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Mehr China, bitte
Über eine Leerstelle, die dort klafft, wo das Reich der Mitte in der linken Debatte eigentlich ein Riesenthema sein müsste
Vor ein paar Tagen bot Xi Jinping Gelegenheit für eine kleine Zeitreise. Der chinesische Präsident hatte einen Gastbeitrag in der »Welt« untergebracht, und wer sich die Fertigkeit des »Zwischen-den-Zeilen-Lesens« erhalten hat, bei früheren Zentralorganen hilfreich, war klar im Vorteil. Hinter höflichen Superlativen über die sich »sehr positiv« entwickelnden chinesisch-deutschen Beziehungen und freundlichen Worten zu den Beiträgen, die die G20 angeblich zum »inklusiven Wachstum der Weltwirtschaft« leisten würden, steckten ein paar Botschaften - nicht nur an die Bundesregierung.
Xi mahnte Augenhöhe auf internationalem Parkett an, forderte Verständnis für Chinas Kurs ein und sprach über »Multipolarität«. Dass es hier um neue Rollen in der Weltpolitik geht, um die Krise der bisherigen Ordnung, um eine Modellvariante des Kapitalismus, ist so klar, wie viele Fragen unbeantwortet sind. »Fakt ist, dass die Welt durch den Aufsteiger aus Fernost in Teilen neu vermessen wird«, kommentierte die »Frankfurter Allgemeine« unlängst - offen sei aber, »ob China auf diesem Weg auf den Rest der Welt mehr Rücksicht nehmen wird oder weniger«.
Dass Rücksichtnahme auch bisher nicht unbedingt zu den Haupteigenschaften von Regierungen mit globalem Führungsanspruch gehörte, ist das eine. Das andere ist die offenkundige Verunsicherung, mit der in der Zeit »großer Entwicklungen, großer Umbrüche und großer Anpassungen« (Xi Jinping) auf China geblickt wird. »Seit Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps stellt sich die sozialistische Volksrepublik der internationalen Gemeinschaft als Alternative zur Führungsmacht Amerika vor«, staunt die »Frankfurter Allgemeine« - wohl auch deshalb, weil das mit einigem Erfolg geschieht.
Dafür stehen nicht nur ökonomische Großprojekte wie die »neue Seidenstraße«, alternative globale Institutionen wie die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit oder die Asiatische Infrastrukturinvestmentbank, die die Führung in Peking in Konkurrenz zu Weltbank und Internationalem Währungsfonds vorangetrieben hat, weil sich in den »alten« Institutionen das neue Gewicht Chinas nicht ausreichend niederschlägt. Dafür steht auch ein Wandel in der öffentlichen Wahrnehmung eines Landes, in dem eine kommunistische Partei regiert, was bisher ein Garant für schlechtes Image war.
Doch die Zeiten ändern sich. Unlängst ergab eine Umfrage, dass hierzulande 36 Prozent China für einen vertrauenswürdigen Partner halten - ein enormer Zuwachs im Vergleich zu früheren Studien. Parallel dazu sackte das Ansehen der USA unter Trump auf ein Niveau, auf dem Russland schon länger steht - 15 Prozentpunkte hinter China. Hat das was mit dem dortigen politischen Modell zu tun? Ist es ein Ergebnis der Suche nach Stabilität in einer Welt, in der man nicht mehr weiß, was der US-Präsident am nächsten Morgen via Twitter anrichtet?
Mehr noch soll hier eine andere Frage interessieren: Was sagen eigentlich die Linken in der Bundesrepublik zu China, jene Linken, die sonst gern, laut und mit großer Verve ihre jeweiligen Meinungen zu den großen weltpolitischen Spielern ins Schaufenster stellen?
Wer auf die Suche nach Antworten geht, die die Bezeichnung »kritisch« verdienen, sich also sowohl auf ihren Gegenstand ohne ideologische Scheuklappen einlassen als auch von einer universellen Position der Aufklärung aus auf ihn blicken, womöglich noch mit einem an Marx geschulten Rüstzeug der Kritik der politischen Ökonomie - der bleibt derzeit recht allein mit seinen Fragen.
In den linksradikalen Aufrufen zum G20-Gipfel taucht China zwar auf, aber höchstens als eine nicht viel Unterschied machende Variante der globalen kapitalistischen Totalität, innerhalb derer um »einen neuen Deal« gerungen wird: »Das sind nicht unsere Sorgen«, sagt die Interventionistische Linke. Die Grünen interessieren sich auch irgendwie für China, meist liegt der Schwerpunkt auf der dortigen Lage der Menschenrechte. Gerade hat Jürgen Trittin davor gewarnt, man dürfe sich was das Reich der Mitte angeht »keinen romantischen Illusionen« hingeben. Der linke Altstar der Ökopartei plädiert trotzdem für engere Kooperation - wenn es »gemeinsame Interessen« gebe, dann auch mit Ländern, »mit denen man in Fragen der Werte wenig gemein hat«. Das ist nicht allzu weit entfernt von Sahra Wagenknecht, die etwas weiter geht und sagt, statt sich »im Kalten-Kriegs-Format der G7 einzumauern«, solle die Bundesrepublik die Beziehungen »insbesondere zu China« verstärken.
