Die authentische Merkel
Auftritt der Bundeskanzlerin vor der Bundespressekonferenz - unaufgeregt, faktenreich, selbstgewiss
Es gibt keinen Beifall in der Bundespressekonferenz. Auch nicht, wenn die Bundeskanzlerin kommt. Ein beifallsähnliches Geräusch liefern allenfalls die Kameraauslöser, die wie eine Salve immer dann losbrechen, wenn Angela Merkel eine Aussage mit einer Geste oder mit einem Lächeln unterstreicht. Dann hoffen die Fotokollegen zu ausdrucksstarken Bildern zu kommen. Wenn Merkel zum Wahlkampf gefragt wird, dann klickt überhaupt nichts. Dann verzieht die Kanzlerin keine Miene.
Am Dienstag steht Merkels Auftritt in der Bundespressekonferenz ganz im Zeichen der Bundestagswahl in nicht einmal vier Wochen. Wieso sie eigentlich so zurückhaltend auf die scharfen Angriffe des SPD-Kanzlerkandidaten reagiere, fragt ein Kollege, und nichts klickt. Sie nehme ja selbst den Namen Martin Schulz kaum in den Mund, dessen Vorwürfe schon beinahe die Bedingungen des Majestätsbeleidigungsparagrafen erfüllten, der vielleicht zu Unrecht gerade abgeschafft worden sei. Vereinzelte Klicks zeigen ein angedeutetes Lächeln der Kanzlerin an. Sie habe in ihren vorherigen Bemerkungen den Namen des Kandidaten extra schon genannt, weil ihr dieser Vorwurf von Journalisten bereits bekannt sei, sagt Merkel, ohne den Namen Martin Schulz noch einmal zu nennen. Dann verweist sie auf das am nächsten Sonntag bevorstehende TV-Duell mit dem Kontrahenten, wo man sich dann sachlich auseinandersetzen werde.
Unter Wahlkampf, das sagt sie etwas später auf den von Journalisten im Saal genüsslich zitierten Vorwurf der allgemeinen Langeweile ihrer Auftritte vor den Wählern, verstehe sie keine gegenseitigen Beleidigungen, sondern, dass Parteien ihre Vorstellungen von der Zukunft dieses Landes erläutern. »Deshalb haben wir, wie ich finde, einen sehr interessanten Wahlkampf.« Das Klicken schwillt kurz zum Gewittersturm.
Auch die unangenehmsten Fragen beantwortet die Bundeskanzlerin mit größtem sachlichen Gleichmut. Ob sie es angemessen finde, dass Mitarbeiter des Kanzleramtes für Wahlkampfzwecke ihrer Partei eingesetzt werden? Merkel antwortet, es stünde diesen wie jedem Menschen frei zu entscheiden, was sie in ihrer Freizeit tun. Wichtig sei vor allem, dass beides - berufliche Arbeit und Arbeit für die Partei - strikt getrennt werde. Daher habe man sich für die Möglichkeit bezahlter Minijobs entschieden, die vom Arbeitgeber, also der Partei, bei der Arbeitsagentur angemeldet würden. Das sei der transparenteste Weg. Die »Welt am Sonntag« hatte berichtet, dass die CDU drei Mitarbeiter des Bundeskanzleramts auf 450-Euro-Basis für den Wahlkampf beschäftigt, darunter die Leiterin der Stabsstelle Politische Planung, Grundsatzfragen und Sonderaufgaben. Der Bundesrechnungshof kündigte darauf eine Prüfung an, was Merkel am Dienstag als Beitrag zur Herstellung von Klarheit begrüßt. Ein niederländischer Kollege will sich damit nicht zufrieden geben und fragt nach. CDU-Generalsekretär Peter Tauber habe in einem Twittereintrag geschrieben, dass Minijobs für Leute wären, die »nichts Richtiges gelernt haben«. Bei den Angestellten des Kanzleramtes handele es sich aber um gut bezahlte und hochqualifizierte Fachleute. »Das habe ich noch nicht verstanden.« Angela Merkel muss nun ihren Generalsekretär verteidigen, der diese Äußerung doch öffentlich bereits bereut habe. Die dafür aufgewendete Kanzlerinnenenergie reicht aus, um eine Salve von Klicks auszulösen.
Es ist in der Pressekonferenz wie im Wahlkampf. Angela Merkel antwortet sachlich und sachkundig. Sie ist zur Unterhaltung hier, also zum Dialog, nicht zur Unterhaltung. Der Wähler kann sich ein Bild machen und seine Entscheidung am 24. September treffen. Die Journalisten können sich ihr Bild machen. Sie selbst, Angela Merkel, gibt sich alle Mühe. Punkt. Welche Kanzlerin sei nun die authentische, wird sie gefragt - die der Willkommenskultur im Jahr 2015 oder die der Abschottung des Jahres 2017? Merkel kann zwischen beidem keinen Widerspruch erkennen. Auf die Ausnahmesituation 2015 habe sie nach den Grundsätzen der Humanität reagiert. »Aber wir dürfen uns nicht abhängig machen von illegalen Strukturen, von Schleppern und Schleusern.« Deshalb hätten Maßnahmen ergriffen werden müssen. Sind die Schlepper die Ursache der Flüchtlingsbewegungen? Afrika habe sich leider nicht so dynamisch entwickelt wie andere Regionen und »wie wir uns das wünschen würden«.
Die Türkei, Russland, Griechenland, die Zukunft des Verbrennungsmotors, Digitalisierung - lauter wunde Punkte. Nach stetiger Abwägung aller divergierenden Interessen bleibt die Gewissheit der Kanzlerin: Sie macht das schon. Von ihrem Gipfeltreffen mit drei weiteren Regierungschefs und mehreren afrikanischen Vertretern am Vortag in Paris berichtet Merkel, dass nun Niger als ein Herkunftsland der Flüchtlinge gezielt Finanzhilfen erhalten soll. Dass auch die Unterstützung von Militär und Sicherheitsapparat dazugehöre und dass nach der Ausbildung von Soldaten in Mali auch Waffen geliefert werden müssten, damit die Ausgebildeten »wettbewerbsfähig« würden. Dass Waffen auch mal in die Hände des Feindes gerieten, ändere daran nichts. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR solle unterstützt werden, um das Drama in den Flüchtlingslagern Libyens zu entspannen. Ob sie denn künftig ein wenig öfter in die Bundespressekonferenz kommen werde, will einer wissen. »Wie oft wollen Sie mich denn?« Dreimal, so die Antwort. Sie behalte die Frage in ihrem Herzen, sagt Merkel. Beifall der Kameras.
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