Bundeswehr bekommt »EuroHawk«-Ersatz
Von der Leyen betont Zwei-Prozent-Rüstungszusage an die NATO und kritisiert Verweigerung der SPD
Zurzeit gibt Deutschland rund 1,26 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär aus, bis 2024 sollten es zwei Prozent sein. Dieses Soll haben sich die NATO-Staaten auf Druck der USA gesetzt. Die SPD hat diesen Beschluss mitgetragen und rudert nun zurück. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagierte via Funke-Mediengruppe und weist die Kritik von Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann zurück. Beide hatten moniert: Die Steigerung käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben von 37 Milliarden Euro gleich. Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas. Das könne niemand wollen, »allein aufgrund unserer Vergangenheit«. Von der Leyen antwortete: Die SPD lüge sich selbst in die Tasche, »wenn sie glaubt, dass Sicherheit in Europa billiger zu haben ist als unter dem Schutzdach der NATO«.
Was die SPD als nicht wünschenswerte Zukunft darstellt, hat mit ihrem Zutun und ihrer Protektion längst begonnen. Mehr Panzer, mehr Schiffe, mehr Munition, neue Hubschrauber, moderne Funktechnik. In der vergangenen schwarz-roten Legislaturperiode hat die Mehrheit des Haushaltsausschusses fast 80 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen im Gesamtvolumen von 30 Milliarden Euro zur weiteren Aufrüstung der Bundeswehr beschlossen. Eine besonders energisch vorangetriebene Beschaffung kam allerdings noch nicht durch. Es handelt sich um die »bewaffnungsfähige Drohne« Heron TP, die unter anderem von der Linksfraktion abgelehnt wird.
Auf eine Anfrage des LINKE-Haushälters Michael Leutert bestätigt das Verteidigungsministerium, dass wegen der noch ausstehenden Debatten noch kein Vertrag geschlossen werden kann. Doch man halte an diesem wie anderen Projekten fest und analysiere bereits, welche finanziellen und zeitlichen Auswirkungen sich durch eine »spätere Beauftragung« ergeben werden. Eine neue Ausschreibung für so eine Kampfdrohne werde es nicht geben.
Klar ist jedoch, dass man unabhängig von der Heron TP das eigene Kampfdrohnen-Projekt vorantreibt. Beteiligt sind Frankreich, Italien und Spanien. Staatssekretär Ralf Brauksiepe erwähnt jedoch noch ein anderes, höchst bemerkenswertes Bundeswehr-Beschaffungsvorhaben »zur Schließung der Fähigkeitslücke ›Signalerfassende luftgestützte weiträumige Überwachung und Aufklärung‹«. Dabei handelt es sich um die Neuauflage des sogenannten »EuroHawk«-Projektes, dessen Pleite zu einem Untersuchungsausschuss geführt und von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) fast das Amt gekostet hat. Die »Triton« wird wie die »Euro Hawk« vom US-Konzern Northrop Grumman gebaut.
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