Kim und Trump im Krieg der Worte
Neue Nordkorea-Sanktionen
Geht es um Verbalinjurien und martialische Drohungen, schenken sich Donald Trump und Kim Jong Un nichts. Und so eskalierte der Krieg der Worte zwischen den USA und Nordkorea in dieser Woche weiter. Kim versprach zuletzt, er werde »den geisteskranken, dementen US-Greis auf jeden Fall mit Feuer bändigen« und ließ seinen Außenminister ankündigen, der nächste Atomtest könne die »stärkste Explosion einer Wasserstoffbombe« im Pazifischen Ozean bringen. Der US-Präsident müsse die Drohung, Nordkorea »total zu zerstören«, nun »teuer bezahlen«. Trump konterte am Freitag auf Twitter, Kim sei »offensichtlich ein Verrückter«. Zuvor hatte Washington weitere schwere Sanktionen gegen Pjöngjang verkündet, die darauf abzielen, jeglichen Handel mit dem ohnehin stark isolierten Land zu unterbinden. Banken dürfen danach keine Geschäfte mehr mit Nordkorea abwickeln, wollen sie das gleichzeitig straffrei in oder mit den USA tun. Die Zentralbank Chinas, des mit Abstand größten Handelspartners von Nordkorea, soll inzwischen begonnen haben, ihre Transaktionen mit dem Nachbarland zurückzufahren. Zudem ist Schiffen und Flugzeugen, die in Nordkorea waren, in den folgenden sechs Monaten die Einreise in die USA untersagt.
Auch die EU beschloss neue Strafmaßnahmen. Dazu gehören nach Angaben aus Brüssel ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie weitere Einreise- und Vermögenssperren für nordkoreanische Repräsentanten. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und Südkoreas Präsident Moon Jae In begrüßten die Entscheidungen und sprachen von einer »neuen Stufe des Drucks«. Russlands Außenminister Sergej Lawrow dagegen warnte davor, Sanktionen im Alleingang zu verhängen, die über Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrats hinausgehen. Wie falsch solch »einseitige Schritte« seien, habe sich beim US-Embargo gegen Kuba gezeigt. Pjöngjang hat die Sanktionen derweil als Gefahr für das Leben seiner Kinder gebrandmarkt. So erschwerten die verschärften Strafmaßnahmen die Produktion von Nahrungsmitteln.
Lawrow kritisierte aber auch die »abenteuerliche Politik« Pjöngjangs. »Die militärische Hysterie führt nicht nur in die Sackgasse, sondern auch zur Katastrophe.« Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, der am Donnerstag (Ortszeit) vor der UN-Vollversammlung sprach, stellte einen Zusammenhang mit Trumps gleichzeitiger Drohung her, das Atomabkommen mit Iran aufzukündigen. Sollten die USA aus der Vereinbarung aussteigen, hätte das auch eine »verheerende Signalwirkung« für den Nordkorea-Konflikt. Welcher Staat sollte von einem eigenen Atomprogramm Abstand nehmen, wenn sich zeigt, dass einmal ausgehandelte Vereinbarungen keinen Bestand hätten? Wie sein chinesischer Amtskollege Wang Yi rief er dazu auf, im Konflikt »alle diplomatischen Mittel« zu nutzen. Moskau und Peking setzten sich im UN-Sicherheitsrat erneut für ihren Vorschlag ein, Nordkorea solle seine Atom- und Raketentests einstellen, während die USA und Südkorea dafür auf ihre gemeinsamen Militärmanöver verzichten müssten. mit Agenturen
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