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Demonstrationen nach Gerüchten um Öcalans Tod
Linke Kurden in Deutschland mobilisieren aus Sorge um seit 1999 inhaftierten PKK-Vorsitzenden zu Protesten
Vor einer Woche machte das Gerücht die Runde, Abdullah Öcalan sei auf der Gefängnisinsel Imrali gestorben. Verschiedene türkische Medien berichteten darüber, es hagelte zahlreiche hämische Kommentare von türkischen Rechten, der »Terrorführer« sei endlich gestorben. Auch bei linken kurdischen Aktivisten in Deutschland sorgte die Nachricht von Öcalans Tod für große Sorgen.
Der seit 1999 inhaftierte PKK-Chef ist für sie ein unverzichtbarer Teil einer friedlichen Lösung im Konflikt mit dem türkischen Staat. Mit Öcalan hatten Vertreter der türkischen Regierung vor einigen Jahren noch verhandelt, bis die AKP ihren Kurs änderte und auch auf eine Eskalation gegenüber den kurdischen Autonomiebestrebungen setzte.
Die Sorge um Öcalan ist bei den linken Kurden in Deutschland so groß, dass sie seit einer Woche jeden Tag irgendwo auf die Straße gehen. In Bielefeld etwa findet täglich eine Kundgebung statt. Vor den türkischen Konsulaten in Frankfurt am Main, Düsseldorf und Essen wurde unter der Woche demonstriert. Am Samstag fand die Reihe von Demonstrationen einen ersten Höhepunkt. In 17 Städten gingen die Aktivisten auf die Straße. Etwa in Mannheim, Stuttgart und Düsseldorf.
In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt versammelten sich am Mittag etwa 1000 Menschen. Eine Aktivistin des veranstaltenden Vereins Nav-Dem (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland) erklärte gegenüber »nd«, dass es darum gehe »die Totalisolation Öcalans« zu beenden. »Anwälte und Familie brauchen einen Zugang zu Öcalan«, nur sie könnten »glaubwürdige Aussagen zum Gesundheitszustand« des inhaftierten PKK-Vorsitzenden tätigen. Türkische Medien dementierten die Todesmeldungen über Öcalan zwar zwischenzeitlich wieder, aber die Unsicherheit bei den Menschen, die in Düsseldorf auf die Straße gingen, sei weiter groß.
Bei der Düsseldorfer Demonstration gab es zudem mehrmals Ärger. Der Abmarsch der Teilnehmer verzögerte sich, weil die Polizei nur Fahnen mit dem Öcalan-Porträt auf weißem Grund zuließ. Öcalan auf grünem oder gelbem Hintergrund gilt, seit einem Erlass des Bundesinnenministers im März, als Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Auch im Demoverlauf wurde es einmal hektisch. Türkische Rechte provozierten die Demonstranten, diese wollten dagegen vorgehen. Dies führte zum Einsatz von Pfefferspray seitens der Polizei, bei dem mehrere Demonstranten verletzt wurden. Einige mussten im Krankenhaus behandelt werden.
Am 4. November steht die nächste kurdische Demonstration in Düsseldorf an. Dann ist mit mehr Menschen – etwa 30.000 – zu rechnen. Zudem wird europaweit mobilisiert, um gegen Fahnen- und Vereinsverbote sowie für die Freilassung Abdullah Öcalans zu protestieren. Zu dem Protest im November rufen auch deutsche linke Organisationen wie die Interventionistische Linke auf.
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