Wolf und Schütz wollen weitermachen

Der Machtkampf innerhalb des Thüringer BSW um zentrale Führungspositionen wird aller Voraussicht nach tatsächlich erst auf einem Parteitag des Landesverbandes Ende April in Gera entschieden. Vor wenigen Tagen hatte die aus Bad Salzungen stammende BSW-Landtagsabgeordnete Anke Wirsing angekündigt, sich gemeinsam mit einem Team als Parteivorsitzende bewerben zu wollen. Jetzt haben auch die beiden Parteichefs des Thüringer BSW, Katja Wolf und Steffen Schütz, ihre erneute Kandidatur erklärt. »Allerdings tun wir das ganz bewusst nicht mit einem Team«, sagte Schütz am Dienstag. »Das einzige Team, für das wir stehen, sind wir beide.«

Wolf sagte, sie habe den Eindruck, dass sich trotz der anhaltenden parteiinternen Debatten – etwa über den Sinn der BSW-Beteiligung an der Brombeer-Koalition zusammen mit der SPD und CDU – der Landesverband des BSW in die richtige Richtung entwickele. Sie fühle sich sowohl inhaltlich als auch personell von der Partei getragen. Nach einem digitalen Mitgliedertreffen vom Montag spüre sie ausreichend Rückhalt, um sich gemeinsam mit Schütz als Parteivorsitzende zur Wahl zu stellen. Die Ankündigung ihrer erneuten Kandidatur für die Spitzenämter verbanden beide mit deutlicher Kritik an der Bundesspitze des BSW.

Wirsing hatte vor wenigen Tagen öffentlich gemacht, dass sie Thüringer BSW-Parteivorsitzende werden will – und damit den Machtkampf zugespitzt, der in der Partei bereits seit ihrer Gründung schwelt. Innerhalb des Thüringer BSW gibt es eine nicht gerade kleine Gruppe von Mitgliedern, die nach der Landtagswahl 2024 lieber in die Opposition gegangen wären als Teil der Brombeer-Koalition zu sein. Diese Gruppe lehnt sich eng an die BSW-Bundesspitze an. Wirsing gilt als prominenteste Vertreterin dieses Parteiflügels. Wolf und Schütz sowie ihre Unterstützer dagegen stehen für die Beteiligung an diesem Regierungsbündnis und sind bereits während der Regierungsbildung mehrmals auf Konfrontationskurs zur BSW-Bundesspitze um Parteigründerin Sahra Wagenknecht und den BSW-Generalsekretär Christian Leye gegangen. Leye hatte die Kandidatur Wirsings zuletzt öffentlich unterstützt.

Zur Begründung ihrer Kandidatur hatte Wirsing erklärt: »Wir möchten gemeinsam Verantwortung übernehmen, neue Wege beschreiten, unsere Mitglieder und Unterstützer intensiver einbinden, aber auch den Schulterschluss mit dem Bundesvorstand und den anderen Landesverbänden intensivieren.« Nach ihren eigenen Angaben will sie im Team unter anderem mit den Thüringer BSW-Politikern Matthias Bickel, Robert Henning und Sven Küntzel die Führung des Landesverbandes übernehmen. Wirsing und Henning wollten beide für das BSW in den Bundestag, scheiterten mit diesen Plänen aber, weil die Wagenknecht-Partei den Einzug ins Bundesparlament verpasst hatte.

Wolf und Schütz beschwerten sich dagegen über Leye. Es sei eine Einmischung aus Berlin gewesen, dass er für Wirsing geworben hatte. Darüber seien beide »irritiert«. »Ich finde, das ist weder politisch noch demokratisch ein wirklich guter Stil«, meinte Wolf. Diese Einmischung Leyes wiege umso schwerer, weil es seit der für das BSW verlorenen Bundestagswahl kaum Parteiführung aus Berlin gegeben habe, kritisierte Schütz. »Wir haben ja wochenlang, insbesondere seit der Bundestagswahl, aus dem Bundesvorstand nichts oder nur vereinzelt etwas gehört.« Dabei hätte er sich Impulse aus Berlin erhofft. Stattdessen habe es aus den Reihen des Bundesvorstandes geheißen, man wünsche sich mehr Unterstützung aus Thüringen.