Daimler zeigte sich vor VW selbst an
Dobrindt will bis Anfang August Informationen haben
München. In der Debatte über ein mögliches Kartell der großen deutschen Autobauer hat sich Daimler Berichten zufolge früher an die Wettbewerbsbehörden gewandt als Volkswagen. Wie die »Süddeutsche Zeitung« (Dienstagsausgabe) berichtete, stammt die Selbstanzeige von VW vom Juli 2016, die von Daimler wurde nach Angaben von Insidern aber »deutlich früher« eingereicht.
Dem »Spiegel« zufolge sollen sich Volkswagen mit seinen Töchtern Audi und Porsche sowie Daimler und BMW seit den 1990er Jahren in geheimen Arbeitsgruppen über ihre Fahrzeuge abgesprochen haben. Sowohl das Bundeskartellamt als auch die EU-Kommission erhielten entsprechende Informationen. Die EU-Behörde übernahm deren Bewertung. Bei der Kommission gibt es eine Kronzeugenregelung. Um die Strafe zu hundert Prozent erlassen zu bekommen, muss ein betroffenes Unternehmen das erste sein, das die Kommission über ein unentdecktes Kartell informiert. Darauf könnte nun Daimler hoffen.
Unterdessen will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor dem »Diesel-Gipfel« am 2. August mögliche Erkenntnisse der EU-Kommission zu den Kartellvorwürfen einholen. Er habe Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in einem Brief gefragt, welche Art von Informationen sie in Zusammenhang mit dem »Gipfel« mitteilen könne, sagte Dobrindt. Er berichtete, dass er sich zuvor auch beim Bundeskartellamt erkundigt habe. Über die Art dort vorliegender Informationen sei er aber nicht unterrichtet worden. Er verwies darauf, dass das Kartellamt im Verantwortungsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums stehe. Dieses habe seinem Ressort gegenüber in den vergangenen Wochen nichts zu entsprechenden Informationen der Behörde mitgeteilt. Agenturen/nd
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