Türkei bestellte erneut Botschafter ein

Vermuteter Grund: Armenien-Resolution von 2016

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Berlin. Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen hat das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter Martin Erdmann einbestellt. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, bestätigte das für Montagnachmittag geplante Gespräch, konnte aber den Grund für die Einbestellung nicht sagen. Laut »Spiegel« soll es um die Armenien-Resolution des Bundestags gehen.

Im Juni 2016 hatte der Bundestag beschlossen, die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als »Völkermord« einzustufen. Ankara zog deswegen zeitweise den Botschafter ab. Mit der Erklärung, die Resolution sei nicht rechtsverbindlich, entschärfte die Bundesregierung den Streit später. Seitdem spielte die Bundestags-Resolution in dem schwer angeschlagenen deutsch-türkischen Verhältnis keine größere Rolle mehr.

Erdmann war zuletzt am Samstagnachmittag ins Außenministerium in Ankara zitiert worden. Dabei protestierte die türkische Regierung gegen ein kurdisches Kulturfestival in Köln. Daran nahmen nach Polizeischätzung rund 14 000 Menschen teil. Die Veranstalter sprachen von mehr als 40 000 Teilnehmern.

Die halbe Rückwand der Bühne war von einem Foto des in der Türkei inhaftierten Chefs der kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, bedeckt. Demonstranten trugen Fahnen mit seinem Konterfei. Die PKK ist in Deutschland seit 1993 als Terrororganisation verboten. Seit kurzem ist zudem das öffentliche Zeigen von Öcalan-Porträts untersagt.

Erdmann wurde bereits zum 17. Mal in seiner gut zweijährigen Amtszeit als Botschafter einbestellt. Schäfer sagte, dass das unter NATO-Partnern unüblich sei. Insofern werfe dieses Vorgehen des türkischen Außenministeriums ein »ganz bemerkenswertes Schlaglicht auf den Zustand der deutsch-türkischen Beziehungen«. Auch das Auswärtige Amt bestellte den türkischen Botschafter in den vergangenen zwei Jahren mehrfach ein - zuletzt nach der Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner in der Türkei. dpa/nd

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