganz ausdrücklich erklärt, dass es nicht das Ziel sei, »mit der Polizei Konfrontation zu schaffen oder Straßenschlachten zu haben. Wir wollen unsere Route laufen und auch ankommen«. Sollte es doch zu Konflikten kommen, fordere man »von der Polizei Verhältnismäßigkeit ein«. Man wolle »keine Situation, wo die Hälfte der Demonstranten von der Polizei in die Gesa gebracht wird und die andere Hälfte verletzt zurück bleibt«.
»Der Einsatz der Polizei ist unverhältnismäßig«
Blechschmidt sagte das einem »nd«-Reporter ein paar Stunden, bevor die Situation, die nicht gewollt war, eingetreten ist. »Der Einsatz der Polizei ist unverhältnismäßig«, erklärt Sabine Leidig. »Der Schwarze Block der Polizei ist viel größer als auf der Demonstration«, so die parlamentarische Beobachterin der Linkspartei in Anspielung darauf, dass die Polizei nicht nur in großer Zahl die Demo blockiert hat, sondern ebenfalls vermummt dort erscheint. Und in einheitlichem Schwarz.
»Die Teilnehmer verhielten sich den Einsatzkräften gegenüber äußerst aggressiv«, so sieht das hingegen die Polizei – die später erklären wird, man habe den »Schwarzen Block« vom restlichen Aufzug trennen wollen, »damit die Fortsetzung der Versammlung gewährleistet werden kann«. Von »Stöcken, Eisenstangen und Latten« auf der einen Seite ist die Rede, von »Wasserwerfer, Pfefferspray und Schlagstöcke« auf der anderen.
Dass in der offiziellen Erklärung der Behörde der Satz zu finden ist, man habe die Demonstration »dennoch nicht aufgelöst, damit die friedlichen Versammlungsteilnehmer weiterhin ihr Grundrecht« wahrnehmen könnten, wird viele verbittern. Manche bestätigen. Es wird aber sicher nicht das letzte Wort darüber sein. Norbert Hackbusch, ein Linkspolitiker, der auch als Parlamentarischer Beobachter vor Ort ist, bekommt die Strategie der Polizei zu spüren: Ein Beamter stößt ihn vor die Brust, schubst aggressiv - es ist auch ein Kampf um Symbole, darum, wer hier das Sagen zu haben glaubt. Die Polizei tut das in diesen Gipfeltagen nicht zum ersten Mal.
Auffällig ist, wie kritisch viele Journalisten diesmal das Vorgehen der Polizei sehen – das ist nicht immer so. Ob beim Deutschlandfunk oder bei der »Taz«, immer wieder liest man an diesem Abend: »Nach Einschätzung unseres Landeskorrespondenten ... ging die Gewalt von der Polizei aus.« Die Medien bekommen das ebenfalls zu spüren: »Völlige Eskalation«, twittert ein Koollege der »Bild«-Zeitung. Die Beamten gingen »auch aggressiv gegen Journalisten vor«. Auf einem Video ist zu sehen, wie ein Polizist aus dem Lauf einen Pressefotografen mit seinem Schlagstock attackiert - mit voller Wucht ins Gesicht. Der Journalist geht zu Boden. Der Grünen-Politiker Lasse Pettersdotter ist entsetzt. »Absolut inakzeptabel«, empört er sich auf Twitter. Und fordert: »Deswegen bundesweite Kennzeichnungspflicht«. Auch das ein Kommentar zur Vermummungsfrage an diesem Abend.
Auch bei Attac hat man den Abend anders erlebt als die Polizei. Das globalisierungskritische Bündnis hatte mehrere Beobachter vor Ort. »Es ist offenkundig, dass diese Demonstration nach dem Willen von Polizei und Senat nie laufen sollte«, sagt Roland Süß. »Dennoch haben die Teilnehmer eine bemerkenswerte Disziplin an den Tag gelegt, um ihre politische Kritik an der G20 auf die Straße zu bringen. Dies zu verhindern, war von Beginn an Absicht und Strategie der Polizeiführung.«
»Oma und Opa gegen G20« müssen rennen
Während vorn im Betonkessel eine gefährliche Lage entsteht, weil es kaum ein Entrinnen daraus gibt, ist die Polizei in Kampfmontur auch am Ende des Zuges aufmarschiert. Menschen klettern Straßenwände hoch. Hier und da fliegen Flaschen und Böller. Die andere Seite antwortet mit Beschuss aus dem Wasserwerfer. Immer wieder Polizeidurchsagen, kleine Ultimaten. Was eine Demonstration werden sollte, zerfällt in einzelne Scharmützel, in Versuche, doch noch einmal auf die Straße zu gehen. Bis wieder die Polizei kommt. Manchmal finden sich einige hundert zu einem neuen Anlauf zusammen. Manchmal fahren die Wasserwerfer auch rückwärts. Eine Spontandemo setzt sich in Bewegung. Auf der ursprünglichen Route? Wie weit wird sie kommen?
Menschen mit Transparenten wie »Oma und Opa gegen G20« müssen rennen. Andere haben Plakate mit Kritik an Putin, Erdogan, Trump unter dem Arm. Während die Polizei die Menschen zerstreut hat, sind vor Ort verletzte Demonstranten zu sehen, die von Beamten abgeführt werden. Polizisten durchkämmen in größeren Gruppen Seitenstraßen. Dort werden sie von Protestierenden mit »Wir sind friedliche, was seid ihr«-Rufen empfangen. Ein Mann ruft der Polizei entgegen: »Wenn Euch eure Kinder im Fernsehen sehen, was sollen die denn denken. Ihr solltet Euch schämen.«
In der Königsstraße brennt kurz nach 21 Uhr ein Mülleimer. Die Polizei kann zu diesem Zeitpunkt noch keine Angaben über die Zahl der Verletzten machen. Aus zwei Spontandemos ist derweil wieder eine größere geworden. »Die Grundstimmung war aggressiv«, berichtet später die Polizei. Unter den Aktivisten sieht man es auch so – nur umgekehrt. Anderswo klirren Scheiben. »Es ist passiert, wie befürchtet«, wird der Linkspartei-Abgeordnete Jan van Aken in der »Taz« zitiert. »Die Polizei provoziert die Bilder, die sie braucht, um ihre Verbote der letzten Tage zu rechtfertigen.«
Die Nacht von Hamburg hat da gerade erst begonnen.
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