Bleibt die Frage: Warum? Und was hieße das eigentlich - verstärkte Beziehungen? Mit welchem politischen Ordnungsmodell und mit welcher realkapitalistischen Wirklichkeit hat man es dort eigentlich zu tun? Und welche Konsequenzen für linke Politik werden daraus gezogen?
Oder ist es vielleicht so: China wird derzeit in der Debatte gern als weltpolitische Spielmarke genutzt, eine Art symbolischer Behälter, dessen Benutzung mit verschiedenen Bedeutungen kompatibel ist. China fungiert dabei als das Andere, als eine Alternative, als der nicht weiter ausgeführte Beweis dafür, dass es mit dem bisherigen weltpolitischen Kladderadatsch nicht mehr weit her ist.
Umso auffälliger ist die Leerstelle, die dort klafft, wo China in der linken und linksradikalen Debatte eigentlich ein Riesenthema sein müsste - gemessen an seiner Größe, an seiner neuen globalen Rolle, an seiner Geschichte, an seinem ökonomischen Gewicht. Natürlich, die Linke ist nicht völlig chinablind, wie man etwa an den Schriften des unlängst verstorbenen Theodor Bergmann sehen kann. Giovanni Arrighi hat zu Lebzeiten auch Bemerkenswertes zu China geschrieben. Hier und da finden sich ausführliche ökonomische Analysen oder solche über die Entwicklung des Rechts in China. Und wer über das historisch gewachsene, schwierige Verhältnis zwischen der Linken hierzulande und China oder über das Echo des Maoismus etwas erfahren will, liest bei Felix Wemheuer nach. Aber eine wirkliche linke China-Debatte gibt es nicht. Es gibt für diese Zurückhaltung einige mögliche Gründe.
Da wäre erstens die Geschichte der (west-)linken Beziehungen zum China der Mao-Zeit, die heute zur rückblickenden Abgrenzung Anlass geben könnte, zumal sie auch mit biografischen Erfahrungen einhergeht, mit denen man heute keinen Beifall mehr erzeugen kann.
Da wäre zweitens die Geschichte der (ost-)linken Nichtbeziehungen zu einem Land, das aus dem von Moskau kontrollierten Block ausgeschert war und also auch bis heute eher fremd blieb. Hinzu kommt ein dritter denkbarer Aspekt, dass nämlich China den reformsozialistischen DDR-Biografien den Spiegel vorhält: Wäre ein dritter Weg, der 1989 zur Debatte stand, zumindest ökonomisch ähnlich verlaufen?
Da wäre viertens zu nennen der nicht einfach auszuhaltende Widerspruch, der sich auftut zwischen der hierzulande und auch in der Linken stark präsenten Betonung von Rechtsstaatsdefiziten in einem Land, das zugleich aber objektiv einen alternativen Pfad jedenfalls innerhalb des Kapitalismus verfolgt.
Und schließlich, damit zusammenhängend, mag ein gewisser ökonomischer Analphabetismus hinzutreten: Über China lässt sich schwer reden, wenn man über Handelsbilanzunterschiede, Devisenreserven, Automatisierungsgrade, Profitraten und dergleichen nicht reden will. Auch bei einem der derzeit virulenten linken Themen, der globalen Ungleichheit, spielt China eine entscheidende Rolle - die wird aber kaum in dem hinreichenden Maße ausgeleuchtet, etwa der Klassencharakter der chinesischen Gesellschaft.
Es gibt noch einen weiteren Grund, der eher typisch »westlich« zu sein scheint, für Linke aber auch gelten müsste. Selbst für jene, die gern eine antiwestliche Karte ausspielen, weil sie es für einen Akt »antiimperialistischer« Kritik halten, jene unkritischer zu betrachten, die »der Westen« als seine Konkurrenten auserkoren hat. Es geht um die Voraussetzungen für den Blick aufeinander. »Von Europa aus über China nachzudenken bedeutet heute daher nicht zuletzt, über die eigene Beobachterrolle nachzudenken«, schreibt Mark Siemons. »Die Verunsicherung durch China scheint eine Verunsicherung des Westens auch über sich selbst zu sein.«
Es ist vielleicht kein Zufall, dass eines der derzeit besten Bücher über China von einem Kollegen der »Frankfurter Allgemeinen« geschrieben wurde, einer Zeitung, die eher selten links einsortiert wird, sich aber anders als andere die Stelle eines Kulturkorrespondenten in Peking leisten kann. »Die chinesische Verunsicherung« beschreibt die kulturellen und intellektuellen Voraussetzungen des Aufstiegs eines Landes, das Fragen aufwirft, die sich so nur in einer staatskapitalistischen Einparteienherrschaft stellen. Es geht um ein Land, in der Politik in »linken Begriffen« besprochen wird.
Xi Jinpings Kurs (den Siemons als Abkehr »von zwei Strategien, mit denen Deng Xiaoping die Einführung des Kapitalismus begleitet hatte: die Dezentralisierung der Herrschaft und die Einklammerung der Ideologie« beschreibt) wird »mit der klassischen marxistischen Formulierung« beschrieben, China befinde sich noch in der ersten Phase des Sozialismus. Aber wie »marxistisch« ist dieses China, ist diese Partei, ist deren Politik?
Das von hier aus zu begreifen, ist umso schwer, weil die politischen und intellektuellen Diskurse in China eine »frappierende Fähigkeit zum Aushalten von Selbstwidersprüchen« aufweisen. »Wenn der Glaube an den Marxismus zugleich eingefordert und durch einen immer weiter forcierten Kapitalismus täglich unterlaufen wird, wie soll man ihn dann überhaupt in der Geschichte des Kommunismus unterbringen, mit der sich Europa auskennt?«
Xi Jinping, so formuliert es Siemons, spricht von der Entwicklung eines »Marxismus-Modells der regierenden Partei«, die sich immer schon dadurch ausgezeichnet habe, dass sie »die Theorie mit den Realitäten des Landes und den Eigenheiten der Zeit verbunden« hat. Die Theorie werde also durch die Partei, die sich auf sie beruft, zugleich relativiert; die Theorie läuft auf die Partei hinaus, nicht umgekehrt. Und das in einer Partei, die zwar die eine und einzige ist, aber alles andere als ein monolithischer Block. Nur: Was weiß die Linke hierzulande überhaupt von den Debatten der chinesischen Partei, der Linken darin, anderen Strömungen?
»Die Analyse der weiteren sozialökonomischen und ökologischen Entwicklung Chinas kann wichtige Erkenntnisse zu grundlegenden Problemen einer zukünftigen sozialistischen Transformation ermöglichen«, heißt es in der Einleitung zu einem Sammelband, der vor ein paar Jahren nach einer Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung erschienen ist.
Der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, der sich als einer der wenigen Linkspolitiker näher mit China befasst, hat vor einigen Jahren »drei grundlegenden Herausforderungen« beschrieben, mit der Linke konfrontiert sind, wenn sie sich China zuwenden: den Widerspruch zwischen nachholender Entwicklung, der aus Armut befreit hat, und rücksichtsloser kapitalistischer Ausbeutung, die eine tiefe soziale Spaltung in Arm und Reich verursacht; die Doppelrolle, die China einnimmt als Akteur innerhalb des globalen Kapitalismus wie auch mit dem Anspruch, eine Alternative zu ihm zu sein. Und schließlich mit Blick auf die sicherheitspolitischen und demokratischen Fragen, die mit dem Aufstieg Chinas verbunden sind.
Hinzu kommt, was Ulrich Brand und Markus Wissen unlängst in dem Buch »Imperiale Lebensweise« nicht zuletzt am Beispiel von China umrissen haben: Die Attraktivität eines kapitalistischen Lebens- und Konsummodells in den so genannten Schwellenländern bringt neue Spannungen hervor. Und neue Fragen für die Linke - etwa nach einem Modell globaler Solidarität, das nachholende Entwicklung auf der »südlichen« Seite und gerechtigkeitspolitische Ziele auf der »nördlichen« miteinander zu verknüpfen mag.
Das alles besser zu begreifen, könnte für die hiesige Linke wichtiger sein, als ihre von mancher Polemik behauptete Neigung, die eigenen Kinder schon früh in den Chinesisch-Unterricht zu schicken, weil das im Lichte der globalen Rolle Pekings gute Aufstiegschancen bedeute.
Apropos Schwellenländer: China steht nicht mehr an der Schwelle. Es ist längst dabei, über sie hinwegzugehen. Das von links kritisch zu beobachten und die Folgen zu begreifen, weil das die Voraussetzung für eigene Politik und Handlungsfähigkeit ist, reicht die alte Fertigkeit des »Zwischen-den-Zeilen-Lesens« sicher nicht aus. Man könnte es auch als Aufforderung an uns als Linke zu mehr Analyse formulieren: Mehr China, bitte.
Mark Siemons: Die chinesische Verunsicherung. Stichworte zu einem nervösen System, Hanser Verlag 2017, 192 Seiten, 22 Euro.
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